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AKTION/703: Urgent Action - UA-ERFOLGE 2011


ai - URGENT ACTION - ERFOLGE 2011


Wir freuen uns über die Freilassung von Ai Weiwei und seinem Team!
Und wir freuen uns, dass es zwischen April und Juni positive Entwicklungen in vielen weiteren UA-Fällen gab.
Ein Brief, eine E-Mail, ein Fax, eine Twitternachricht oder auch eine Postkarte ins Gefängnis - was das für den Einzelnen bedeuten kann, zeigt nicht zuletzt das bewegende Schreiben von Eynulla Fatullayew nach seiner Freilassung.


ASERBAIDSCHAN - JOURNALIST DANKT AMNESTY

Der Zeitungsredakteur Eynulla Fatullayew kam am 26. Mai 2011 nach über vier Jahren Haft frei. Er war 2007 in zwei Gerichtsverfahren zu insgesamt elf Jahren Haft verurteilt worden. Amnesty International betrachtete ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen, der allein deshalb in Haft gehalten wurde, weil er sein Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen hat. Nach seiner Haftentlassung bedankte sich Eynulla Fatullayew bei Amnesty. Unter anderem schrieb er: "Ich stand zwischen Leben und Tod... Täglich war ich mit dem Bösen konfrontiert... Und dafür gab es nur einen Grund: Ich wollte meine Ansichten über die korrupten Diebe zum Ausdruck bringen, die die Zukunft meines Landes ruinieren. . Aber da gab es euch, meine Freunde und Retter von Amnesty International, ihr habt die Flamme der Hoffnung am Leben erhalten. Von euch habe ich an den abgelegensten Haftorten Schreiben erhalten. Diese Nachrichten haben meiner Seele Trost gespendet, mir Hoffnung gegeben und mir aus unendlicher Verzweiflung geholfen." (UA-068/2011)


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VR CHINA - TENG BIAO FREI

Der Menschenrechtsanwalt Teng Biao ist freigelassen worden. Er kehrte am 29. April nach Hause zurück. Er wird in Peking jedoch weiterhin überwacht. Am 16. Februar 2011 hatten sich die Rechtsanwälte Jiang Tianyong, Tang Jitian und Teng Biao in einem Restaurant getroffen, um den Fall eines gewaltlosen politischen Gefangenen zu besprechen, der unter rechtswidrigem Hausarrest stand. Tang Jitian wurde noch am selben Abend von PolizeibeamtInnen festgenommen. Die Festnahme der beiden anderen Männer folgte am 19. Februar in Peking. Im April wurden die drei Menschenrechtsanwälte wieder freigelassen. Die drei Männer wurden gewarnt, nicht über ihre Behandlung in der Haft zu sprechen. Alle drei haben das Bedürfnis geäußert, sich auszuruhen und zu erholen. (UA-047/2011)


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PERU - GEWERKSCHAFTER FREIGELASSEN

Die Gewerkschafter Pedro Condori Laurente und Antonio Quispe Tamayo sind am 29. März aus der Haft entlassen worden. Die Gerichtsverfahren gegen die beiden Männer sind jedoch noch anhängig. Pedro Condori Laurente und Antonio Quispe Tamayo waren seit dem 11. Januar aufgrund haltloser Anklagen festgehalten worden. Es wurden keinerlei Beweise vorgelegt, die eine Beteiligung der Gewerkschafter an einer Straftat belegt hätten. Amnesty International ist davon überzeugt, dass die Männer nur wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Menschenrechte angeklagt sind. (UA-15/2010)


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INDIEN - MINDERJÄHRIGER NICHT MEHR IN VERWALTUNGSHAFT

Murtaza Manzoor kam am 23. Mai aus dem Gewahrsam der Polizei von Jammu und Kaschmir frei. Der junge Mann war bereits am 18. Mai aus der Verwaltungshaft entlassen worden, doch hatte ihn die Polizei umgehend erneut inhaftiert. Murtaza Manzoor war am 21. Januar in Srinagar, der Hauptstadt von Jammu und Kaschmir, von der Polizei festgenommen worden. Anschließend hatten die Behörden den jungen Mann vom 8. Februar bis 18. Mai auf der Grundlage des Gesetzes zur Öffentlichen Ordnung (Public Safety Act - PSA) ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten. (UA-115/2011)


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IRAN - MENSCHENRECHTLER FREI

Emadeddin Baghi, einer der bekanntesten iranischen Menschrechtsverteidiger, ist am 20. Juni aus dem Gefängnis entlassen worden. Amnesty International gegenüber erklärte er jedoch, dass seine eigene Freilassung noch nicht das Ende der Geschichte bedeute, weil noch viele weitere Iranerinnen und Iraner rechtswidrig im Gefängnis sitzen. Als er freigelassen wurde, habe er den übrigen Gefangenen gesagt, "auch wenn ich jetzt gehe, bleibt ein Teil von mir bei euch im Gefängnis." Emadeddin Baghi kam frei, nachdem er zwei jeweils einjährige Haftstrafen aufeinanderfolgend verbüßt hatte. Beide Freiheitsstrafen waren wegen "Propaganda gegen den Staat" verhängt worden. Die erste Anklage bezog sich auf die Gründung der Vereinigung zur Verteidigung der Rechte von Gefangenen durch Emadeddin Baghi. Grundlage der zweiten Anklage war ein Interview des Menschenrechtlers mit der BBC. Eine weitere gegen Emadeddin Baghi verhängte fünfjährige Haftstrafe hob ein Berufungsgericht auf, aber er musste zusätzlich 19 Tage im Gefängnis bleiben. Dem Menschenrechtler ist es zudem fünf Jahre lang untersagt, sich politisch zu betätigen. (UA-005/2010)


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TSCHAD - ZWANGSRÄUMUNGEN GESTOPPT

Mehr als 10.000 Personen sind in Ambatta, einem Stadtteil der Hauptstadt N'Djamena, nicht länger von rechtswidriger Zwangsräumung bedroht. Die BewohnerInnen von Ambatta haben sich bei Amnesty International für den Einsatz der Organisation bedankt. Er hat maßgeblich zur Verhütung der Zwangsräumungen beigetragen. Das Ambatta- Komitee hat Amnesty International mitgeteilt, dass die tschadischen Behörden ihre Bitte akzeptiert haben, die Wohngegend Ambatta umzustrukturieren, und dass ein Ausschuss einberufen worden ist, um den Ablauf dieses Prozesses zu beobachten. Das Komitee hat Amnesty International im Namen aller in Ambatta lebenden Menschen gebeten, den Mitgliedern und UnterstützerInnen der Organisation zu danken. Die BewohnerInnen von Ambatta erklärten, dass im Falle einer Räumung ihr Leben zerstört worden wäre. (UA-218/2010)


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OMAN - RECHTSANWÄLTIN UND DEMONSTRIERENDE WIEDER FREI

Neun der insgesamt 15 Menschen, die bei einer friedlichen Demonstration in der omanischen Hauptstadt Maskat festgenommen worden waren, sind wieder frei. Die bekannte Rechtsanwältin Basma al-Kiyumi war die einzige Frau unter den Festgenommenen. Sie wurde am 16. Mai gegen Kaution freigelassen. Es liegt eine Anklage wegen der Teilnahme an einer illegalen Versammlung gegen sie vor. Ein Termin für das Gerichtsverfahren steht noch aus. Am 17. Mai wurden rund acht weitere Demonstrationsteilnehmer aus der Haft entlassen. (UA-142/2011)


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Quelle:
ai - URGENT ACTION - ERFOLGE 2011
Amnesty International, Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Juli 2011