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NEWSLETTER/005: Newsletter Bremer Friedensforum 5 vom 23. März 2010


Newsletter Bremer Friedensforum 5 vom 23. März 2010


Inhalt heute:

01. Demo gegen die Abwälzung der Krisenlasten
02. Christine Buchholz spricht beim Bremer Ostermarsch
03. Vanessa Redgrave kommt nach Bremen
04. Christine Buchholz kommt ein zweites Mal nach Bremen
05. Europäische Abgeordnete fordern Abzug von US-Atombomben
06. Bremer Petition zur Militarisierung der Forschung
07. Solidarität mit Sabine Schiffer
08. Ostermarsch in die Kyritz-Ruppiner Heide
09. Bremer Friedensforum dankt Carsten Sieling
10. Militarisierung in Bildung, Forschung und Arbeit?
11. Terminkalender
12. In eigener Sache


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1. Demo gegen die Abwälzung der Krisenlasten

BREMEN. Das überbetriebliche "Bündnis Bremen", bestehend aus Kolleginnen und Kollegen, Vertrauensleuten und Betriebsräten verschiedener Bremer Betriebe, ruft auf zu einer Demonstration am Samstag, 27. März, um 11 Uhr ab Bürgermeister-Smidt-Brücke/Ecke Am Deich zum Marktplatz. Der Aufruf zur Demonstration nimmt Stellung gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Werktätigen, Lohndrückerei und Entlassungen auf der einen und verschärfte Rationalisierung und Arbeitshetze auf der anderen Seite, den Raub unserer Sozialkassen und für die Abschaffung der Leiharbeit, Aufhebung der Hartz-Gesetze, Aufhebung der Rente mit 67, eine Zukunft unserer Jugend, gleichen Lohn und gleiche Rechte für gleiche Arbeit, Arbeitszeitverkürzung nur mit vollem Lohnausgleich, den Erhalt des GHB (Gesamthafenbetriebsverein).


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2. Christine Buchholz spricht beim Bremer Ostermarsch

BREMEN. "50 Jahre Ostermarsch für Frieden und Abrüstung" heißt es bundesweit über die Osterfeiertage. In Bremen treffen sich die Teilnehmer am Samstag, 3. April, um 11 Uhr am Ziegenmarkt (V.d. Steintor/Friesenstraße) und demonstrieren zur Abschlusskundgebung um 12 Uhr auf dem Marktplatz. Dort sprechen die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz und Detlef Dahlke, Bremer Ostermarschierer der ersten Stunde. Im Aufruf des Bremer Friedensforums und der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen wird der Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan, der Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, die Umstellung der Rüstungsproduktion auf Zivilproduktion und die Beendigung der Rüstungsexporte gefordert. Christine Buchholz, Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei Die Linke, ist gebürtige Hamburgerin, sie studierte Geschichte, Erziehungs- und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Politik und Religion. Seit den frühen 90er Jahren ist Christine Buchholz politisch aktiv, unter anderem in der Studentenbewegung, der antifaschistischen Arbeit und in der globalisierungskritischen Bewegung.

Weitere Informationen: http://www.friedenskooperative.de


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3. Vanessa Redgrave kommt nach Bremen

BREMEN. Am Ostersamstag ist die beliebte und politisch engagierte Schauspielerin, die britische Oscar-Preisträgerin Vanessa Redgrave zu Gast im Theater Bremen. Am 3. April wird sie um 20 Uhr im "Neues Schauspielhaus" sowohl eigene Texte lesen als auch im Gespräch mit Radio Bremen-Moderatorin Kristin Hunfeldt von ihrem bewegenden Leben berichten: In Antonionis Film "Blow Up" kam Vanessa Redgrave eine Schlüsselrolle zu, seither ist sie u.a. mit zahlreichen Oscarnominierungen und zwei Oscars geehrt worden. Sie zählt zu den aufrichtigen 68-ern, die in ihrem politischen Engagement bis heute nicht nachgelassen haben: Früh hat sie für die Sache der Palästinenser Partei ergriffen, sie stritt gegen Guantanamo, in Sarajewo hat sie erfahren, dass Widerstand Veränderung bedeutet. Heute ist sie Unicef-Botschafterin und steht nach wie vor als gefeierte Schauspielerin vor der Kamera (so in "Abbitte" 2007) und auf der Theaterbühne. "Redgrave ist eine Kämpferin, ihr Furor ist so sozialistisch wie shakespeareanisch", schreibt die Süddeutsche Zeitung. Der viel versprechende Abend wird überwiegend in englischer Sprache stattfinden.

Weitere Informationen und Tickets erhalten Sie im Internet unter: http://www.theaterbremen.de oder telefonisch unter 0421 / 3653 333.


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4. Christine Buchholz kommt ein zweites Mal nach Bremen

BREMEN. Vier Tage nach ihrer Rede beim Bremer Ostermarsch kommt Christine Buchholz ein zweites Mal nach Bremen. Am Mittwoch, 7. April, berichtet sie von ihrer kürzlichen Reise nach Afghanistan. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34. Die Bundestagsabgeordnete war Ende Januar für fünf Tage in Afghanistan unterwegs und traf Opfer des Bundeswehr-Bombardements in Kunduz, Entwicklungshelfer und führende afghanische Politiker. Im Interview sprach sie zusammen mit Fraktionsvize Jan van Aken über die Bombennacht, den zivilen Aufbau des Landes und darüber, warum es für Afghanistan immer noch Hoffnung gibt:
http://www.linksfraktion.de/interview_der_woche.php?artikel=1578553218.

Die Linke in Bremen und das Bremer Friedensforum laden zu der Veranstaltung ein.


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5. Europäische Abgeordnete fordern Abzug von US-Atombomben

BRUESSEL. "Parlamentarier aus vier europäischen Ländern fordern vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama den Abzug der Atomwaffen aus ihren Ländern. In den Parlamenten Belgiens, Deutschlands, Italiens, der Niederlande und der Türkei zirkuliert derzeit ein Brief mit der Forderung nach Abzug der US-Atombomben, um möglichst viele Abgeordnete für diese Forderung zu gewinnen. Anlass für die Aktion ist die bevorstehende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York in zwei Monaten, die nur alle fünf Jahre stattfindet. Diese Konferenz braucht das Signal, dass atomare Abrüstungsschritte real stattfinden und Atomwaffenmächte bereit sind, ihre völkerrechtliche Verpflichtung zur atomaren Abrüstung einzulösen. Wer eine Welt ohne Atomwaffen will, muss auch bereit sein, den ersten Schritt zu gehen. Der Abzug der amerikanischen Atombomben aus Belgien, Deutschland, Italien, Niederlanden und der Türkei wäre ein solcher Schritt.

Den Appell finden Sie unter:
http://www.gsinstitute.org/pnnd/archives/MP_Obama.html


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6. Petition zur Militarisierung der Forschung

BREMEN. Als erstes Bundesland führt die Freie Hansestadt Bremen die so genannte öffentliche Petition ein. Petitionen, die ein Anliegen von allgemeinem Interesse betreffen, können jetzt auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft veröffentlicht werden. Nachdem eine Petition in das Internet eingestellt wurde, besteht die Möglichkeit, eine öffentliche Petition durch eine so genannte Mitzeichnung zu unterstützen oder sich mit Diskussionsbeiträgen in einem Forum zu beteiligen.
https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionsliste

Die Petition "Gegen die Militarisierung der Forschung - Für ein ziviles Bremen" sollte von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern mitgezeichnet werden. Darin heißt es: "Die Bremer Bürgerschaft möge beschließen, dass das Land Bremen sich in keiner Weise an Projekten und Programmen beteiligt, in denen eine Kooperation zwischen zivilen und militärischen Nutzern vorgesehen ist, wie z.B. zum Zwecke der Überwachung der EU-Außengrenzen. Die Bremer Bürgerschaft möge beschließen, im Rahmen landesseitiger Förderung neuer Techniken und Technologien diejenigen Unternehmen explizit auszuschließen, deren Produktsortiment generell Rüstungsgüter enthält. Die Bremer Bürgerschaft möge sich öffentlich dafür aussprechen und politisch einsetzen, dass im Land Bremen zivile (Umwelt-)Forschungsprogramme von Programmen für Ziele von Militär und Grenzschutz definitiv entkoppelt werden..."


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7. Solidarität mit Sabine Schiffer

ERLANGEN. Die letztjährige Rednerin beim Ostermarsch, die Medien- und Islamwissenschaftlerin, Dr. Sabine Schiffer, wird sich am 24. März im Erlanger Amtsgericht gegen einen von der zuständigen Staatsanwältin erwirkten Strafbefehl in Höhe von 6000,- Euro oder wahlweise zwei Monate Gefängnis zur Wehr setzen müssen. Ihr wird üble Nachrede eines Polizeibeamten vorgeworfen. Ausgangspunkt sind die dramatischen Ereignisse in einem Dresdner Gerichtssaal am 1. Juli 2009, bei denen die junge Ägypterin Marwa El-Sherbini von einem Neo-Nazi ermordet wurde und ihr zu Hilfe eilender Ehemann von einem Polizeibeamten lebensgefährlich verletzt worden war. Sabine Schiffer hatte in Interviews und Stellungnahmen die Frage aufgeworfen, ob der Fehlschuss des Polizeibeamten im Gerichtssaal nicht in Zusammenhang stehen könnte mit dem in unserer Gesellschaft zunehmenden Anti-Islamismus und einer durch Terrorhysterie geschürten Muslim-Feindlichkeit. Sie forderte und fordert eine breite gesellschaftliche Debatte über diese Fragen.

Die Erklärung auf der Solidaritäts-Homepage
http://www.solidaritaet-mit-dr-sabine-schiffer.de kann noch unterzeichnet werden.


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8. Ostermarsch in die Kyritz-Ruppiner Heide

BERLIN. "Wir wollen nicht auf halbem Wege stehen bleiben!", heißt es in einem Aufruf der Freunde der Kyritz-Ruppiner Heide: "Der 9. Juli 2009 war ein Meilenstein in der Geschichte der Kyritz-Ruppiner Heide. Aber ist die Heide wirklich frei? Das Bundesverteidigungsministerium hat sich immer noch nicht geäußert, ob und wie es das ehemalige Bombodrom nutzen will, sondern bislang nur den Verzicht auf die Nutzung als Luft-Boden-Schießplatz erklärt. Es ist offensichtlich, dass eine militärische Weiternutzung geprüft wird. Das macht uns unruhig und besonders aufmerksam, denn wir sind: für die Beendigung der militärischen Nutzung der Heide, für die Munitionsberäumung durch die Bundesrepublik, für eine zivile, friedliche Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide..."
Der Ostermarsch trifft sich am Ostersonntag, 4. April, um 14 Uhr an der Mahnsäule in Schweinrich.

Weitere Infos auf der Webseite:
http://www.friedensinitiative-kyritz-ruppiner-heide.de/Ostern.htm


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9. Bremer Friedensforum dankt Carsten Sieling

BREMEN. Das Bremer Friedensforum hat sich bei dem Bremer Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling (SPD) für sein Votum bei der Bundestagsabstimmung gegen die Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Afghanistan bedankt. "Damit haben Sie den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt... In der Abstimmung insgesamt setzte sich die gegenteilige Position durch. Aber vielleicht ist ein Anfang gemacht, dass diese auch im Bundestag mehrheitlich in baldiger Zukunft aufgegeben wird und die deutschen Truppen zurückgezogen werden. Wir wünschen Ihnen für Ihre Arbeit in Berlin viel Erfolg und grüßen Sie freundlich..."


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10. Militarisierung in Bildung, Forschung und Arbeit?

BREMEN. Auf dem Ad-hoc-Ratschlag der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE im Vorfeld der Bürgerschaftssitzung zum Thema der Militarisierung in öffentlichen Bereichen trafen sich Mitglieder verschiedener Bremer Initiativen. Auf Einladung von Jost Beilken, bildungs- und kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, wurde u.a. über Bremens finanzielle Beteiligung an EU-Sicherheitstechniken wie GMES gesprochen. Eine entsprechende Anfrage der Fraktion DIE LINKE thematisiert auch Frontex, die europäische Grenzschutz-Agentur, die weitgehend ohne politische Kontrolle mit teils militärischen Mitteln an europäischen Grenzen Flüchtlingsabwehr betreibt. Neben den Beteiligungen der Bremer Wirtschaft und Wirtschaftsförderung an dem Programm kam die zunehmende Problematik des dual use, also die Vermengung von zivilen und militärischen Forschungs- und Wirtschaftszwecken, zur Sprache. Die GMES-Anfrage der Linksfraktion (initiiert von der Fraktionsvorsitzenden Monique Troedel) wurde am 18. März in der Landtagssitzung debattiert. Abgesehen von versteckten Haushaltsstellen zeigen sich, so Beilken, in einigen Bildungs-und Forschungsinstitutionen "unangenehme Tendenzen, pro-militärischen Forschungen und Erklärungsmustern das Wort zu reden. Kriegseinsätze und Rüstungsausgaben werden zunehmend als Sachzwänge akzeptiert. Militärkritik und dezidierte Friedenspolitik gerät in den Hintergrund." Besonders augenfällig sei dies in Bremen bei dem von der Landeszentrale für politische Bildung konzipierten Rahmenprogramm zur Wehrmachtsausstellung geworden. Auf dem Ad-hoc-Ratschlag wurde bekräftigt, dass linke Referenten, die vom geschichtspolitischen Mainstream kritisch abweichen, ausgeladen wurden. Eine "Veranstaltungszensur" fand nach Ansicht vieler eindeutig statt. Im Weiteren wurden u.a. Informationsveranstaltungen an Schulen und BAgIS durch Vertreter der Bundeswehr sowie militärische Arbeitsanforderungen gegenüber Rotkreuz-Mitarbeitern als untragbar kritisiert. Die Große Anfrage der LINKEN zur Militarisierung (initiert von Jost Beilken), umfasst alle diese Bereiche. Die Antwort des Senats stand ebenfalls am 18. März auf der Tagesordnung der Bürgerschaft.

Beide Redebeiträge von Jost Beilken können Sie hier als Videomitschnitt finden:
- http://www.youtube.com/watch?v=b_o_7pXnMDw
- http://www.youtube.com/watch?v=REyLCtzXDzY


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11. Terminkalender

Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;

Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

Donnerstag, 25. März, 19 Uhr, Villa Ichon, "Bevor es zu spät ist", Sowjetische Kriegsgefangene - die vergessenen Opfer, RBB-Dokumentarfilm, 2005, 25 min, Regie: Hardy Kühnrich, Die Journalistin Hardy Kühnrich begleitete mit einem Moskauer Kamerateam Eberhard Radczuweit nach Armenien. Sie dokumentierte die Spendenvergabe an Mitglieder des Vereins der rehabilitierten Gefangenen des II. Weltkrieges und interviewte die Begünstigten. Nach der Filmvorführung berichtet Eberhard Radczuweit über die seit sieben Jahren andauernde Partnerschaft mit dieser einzigen Selbsthilfe-Organisation ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener, die sich offiziell registrieren lassen konnte.

Freitag, 26. März, 17 Uhr, Ecke Gerh.-Rohlfs-Str./Breite Straße, Nordbremer Kundgebung mit dem Thema: "50 Jahre Ostermarsch", es sprichtDetlef Dahlke;

Samstag, 3. April, Ostermarsch in Bremen, 11 Uhr, Sammeln und Auftaktkundgebung "Ziegenmarkt", Vor dem Steintor/Ecke Friesenstraße; 11.25 Uhr, Demonstration zum Marktplatz über V.d. Steintor, Ostertorsteinweg, Goetheplatz, Ostertorstraße, Domsheide; 12.00 Kundgebung Marktplatz, unter anderem mit einer Rede der Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz;


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12. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de.
Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt!
Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.
Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 5 vom 23. März 2010
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. März 2010