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ATTAC/1698: TTIP-Leak offenbart Kuhhandel mit Konzerninteressen


Attac Deutschland - Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 2. Mai 2016

TTIP-Leak offenbart Kuhhandel mit Konzerninteressen

Wohlergehen der Bürger auf beiden Atlantikseiten fällt unter Tisch


Die veröffentlichten TTIP-Dokumente offenbaren nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, in welchem Ausmaß Lobbyinteressen die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA dominieren.

"Die geleakten Papiere zeigen, welcher geheime Kuhhandel für TTIP betrieben wird: Da werden Exporterleichterungen für die EU-Autoindustrie gehandelt gegen Marktöffnungen für US-Agrarprodukte und niedrigere europäische Verbraucherschutzstandards", stellte Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis fest. "Es geht allein um Konzerninteressen. Das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks fällt komplett unter den Tisch."

Lobbyisten großer Konzerne säßen indirekt mit am Verhandlungstisch, während die Öffentlichkeit mit irrelevanten Informationen bewusst im Dunklen gehalten werde, um eine öffentliche Debatte möglichst zu verhindern.

Attac warnte zudem, mit den Vorschlägen zur "regulatorischen Zusammenarbeit" würden die Abgeordneten sich selbst entmachten. Die Parlamente würden sich selbst Handschellen anlegen, die vernünftige Gesetze und Verordnungen für ökologische und soziale Standards massiv behindern.

Roland Süß: "Das TTIP-Leak deckt auf, welche Interessen bei den Verhandlungen in die Waagschale geworfen werden. Die Zivilgesellschaft in der EU wie in den USA hat damit eine gute Grundlage, weiter Druck von unten gegen das Abkommen zu machen und für die Interessen der Allgemeinheit zu streiten."


Weitere Informationen:

Attac-Kampagne "Freihandelsfalle TTIP":
www.attac.de/ttip

TTIP-Demonstration am 23. April in Hannover (mit Fotos):
www.attac.de/obamaundmerkel

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Quelle:
Pressemitteilung vom 2. Mai 2016
Attac Deutschland, Pressestelle
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-31; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Mai 2016

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