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BERICHT/917: Null Toleranz gegen Folter (IPPNWforum)


IPPNWforum | 114 | 08
Mitteilungen der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.

Null Toleranz gegen Folter - Iskenseye Sifir Tolerans
Prof. Veli Lök sprach über die Arbeit mit Folteropfern

Von Gisela Penteker


Am 22. November 2008 war Prof. Veli Lök aus Izmir als Gast des Arbeitskreises Flüchtlinge und Asyl auf der Tagung "Trauma und Gewalt -Heilberufler im Spannungsfeld zwischen Recht, Politik und Ethik" in Berlin. Er zeigte den beeindruckenden Film "Iskenseye Sifir Tolerans - Null Toleranz gegen Folter" über die Arbeit der Menschenrechtsstiftung in der Türkei, in dem die lärmenden Bilder brutaler Polizeigewalt den sachlichen ruhigen Stellungnahmen der Menschenrechtler aus Izmir und Istanbul gegenüber gestellt werden. Der Film hat inzwischen mehrere Preise in der Türkei bekommen.


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Der mit vielen türkischen und internationalen Preisen ausgezeichnete Professor für Orthopädie und klinische Traumatologie berichtete im Anschluss über die Menschenrechtsarbeit in der Türkei und die Geschichte der türkischen Menschenrechtsstiftung.

"In der Türkei besteht eine tief verankerte Gewaltkultur, deren Anfänge weit in die Geschichte zurück reichen. Besonders nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 und während des seit 1984 andauernden "latenten Bürgerkriegs" in der Südosttürkei wurde Folter intensiviert und zu einer weit verbreiteten Praxis. Nach einer groben Schätzung können wir davon ausgehen, dass seit dem Militärputsch von 1980 mehr als eine Million Menschen in Polizei- und Militärgewahrsam und in Gefängnissen gefoltert wurden. Offiziell wurde die Existenz von Folter immer abgestritten."

1986 wurde in Ankara der IHD, der türkische Menschenrechtsverein, gegründet, 1989 die Menschenrechtskommission der türkischen Ärztekammer und die Untersuchungs- und Attestkommission der Izmirer Ärztekammer. Anwälte des IHD und Ärzte der Ärztekammer gründeten 1990 die türkische Menschenrechtsstiftung TIHV, die inzwischen fünf Rehabilitationszentren für Folteropfer unterhält und bis September 2008 11.555 Folterüberlebende betreut hat.

Folteropfer in der Türkei erhalten von der offiziellen Gerichtsmedizin meist falsche oder unzureichende Atteste, die Ärzte werden unter Druck gesetzt, Klagen sind somit nicht möglich.

Die Menschenrechtsstiftung unter Federführung von Professor Lök entwickelte wissenschaftliche Nachweismethoden, besonders Szitigraphie und Biopsien, mit deren Hilfe sie alternative Gutachten erstellt, die vor Gericht verwendet werden können.

Bereits am 10. November 1995 wurden die Ergebnisse bei einem internationalen Symposium in Südafrika vorgestellt und schließlich als "Istanbul Protokoll" zum offiziellen UN-Dokument.

Das Protokoll ist ein Handbuch für Ärzte, Juristen und Menschenrechtsorganisationen zur effektiven Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderen menschenunwürdigen und erniedrigenden Praktiken und Bestrafungen. Im letzten Jahr wurde ergänzend ein Atlas erstellt, der die Nachweismethoden anschaulich abbildet.

Im Zuge der Beitrittsverhandlungen mit der EU hat es in der Türkei Reformen gegeben und die Regierung Erdogan war mit dem Slogan "Null Toleranz gegen Folter" angetreten. Es schien so, als ob Folter in der Tat weniger häufig angewendet würde. Im Zuge des Internationalen Kampfes gegen den Terror wurde ein neues Polizeigesetz verabschiedet, das die vorherigen Reformen konterkariert. Seitdem haben Folterfälle wieder zugenommen. Insbesondere werden Menschen willkürlich bei Polizeikontrollen in Autos gezerrt, an einsame Orte gebracht, zusammen geschlagen und halbtot liegen gelassen. Bei allen bisher bekannt gewordenen Fällen sind die beteiligten Polizisten straffrei ausgegangen.

Zurzeit berichtet die Presse in der Türkei und international über den Tod eines Häftlings. Auf Überwachungskameras im Gefängnis wurde seine Misshandlung dokumentiert, die Angehörigen haben ein alternatives Gutachten von der TIHV in Izmir anfertigen lassen. Die Folterer sind angeklagt und der Staatsanwalt hat langjährige Haftstrafen beantragt.

IPPNW Deutschland verbindet eine langjährige Zusammenarbeit mit der türkischen Menschenrechtsstiftung, insbesondere mit dem Zentrum in Izmir. Es ist regelmäßig eine Station der jährlichen Delegationsreisen und auch die StudentInnen des f&e-Programms haben dort eine Anlaufstelle. Von der unermüdlichen und unerschrockenen Arbeit der Kollegen können wir nur lernen.

Der Film "Iskenseye Sifir Tolerans" kann in der Geschäftsstelle ausgeliehen werden.


Prof. Veli Lök ist Professor für Orthopädie und klinische Traumatologie.


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Quelle:
IPPNWforum | 114 | 08, Dezember 2008, S. 23
Herausgeber:
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges,
Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), Sektion Deutschland
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. April 2009