Bild: © Ramin Mohabat

Frankfurt am Main - 15.12.2017. Rund 1.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 06.12., am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Das Afghan Refugees Movement [1] und der Hessische Flüchtlingsrat [2] hatten zu der Demonstration aufgerufen.

Afghanistan ist weit davon entfernt, ein sicheres Abschiebungsland zu sein. Aber trotz steigendem Terror und Gewalt in weiten Teilen des Landes schiebt die deutsche Regierung weiterhin nach Kabul ab. Die Ausrede, es handle sich dabei um Straftäter, konnte vom Hessischen Flüchtlingsrat (siehe Pressemitteilung vom 19.10.2017) [3] ebenso widerlegt werden wie auch durch die Geschichte von Baryalai [4], der seit 6 Jahren in Deutschland lebt und sich nie etwas hat zu schulde kommen lassen. Auch er war leider in der Maschine vom 06.12.2017.

Laut Amnesty International [5] entspricht dieses Vorgehen einem Verstoß gegen das Völkerrecht wie der Genfer Flüchtlingskonvention und auch der Europäischen Konvention für Menschenrechte.

Die vermehrten Abschiebungen stehen vor dem Hintergrund des Deals, den die EU 2016 mit der afghanischen Regierung vereinbart hat: "Afghanistan erhält über vier Jahre verteilt 13 Milliarden Euro - die in den Taschen der Eliten verschwinden werden - und nimmt im Gegenzug 80.000 afghanische Flüchtlinge zurück, ein großer Teil davon aus Deutschland. Ein unmenschlicher Deal, staatlich abgesegnetes Unrecht, Menschenhandel in großem Maßstab." (aus der Petition "Keine Abschiebungen nach Afghanistan!") [6].

Leider ergehen auch weiterhin Abschiebebescheide, so wie kürzlich an sieben von acht jugendlichen Spielern der Theatergruppe WUNDERBAR aus Minden. Der Spielleiter der Theatergruppe, die bereits zwei Wettbewerbe gewonnen hat, darunter der Bundeswettbewerb Theatertreffen der Jugend im Juni 2017 bei den Berliner Festspielen, hat deshalb zusammen mit anderen die Petition WUNDERBAR muss bleiben! [7] gestartet: "Es ist unverantwortlich, diese jungen Menschen wissentlich Instabilität, Gewalt und Todesgefahr auszusetzen."