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REZENSION/112: Tobias Debiel - Der zerbrechliche Frieden (Weltordnung) (SB)


Tobias Debiel (Hg.)


Der zerbrechliche Frieden

Krisenregionen zwischen Staatsversagen, Gewalt und Entwicklung



Um es gleich vorauszuschicken: Dieses Buch ist so überflüssig wie ein Kropf und hat es verdient, im Meer der 85.000 Neuerscheinungen, die den deutschen Büchermarkt jedes Jahr überschwemmen, sang- und klanglos unterzugehen. Warum es dennoch an dieser Stelle besprochen werden soll? Weil es ein exemplarisches Beispiel jener immer häufiger anzutreffenden Gattung politischer Sachbücher ist, in denen moderne Politikberatung, staatstragende Propaganda und zivilgesellschaftliches Engagement eine Melange eingehen, die der politischen Publizistik auch den letzten Rest emanzipatorischen Denkens austreibt.

Das von dem Politikwissenschaftler Thomas Debiel im Auftrag der Bonner Stiftung Entwicklung und Frieden herausgegebene Buch "Der zerbrechliche Frieden" muß ohnehin als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Sozialwissenschaftler und NGO- Aktivisten verstanden werden, deren einziger Existenzweck im Verfassen von Apologien imperialistischer Herrschaftssicherung besteht, wäre sein Erscheinen ohne die Förderung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schon aus kommerziellen Gründen undenkbar. Die Protektion in Form einer Stiftung, deren Kuratorium der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement vorsteht und als dessen Stellvertreter einschlägig bekannte Funktionsträger der neudeutschen Elite wie Kurt Biedenkopf, Eberhard Diepgen und Manfred Stolpe aufgeführt sind, tut ein übriges dazu, Überflüssiges an einer Stelle zu schaffen, an der grundlegende Systemkritik nottäte.

Worum es in diesem Buch im Kern geht und mit welchen Mitteln das zentrale Anliegen der Verfasser zum menschenfreundlichen Friedensglück ausstaffiert werden soll, faßt der Herausgeber auf den letzten Zeilen des Werkes hinsichtlich der Ereignisse des 11. September zusammen:

Die Beiträge dieses Bandes buchstabieren Optionen des institution building und internationaler Unterstützung inhaltlich sowie regionen- und länderspezifisch durch. Eine wichtige Lehre ist: Die Etablierung des staatlichen Gewaltmonopols und der Schutz der Menschen vor den vielfältigen Formen der Gewalt ist eine prioritäre Aufgabe. Doch es muß um mehr als die bloße Effektivirrung des Sicherheitssektors gehen - denn dieser wird allzuoft mißbraucht, wie nicht zuletzt die reichen Golfstaaten zeigen. Der spezifische Beitrag westlich orientierter Demokratien muß deshalb zusätzlich in der Förderung von Rechtsstaatlichkeit sowie von politischer Partizipation im Rahmen einer (potentiell kritischen) Öffentlichkeit bestehen. Dabei ist ein friedens- und entwicklungspolitisches Engagement für eine unabhängige Justiz und für jene Teile der Gesellschaft (Medien, Interessengruppen, Nichtregierungsorganisationen) gefordert, die sich - oft unter Einsatz ihrer Freiheit und körperlichen Unversehrtheit - für die Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten einsetzen. Wenn angesichts veränderter Prioritäten nun neue Mittel in die Terrorbekämpfung fließen, so wäre - neben dem Aufbau von Alternativen zu Gewaltökonomien - dieser Bereich von besonderer Bedeutung. Wichtiger als eine ständig nach neuer Legitimation und neuen Aufgabenfeldern suchende Entwicklungzusammenarbeit ist freilich eine inhaltlich konsistente Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Sie sollte sich nicht auf fragwürdige Verbündete einlassen, sondern mit Courage und Entschiedenheit gerade denjenigen begegnen, die für Repression, Gewalt, Korruption und illegale Geschäftemacherei verantwortlich sind bzw. von ihnen profitieren.

Wer, indem er Zusammenarbeit mit Gewalttätern ausschließt, aber ein Gewaltmonopol, das in zunehmendem Maße nach innen wie außen Bürger- und Völkerrecht mißachtet, gutheißt, den Manichäismus des Terrorkriegs auf so entlarvende Weise auf zivilgesellschaftliche Beine stellen will, hat seinen Appell auf berufsständische Partizipation angemessen begründet. Die von dem bereits staatlich geförderten Debiel beanspruchte Aufstockung der Budgets für kommerzielle Nachrichtenverwerter, Lobbyisten aller Art und nichtstaatliche Aktivisten darf als Appell für jenes good governance verstanden werden, das in dem Band immer wieder als zentrales Mittel für die Befriedung von Krisenregionen empfohlen wird.

Bei dem Begriff governance handelt es sich um ein Ergebnis der Erforschung betriebswirtschaftlicher Effizienzsteigerung, die im Rahmen der Anwendung ökonomischer Prinzipien auf die Politik vor allem von NGOs und überstaatlicher Institutionen angewendet wird, um letztendlich pragmatische Formen des Krisenmanagements in Staat und Gesellschaft durchzusetzen. Good governance bezeichnet im wesentlichen die Anwendung neoliberaler Prinzipien auf Technik und Legitimation administrativer Praxis, was sich im vorliegenden Fall etwa in Wortschöpfungen wie dem des "Gewaltmarkts" ausdrückt, mit dem Terrorismus für ein ausschließlich durch die Plausibilität des Profitdenkens erreichbares Publikum in den Kontext einer einleuchtenden Motivation gestellt werden soll. Debiel benutzt diesen Begriff unter Verweis auf den Terrorismusexperten Georg Elwert, der unter anderem mit der Aussage zitiert wird, daß die Attentäter des 11. September gehofft haben könnten, "mit einem Schlag die Spitze der USA zu liquidieren und einer großen internationalen Aufstandsbewegung das Signal zu geben."

Man sieht, wenn es um das Problem geht, die Lücken und Widerprüche, die die offizielle Hypothese des Tathergangs bestimmen und dennoch nicht verhindert haben, daß ein im Buch übrigens als nicht unbedingt völkerrechtswidrig dargestellter Angriffskrieg geführt wurde, zu überbrücken, fühlt sich ein so rational gebender Technokrat wie Debiel auch in der Gesellschaft ausgemachter Verschwörungstheoretikern wohl.

So wird denn auch das für den Titel "Der zerbrechliche Frieden" zentrale Gewaltproblem ausschließlich der Seite sogenannter Terroristen zugeschlagen und mit fadenscheinigen Begriffen wie "Gewalthandel" zu einem illegitimen Abkömmling kapitalistischer Ökonomie erklärt, dem mit den Mitteln des Sicherheitsstaats, aber auch der Rechtsstaatlichkeit und Entwicklungspolitik zu Leibe zu rücken sei. Das Buch ist gerade in diesem prekären Feld nicht nur vom völligen Verzicht auf jegliche kritische Stellungnahme gekennzeichnet, sondern versagt selbst bei dem Versuch, die Ursachen krisenhafter Erscheinungen analytisch aufzudecken, vollständig, da es ganz auf der Ebene der Empirie verbleibt.

Schließlich beansprucht man nicht mehr als Optionen durchzudeklinieren, wie Debiel die Auflistung von Konzepten zur Konfliktlösung bezeichnet, doch daß bei dieser Alphabetisierung von NGO-Aktivisten und solchen, die es werden wollen, bestenfalls ein Bewerbungsschreiben an die Behörden, die für die Nachsorge in von westlichen Angriffskriegen verheerten oder ökonomischen Raubzügen verelendeten Regionen zuständig sind, herauskommen kann, liegt schon an der nichtvorhandenen Bereitschaft, die aufgegriffenen Konflikte als etwas anderes als ein Verwaltungsproblem zu behandeln. Sie sollen lediglich als Staffage für die Technokraten der Neuen Weltordnung dienen, denen das eine Krisengebiet Objekt ihrer Organisationslogik wie jedes andere ist.

Dabei zeigt schon die Terminologie, wes Geistes Kind ein Debiel ist, wenn er das Übergreifen eines lokalen Konflikts auf Nachbarstaaten als "spill over-Effekt" bezeichnet, als sei etwa der Bürgerkrieg in Mazedonien wie von selbst aus dem NATO- Protektorat Kosovo eingewandert. Signifikant an den von ihm und den anderen Autoren verwendeten Erklärungsfiguren ist die hochgestochene Verklausulierung offensichtlicher Zusammenhänge, die einen von jedem machtpolitischen Zusammenhang losgelösten Kausalnexus suggerieren, um das Wirken konkreter Eroberungsinteressen unerkennbar zu machen:

Die weitverbreitete klientelistische Herrschaftssicherung in Krisenländern hat viele Forscher dazu geführt, vom 'neo- patrimonialen Staat' zu sprechen. Unter patrimonialer Herrschaft lassen sich dabei soziale und ökonomische Austauschbeziehungen zwischen Patron und Klient verstehen, die auf einer Reziprozität von Begünstigung und Loyalität zwischen Personen mit ungleicher Ressourcenausstattung beruhen und äußerst unterschiedliche Formen annehmen können (zum Beispiel Nepotismus, Clanismus, Regionalismus etc.) Die neo- patrimoniale Herrschaft adaptiert dieses in traditionellen Gesellschaften verankerte Grundprinzip für den modernen Staat, der formell durch bürokratisch-rationale Verfahren geprägt ist. Während der klassische Patron selbst im Besitz natürlicher Ressourcen, insbesondere von Land, ist, betätigt sich der moderne Patron in einer Mischung aus 'Makler' und 'Unternehmer'. Er zeichnet sich stärker durch Zugriffsmöglichkeiten und (temporäre) Verfügungsgewalt über öffentliche Ressourcen denn über seinen Privatbesitz aus. Durch die Bekleidung öffentlicher Ämter eignet sich der politische Unternehmer Ressourcen an. Sie dienen ihm zum einen zur Selbstbereicherung (wodurch er sich mit der Zeit erheblichen Privatbesitz für seine 'engere Familie' verschafft), zum andern benötigt er sie, um im Sinne einer 'Logik der erweiterten Familie' seine jeweilige Klientel zu befriedigen. Aus konflikttheoretischer Sicht ist interessant, daß die klientelistische Herrschaft eine zweitweise Stabilisierung von Ländern bewirken kann. Doch handelt es sich dabei um eine trügerische und labile Form von Stabilität, die mittel- bis langfristig höchst gefährdet ist. Denn Klientelismus stellt das Gegenmodell zum Wettbewerbsprinzip dar und ist durch ein hohes Maß an Ineffektivität geprägt.

Der Herausgeber des Buches macht es sich sehr einfach, wenn er vollständig darauf verzichtet, die Einwände zu widerlegen, die sich gegen sein Wettbewerbsideal gerade hinsichtlich des von ihm - nicht etwa aufgrund der damit verbundenen Ausbeutung, sondern der angeblich ungenügenden Effizienz - beklagten Klientelismus und der an persönliche Interessen gebundenen Nutzung öffentlicher Ressourcen leicht erheben lassen. Kapitalistische Demokratien sind ein Musterbeispiel für das Wirken von Sonderinteressen zuungunsten großer Teile der Bevölkerung, und wer etwa die Praxis der Parteienfinanzierung in den USA als dem Land, in dem das Konzept der freien Marktwirtschaft geradezu sakral verehrt wird, denkt, um nur eines von zahllosen Beispielen klientelistischer Begünstigung in von doktrinären Wettbewerbspostulaten legitimierten Systemen zu nennen, kann eine solche Deutung der Herrschaft des Menschen über den Menschen nur als eine jener Apologien verstehen, mit denen Kriege gegen Länder wie Jugoslawien und den Irak geführt werden.

Es ist allemal müßig, Protagonisten des neoliberalen Sicherheitsstaats wie Debiel oder der britischen Autorin Nicole Ball, die in ihrem Beitrag über "Peacebuilding" die Stärkung repressiver Kompetenzen in Konfliktregionen beschwört, ohne auch nur einmal die Frage zu stellen, welche Interessen Streitkräfte der EU und USA überhaupt dorthin gebracht haben, vorzuhalten, mit ihren Konzepten modernen Administrierens gegen die Grundlagen der demokratischen Verfaßtheit derjenigen Staaten zu verstoßen, die diese zur Grundlage ihrer imperialistischen Politik erheben. Die Ansprüche auf Gewaltenteilung und demokratische Kontrolle sind schließlich in den Ländern, die sich als Wertegemeinschaft auf das historische Vermächtnis dieser Prinzipien berufen, auf vielerlei Weise ad absurdum geführt worden und werden auch in diesem Buch als nicht mehr zeitgemäße Ideale einer durch die politische Wirklichkeit überholten Epoche nach Kräften demontiert.

Daß Affirmation die Grundlage von Ideologien der Herrschaftssicherung ist, die behaupten, keine zu sein, indem sie die Wirksamkeit sozialtechnokratischer Lösungen zum alleinseligmachenden Glaubensgrundsatz erheben, ist keine Neuigkeit und läßt sich in seinen Folgen bestenfalls humoristisch verwerten. So führt Nicole Ball eine lange Liste der "Hauptcharakteristika kriegszerrütteter Länder" auf, mit denen sich etwa die USA als ein failed state, so der zentrale Legitimationsbegriff der dort angesiedelten Politologie für militärische Interventionen der US-Streitkräfte, qualifizieren läßt, dem das "Staatsversagen" in Form einer von außen gelenkten Administration zur Last gelegt werden müßte:

- mangelnde Legitimität der Regierung (...) - hohes Maß an Zentralisierung (...) - Vorherrschaft von Machtpolitik; fehlender Konsens über die nationale Entwicklung; unzureichend entwickelte 'Spielregeln'; polarisierte Gesellschaft (...) - bewaffnete Kräfte kontrollieren Aufgaben der inneren Sicherheit (...) - Mangel an Transparenz in Sicherheitsfragen (...) - geringe persönliche Sicherheit für Bürger durch die Ausbreitung von Kleinwaffen (...) - enge Verflechtung der Sicherheitskräfte mit Politik und Wirtschaft - Fortexistenz regionaler Konflitksituationen (...) - erhebliche Schäden der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur - hohes Verschuldungsniveau; nationales Vermögen ist für den Krieg verpfändet worden - überhöhte Sicherheitsausgaben - ungleiche Verteilung von Einkommen, Wohlstand und Vermögen (...) - miserable Indikatoren menschlicher Wohlfahrt

Was stellt man nun mit einer solchen Liste an, die in vielen Punkten den Eindruck macht, als beschreibe sie die Zustände in kapitalistischen Gesellschaften? Man wendet sie auf deren Expansionsgebiete, im Buch "Subregionen" genannt, an und erklärt diese zum Feld eigener Raubzüge. Um die krude hegemoniale Logik verdaulicher zu machen, versieht man das ganze Unternehmen mit dem Siegel rechtsstaatlicher Legitimität - bei dem man allerdings nicht so genau hinschauen darf, wie die in dem Buch weithin empfohlene Einrichtung von ad hoc-Tribunalen nach dem Vorbild des UN-Jugoslawientribunals zeigt - und schickt die Hilfstruppen der Neuen Weltordnung hinterher, die ihre Protektorate nach den hier geschilderten Gesichtspunkten organisiert.

Der Imperativ des Eingreifens ergibt sich aus dem infektiösen Charakter der Krisengebiete, sind sie doch, wie Debiel unter Verweis auf Erhard Eppler geltende macht, "ansteckend". Begriffe aus dem Bereich der Infektiologie markierten schon früher einmal zur Eroberung durch Vernichtungskrieg bestimmte Regionen. Der Herausgeber dieses Buches ist jedenfalls nicht allzuweit von einem Denken entfernt, dem der andere so schnurzpiepe wie das eigene Wohlergehen wichtig ist:

Entweder man bemüht sich, Krisenzonen einzudämmen, zu isolieren oder schlicht zu ignorieren; oder man versucht, eine internationale Treuhandschaft einzurichten. Erstere Option ist angesichts poröser Grenzen kaum durchführbar; gerade die Vernachlässigung unregierbarer Gebiete rächt sich schneller als erwartet. Letztere Option mag zwar in kleinen Gebieten oder Staaten bei dauerhaftem strategischen Interesse eine gewisse Stabilisierung ermöglichen, (so im Kosovo), ist jedoch in Ländern, die eine gewisse geographische Größe haben oder sich (normalerweise) an der Peripherie der Weltpolitik befinden, zum Scheitern verurteilt.

Debiel zeigt sich hier als völlig pragmatischer Vollstrecker westlicher Machtpolitik, den allein die Effizienz interessiert und nicht etwa das Schicksal von Menschen, die schon durch restriktive Einwanderungspolitik und ökonomische Ausbeutung in den Elendsregionen der "Peripherie" des Verwertungsinteresses isoliert sind. Er befürwortet eine auf hegemoniale und militärische Stärke gestützte Entwicklungspolitik, die sich mit der Betonung institutioneller, repressiver und juristischer Kompetenz und der im ersten Zitat angeführten Elimination klassischer Zusammenarbeit zur Entwicklung - also der Hilfestellung in einem der nationalen Eigenständigkeit der Empfängerländer zuarbeitenden Sinne - als wirksameres Werkzeug der Usurpation empfiehlt. Damit kann er bei seinen Auftraggebern allemal Punkte machen, denn da die Bundesrepublik nicht über das militärische Potential der USA verfügt, erscheint es angeraten, ihre hegemonialen Ziele im Anschluß an den Einsatz der Bomber auf eine Weise zu verwirklichen, die man am Beispiel Ex-Jugoslawiens und Afghanistans studieren kann.

Ein Frieden, wie ihn Debiel und seine Autoren herstellen wollen, ist zerbrechlich nicht deshalb, weil sinistre Gruppen in den Krisenregionen ihr unheiliges Werk fortsetzen, sondern weil diese aufs engste mit den denjenigen Kräften verknüpft sind, die als Befreier vom Übel rückständiger Moral und Herrschaft sowie Auslieferer von Demokratie und Menschenrechten auftreten, um dieses Mal unumkehrbare Herrschaftsbedingungen zu diktieren.


Tobias Debiel (Hg.)
Der zerbrechliche Frieden
Krisenregionen zwischen Staatsversagen, Gewalt und Entwicklung
Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn, 2002