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ATTAC/1715: Brexit - Weckruf für Wandel zu demokratischem und sozialem Europa


Attac Deutschland - Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 24. Juni 2016

Brexit: Die EU-Eliten sind verantwortlich

Grundlegender Wandel zu demokratischem und sozialem Europa nötig / Rechte Hetze darf nicht über Kritik an EU-Politik hinwegtäuschen


Die britische Entscheidung für den EU-Austritt ist aus Sicht von Attac ein alarmierendes Zeichen für die tiefe Krise der Europäischen Union. "Die Menschen in Europa haben genug davon, durch nicht gewählte Institutionen regiert zu werden, die im Interesse von Konzernen statt von normalen Menschen handeln", sagt Hugo Braun vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Wir sind es leid, unser Leben vom Willen der Finanzmärkte, Konzerne und Eliten diktieren zu lassen."

Die Entscheidung der britischen Bevölkerung sei zu respektieren. Attac zeigt sich jedoch sehr darüber, wie sehr die Kampagne für den Austritt von Angstmache, Rassismus und Gewalt durchzogen war. Dies spiegele den Aufstieg der extremen Rechten in Europa und die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge an den Grenzen wider.

"Die Antwort der extremen Rechten auf die neoliberale Verarmungspolitik besteht darin, die Ärmsten gegeneinander auszuspielen. Die Gefahr besteht, dass diese Politik jetzt durch den Brexit weiteren Auftrieb erhält", sagt Detlev von Larcher von der Attac-Projektgruppe Eurokrise. "Dabei brauchen wir im Gegenteil eine grundlegende Veränderung der nationalen und internationalen Politik in die entgegengesetzte Richtung: hin zu einem demokratischeren und sozialeren Europa. Wir, die wir andere Werte von internationaler Solidarität, Demokratie und Gleichheit vertreten, müssen jetzt handeln."

Rechte Hetze und die Instrumentalisierung von Flucht und Migration dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass immer mehr Menschen eine berechtigte Kritik an der Europäischen Union haben. Detlev von Larcher: "Die Verwüstungen der Austeritätspolitik, die Erosion der Demokratie, die Zerstörung des öffentlichen Sektors haben unseren Kontinent in einen Spielplatz für das obere eine Prozent verwandelt. Dafür sind ausschließlich die europäischen Eliten verantwortlich."

Attac unterstützt all jene Menschen und Bewegungen in Großbritannien, die sich für ein besseres Leben für alle einsetzen, in ihrem Kampf gegen Rassismus und die extreme Rechte. Attac wird weiterhin gemeinsam mit demokratischen und offenen Bewegungen in ganz Europa dafür kämpfen, die Kontrolle über Wirtschaft, Politik und das Leben der Menschen zurückzuerobern. Um den weitere Aufstieg der extremen Rechten und nationalistische Antworten zu verhindern, seien emanzipatorische Alternativen und demokratische Formen der europäischen Kooperation nötig.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 24. Juni 2016
Attac Deutschland, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juni 2016

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