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BERICHT/078: Große Koalition bleibt bei Genitalverstümmelung Antworten schuldig


Terre des Femmes - Pressemitteilung vom 6.06.2008

Große Koalition bleibt bei Genitalverstümmelung in Deutschland Antworten schuldig


06.06.2008 - Mit dem am Mittwoch vorgelegten Antrag zur Bekämpfung weiblicher Genitalverstümmelung bleibt die Große Koalition konkrete Antworten schuldig. So sieht die Große Koalition keinen Handlungsbedarf bei der Schaffung eines eigenen Straftatbestands weibliche Genitalverstümmelung. Dabei sorgt dies für Rechtsklarheit und ist Voraussetzung dafür, dass Genitalverstümmelungen, z.B. während eines Ferienaufenthalts im Heimatland der Eltern, von Deutschland aus geahndet werden können.

Auch bei der Prävention fehlt es im Antrag an konkreten Schutzmaßnahmen: TERRE DES FEMMES fordert daher verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für alle Kinder, unabhängig von Geschlecht und Herkunft. So können nicht nur Fälle weiblicher Genitalverstümmelung, sondern auch von sexuellem Missbrauch aufgedeckt werden. Darüber hinaus setzt TERRE DES FEMMES sich dafür ein, dass ÄrztInnen verpflichtet werden, Fälle weiblicher Genitalverstümmelung an das Jugendamt zu melden. Nur so können jüngere Geschwister wirksam geschützt werden.

"Mit dem Hinweis darauf, die Zuständigkeit für Beratung und Hilfseinrichtungen liege bei den Bundesländern, entzieht sich die Bundesregierung ihrer Verantwortung für die über 20.000 bereits betroffenen Frauen und mindestens 4.000 gefährdeten Mädchen", so Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES.

TERRE DES FEMMES fordert ein bundesweites Referenzzentrum mit Datenbank, über die Betroffene entsprechende Hilfsangebote in ihrer Nähe finden können. Von der im Antrag angekündigten Bund-Länder-AG zum Thema erhofft sich TERRE DES FEMMES konkrete Schritte für einen nationalen Aktionsplan. Mit einer im Herbst beginnenden bundesweiten Kampagne macht TERRE DES FEMMES sich auch weiterhin für die Anliegen der in Deutschland lebenden betroffenen Frauen und bedrohten Mädchen stark.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 06.06.2008
Terre des Femmes
Menschenrechte für die Frau e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juni 2008