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ASIEN/269: Schwere Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt Schanghai


Presseerklärung vom 10. September 2008

CHINA TIME 2008

Neuer Report dokumentiert schwere Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt Schanghai


Kurz vor Beginn von CHINA TIME 2008 haben die Gesellschaft bedrohte Völker (GfbV) und die Tibet Initiative Deutschland (TID), Regionalgruppe Hamburg, am Mittwoch auf schwere Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt Schanghai hingewiesen. In einem neuen 53seitigen Report dokumentierten sie hunderte Menschenrechtsverletzungen, die seit Januar 2006 in der chinesischen Hafenstadt verübt wurden. Willkürliche Verhaftungen und Folter von Anhängern der Meditationsbewegung Falun-Gong, der Tod von Regimekritikern in Gefängnissen und Arbeitslagern, die Verfolgung von Rechtsanwälten und Universitätsdozenten sowie die Unterdrückung der Internet- und Pressefreiheit seien in Schanghai alltäglich. Die Menschenrechtsorganisationen appellierten an die Hansestadt Hamburg, sich in der Partnerschaft engagierter für eine Verbesserung der Lage der Menschenrechte in Schanghai einzusetzen.

Bislang seien diese Schattenseiten der chinesischen Handelsmetropole in 22 Jahren Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Schanghai kaum wahrgenommen worden, Ein erster positiver Schritt sei allerdings im Mai 2007 die Verabschiedung einer Resolution der Hamburger Bürgerschaft gegen Menschenrechtsverletzungen in Zwangsarbeitslagern in China gewesen.

In dem Report werden die Festnahmen von 173 Frauen und 51 Männern aufgrund ihres religiösen Bekenntnisses zu Falun-Gong dokumentiert. Es seien vor allem ältere Frauen, die unter der Verfolgung von Falun-Gong litten. Die meisten würden in der Haft gefoltert. Einige seien sogar in psychiatrische Kliniken eingewiesen worden, da sie nicht bereit gewesen seien, sich von der Meditationsbewegung loszusagen. Mit Hausdurchsuchungen, Verhaftungen und Einweisungen in die Psychiatrie gingen Schanghais Behörden auch gegen Petitionäre vor. In dem Report werden 556 Übergriffe auf Bittsteller dokumentiert, die sich ganz legal mit Petitionen gegen die Vertreibung aus ihren Häusern gewandt hätten. Sie seien die Opfer des Wirtschaftsbooms in Schanghai. Ein großes Problem sei auch die Diskriminierung der 4,4 Millionen in der Stadt lebenden Wanderarbeiter. Auch in Zukunftsbranchen, wie der Internet-Industrie, gebe es zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. So würden landesweit bekannte Internet-Journalisten wegen ihrer Regimekritik in Schanghai eingeschüchtert, unter Hausarrest gestellt oder verhaftet. Kritische Websites würden gesperrt und Computer beschlagnahmt. Diese Repression passe nicht zum Image der weltoffenen Handelsstadt. In den Gefängnissen der Stadt würden auch prominente chinesische Menschenrechtler festgehalten. Glaubhafte Berichte ehemaliger politischer Gefangener deuteten darauf hin, dass in den Gefängnissen und Arbeitslagern der Stadt Unternehmen Spielzeug, Bekleidung und Elektroartikel in Zwangsarbeit produzieren ließen.


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Quelle:
Presseerklärung Hamburg, 10. September 2008
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. September 2008