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AFRIKA/433: Verteidigungsministerin besucht Bundeswehrsoldaten in Mali


Presseerklärung vom 6. Februar 2014

Verteidigungsministerin besucht Bundeswehrsoldaten in Mali

- Kommen deutsche Soldaten zukünftig auch im umkämpften Nord-Mali zum Einsatz?
- Europäische Ausbildungsmission ist Langzeitaufgabe



Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) bittet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen um Auskunft darüber, ob Bundeswehrausbilder im Rahmen der Europäischen Armee-Ausbildungsmission (EUTM) zukünftig auch in Nord-Mali zum Einsatz kommen. "Dies wäre nicht nur sehr riskant, sondern dann müssten die Bundeswehrsoldaten auch besser vorbereitet werden auf die komplexen Hintergründe der Kämpfe, in die islamistische Terroristen, aber auch Tuareg verstrickt sind", sagte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen. Der damalige EUTM-Kommandant General Lecointre drängte im Juli 2013, das EUTM-Mandat zu erweitern und europäische Ausbilder zur Betreuung der frisch ausgebildeten Soldaten in das Kampfgebiet zu entsenden.

Die GfbV warnte vor zu hohen Erwartungen an die Europäische Ausbildungsmission. "Malis Soldaten sind noch weit davon entfernt, islamistische Extremisten wirksam zu bekämpfen", berichtete Delius. "Fast alle Angriffe gegen terroristische Islamisten werden momentan von der französischen Armee geführt. Wann Malis Armee dazu und zum Schutz der Zivilbevölkerung fähig sein wird, ist vollkommen unklar. Malis Armee aufzubauen, ist eine Langzeitaufgabe." Inzwischen wurde EUTM bis zum Jahr 2016 verlängert und soll nicht wie anfangs geplant zwei, sondern acht Bataillone mit insgesamt 5.600 malischen Soldaten ausbilden.

Französische Militärs zweifeln, dass die malische Armee den Kampf gegen extremistische Islamisten konsequent fortführen wird. Die Staatsführung scheint mehr in der Tuareg-Rebellion eine Gefahr zu sehen als in den Angriffen von Islamisten. "Offensichtlich setzen europäische Regierungen und Malis Führung unterschiedliche Prioritäten", sagte Delius. "Anders ist nicht zu erklären, warum der Friedensprozess der Regierung Malis mit den Tuareg-Rebellen absolut zum Stillstand gekommen ist. Versöhnung findet nur in den Schaufenster-Reden von Politikern statt. Dies ist eine gefährliche Entwicklung, da neue Konflikte mit den Tuareg vorprogrammiert sind."

Schon unter dem vorangegangenen Staatspräsidenten Amadou Toumani Touré hatten Malis Streitkräfte wenig Anstrengungen unternommen, den Einfluss radikaler Extremisten einzudämmen. Oft schloss die Armee Nichtangriffs-Vereinbarungen mit islamistischen Kämpfern in benachbarten Camps und machte sogar Geschäfte mit ihnen. "Dies darf sich nicht wiederholen, sonst ist die Europäische Ausbildungsmission sinnlos." Vorangegangene Ausbildungsmissionen der USA in Westafrika sind bereits trotz Ausgaben in Höhe von mehr als 500 Millionen US-Dollar kläglich gescheitert.

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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 6. Februar 2014
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2014