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AFRIKA/183: Deutschland muß mehr tun, um die Zivilbevölkerung in Darfur zu schützen


Presseerklärung vom 16. September 2008

Bundestag berät über Sudan-Einsatz der Bundeswehr

Deutschland muss mehr tun, um die Zivilbevölkerung in Darfur zu schützen


Deutschland müsse mehr tun, um den Schutz der von Völkermord bedrohten Zivilbevölkerung in Darfur sicherzustellen. Dies hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag zum Auftakt einer zweitägigen Debatte im Bundestag über den Sudan-Einsatz der Bundeswehr gefordert. "Mit zurzeit nur einem deutschen Soldaten in Darfur droht Deutschlands Unterstützung der UNAMID-Friedenstruppe im Westen des Sudan zur Farce zu werden", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Auch wenn die Bundeswehr in den kommenden Monaten wie geplant weitere sieben Armeeangehörige entsendet, so ist dies trotzdem ein kläglicher Beitrag zur Beendigung des größten derzeit stattfindenden Völkermordes in der Welt."

Das völkerrechtlich immer mehr anerkannte und auch von der deutschen Regierung mitgetragene Konzept der "Verantwortung zum Schutz der Zivilbevölkerung" bei Genozid, Vertreibung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfordere deutlich mehr Engagement. Es fehle in Berlin am aktiven Einsatz, um Gewalt und schwerste Menschenrechtsverletzungen in Darfur einzudämmen. "Angesichts der anhaltenden Angriffe der sudanesischen Armee auf Dörfer und Flüchtlingslager im Westen des Landes, reicht es nicht aus, einfach nur darauf zu warten, dass deutsche Soldaten und Logistik-Fachleute von der UNAMID aus dem dafür vorgesehenen Kontingent von bis zu 250 Bundeswehrangehörigen abgerufen werden", sagte Delius. Offenbar solle mit diesem Angebot nur Hilfsbereitschaft signalisiert werden, obwohl es militärisch völlig ungeeignet sei. Wer den Genozid in Darfur beenden wolle, müsse sein Engagement an den Bedürfnissen der UNAMID und der Not leidenden Menschen in Darfur orientieren.

Seit Monaten sei bekannt, dass es der UNAMID vor allem an Transportkapazitäten fehlt, die die Bundeswehr offensichtlich nicht zur Verfügung stellen könne. "Es ist unverständlich, warum die Bundesregierung sich nicht aktiver in Europa und innerhalb der NATO dafür einsetzt, dass die UNAMID endlich die dringend benötigte Transport-Unterstützung durch neue Hubschrauber erhält."

Vor zwei Wochen habe der Sudan eine Großoffensive gegen Freiheitsbewegungen in Darfur begonnen, die die humanitäre Versorgung in der Region weiter erschwere. Wieder seien Tausende von Menschen gezwungen worden, aus ihren Dörfern zu fliehen. Mehr als 4,2 Millionen Menschen seien in Darfur auf humanitäre Hilfe angewiesen.


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Quelle:
Presseerklärung Göttingen vom 16. September 2008
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. September 2008