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AKTION/409: Reaktionen und Erfolge, November 2007


amnesty journal 11/2007 - Das Magazin für die Menschenrechte

Reaktionen und Erfolge

Berlin - Gedenken an turkmenische Journalistin
Khartum - Sudan klagt an
Serbien, Irak, Kuba - Aus der Haft entlassen
Ruanda - Todesstrafe abgeschafft
London - Yoko Ono zu Gast bei ai

Gedenken an turkmenische Journalistin

Berlin - Vor der turkmenischen Botschaft haben ai-Mitglieder der Journalistin Ogulsapar Muradowa gedacht. Muradowa war ein Jahr zuvor in einem Gefängnis des zentralasiatischen Staates umgekommen, vermutlich starb sie an den Folgen schwerer Folter. In Berlin überbrachten die amnesty-Aktivisten der turkmenischen Vertretung rund 13.500 Unterschriften, die ai im Rahmen der EinSatz-Kampagne für die Freilassung von Annakurban Amanklitschew und Sapardurdi Chadschijew sammeln konnte.

Gemeinsam mit ihrer verstorbenen Kollegin waren die beiden in einem zweifelhaften Prozess zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden - offiziell wegen illegalen Waffenbesitzes. Das war im August 2006. Nur kurze Zeit später meldeten die Behörden Muradowas Tod. Alle drei Journalisten gehören einer Stiftung an, die die Schicksale von Dissidenten in Turkmenistan dokumentiert.

Nun geht es darum, Öffentlichkeit zu schaffen für Annakurban Amanklitschew und Sapardurdi Chadschijew, die nach wie vor in Haft sind. ai verlangt die Freilassung von Amanklitschew und Chadschijew, Besuchsrecht für Angehörige und Anwälte während ihrer Haft und die unabhängige Untersuchung der Foltervorwürfe.

Zur Online-Petition: www.amnesty-einsatz.de


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Sudan klagt an

Khartum - Das Regime im Sudan hat offenbar einen internationalen Haftbefehl gegen ai-Generalsekretärin Irene Khan beantragt. Der Justizminister in Khartum, Mohammed Ali al-Mardi, bestätigte entsprechende Medienberichte. ai habe Justiz und Sicherheitskräfte seines Landes "verleumdet". Das Internationale Sekretariat von ai in London hat bislang keine Informationen über einen Haftbefehl. Hintergrund des Vorwurfs aus Khartum ist ein ai-Bericht von Mitte September. Darin macht ai auf das Schicksal acht sudanesischer Oppositioneller aufmerksam. Die inhaftierten Regimegegner, darunter ehemalige Armeeoffiziere, waren in einem Gefängnis in Khartum gefoltert worden.


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Aus der Haft entlassen

Serbien - Nach einem Appell von ai, der auch von einer Koalition serbischer NGOs unterstützt wurde, muss die Menschenrechtsaktivistin Maja Stojanovic aus Nis nun doch nicht ins Gefängnis. Sie war in ihrer Heimat zunächst angeklagt worden, weil sie Plakate verteilt hatte, auf denen die Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic an das Internationale Tribunal in Den Haag verlangt wurde.

Irak - Die türkischen Staatsbürger Metin Demir, Mustafa Egilli und Hasip Yokus sind am 12. September im Irak aus der Haft entlassen worden. Im Juni 2006 hatte man sie im kurdisch kontrollierten Nordirak festgenommen. Die Männer, allesamt Mitglieder der Menschenrechtsorganisation "Özgür-Der", durften weder Anwälte kontaktieren, noch wurde ihnen der Prozess gemacht. Einer der Inhaftierten berichtete gegenüber ai von Folter. Demir, Egilli und Yokus sind inzwischen in ihr Heimatland zurückgekehrt.

Kuba - Nach 13 Jahren im Gefängnis ist der kubanische Menschenrechtler Francisco Chaviano González am 10. August frei gekommen. Sicherheitskräfte hatten ihn 1994 in seinem Haus in Havanna verhaftet, der Vorwurf lautete auf Geheimnisverrat. Momente vor der Festnahme soll ein Unbekannter ihm Dokumente übergeben haben, die später gegen ihn verwendet wurden. Ein Militärgericht verurteilte Francisco Chaviano González zu 15 Jahren Haft. Im Gefängnis wurde er offenbar misshandelt.


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Todesstrafe abgeschafft

Ruanda - Die Führung in Ruanda hat die Todesstrafe offiziell abgeschafft. Die Urteile von rund 600 Gefangenen, die auf ihre Hinrichtung warteten, werden nun in Haftstrafen umgewandelt. Die letzten Todesurteile sprach die ruandische Justiz 2003 aus, die letzten Hinrichtungen erlebte das afrikanische Land 1998. Bislang überstellt die internationale Gemeinschaft wegen der drohenden Todesstrafe keine Völkermord-Beschuldigten nach Kigali. Die Abschaffung der Hinrichtung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu fairen Gerichtsverfahren in Ruanda. Zudem könnte die Entwicklung in Ruanda andere Staaten Zentralafrikas zum Umdenken bewegen. Erste positive Signale gibt es aus Burundi. ai rief die ruandische Regierung auf, das UNO-Moratorium zur Aussetzung der Todesstrafe zu unterstützen.


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Yoko Ono zu Gast bei ai

London - Zwar spielte die Musik an diesem Septembertag in London, aber ein wenig Ruhm fiel auch auf Berlin. Yoko Ono trug bei ihrem Besuch in der ai-Zentrale einen Pullover mit dem Namen der Bundeshauptstadt. Berlin oder London: Der Erfolg des Albums "Make Some Noise/Instant Karma" ist groß. Auch in Irland, dort gab es jetzt Platin. "Ich glaube, dass wir alle auf dem selben Weg sind - ein Weg, den ich vor Jahren mit meinem Mann begonnen habe", sagte Yoko Ono. "Ich fühle mich geehrt, dass amnesty international meine Bemühungen um eine friedlichere Welt anerkennt." Dass Musik die Welt verändern kann, ließ auch ai-Generalsekretärin Irene Khan anklingen: "Die CD hat dazu beigetragen, Öffentlichkeit zu schaffen für die Tragödie in Darfur." Auf dem Album finden sich Werke John Lennons aus der Zeit nach den Beatles, interpretiert von Musikgrößen wie U2, R.E.M. und Green Day. Yoko Ono hat ai die Bearbeitungsrechte überlassen. Nach dem Silberling ist nun auch eine Sammlung mit weiteren Songs digital erhältlich. Neben den oben genannten Bands sind etwa Tokio Hotel vertreten. Wer seine Stimme für Darfur geben will und gute Musik schätzt, lädt die 66 Lieder starken "Complete Recordings" herunter auf www.amnesty.de/noise


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Quelle:
amnesty journal, November 2007, S. 4
Herausgeber: amnesty international
Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V., 53108 Bonn
Telefon: 0228/98 37 30
E-Mail: info@amnesty.de
Internet: www.amnesty.de

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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2007