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AUSSEN/087: Erstes Gipfeltreffen EU-Südafrika kündigt engere Partnerschaft an (KEG)


Europäische Kommission - Brüssel, den 25. Juli 2008

Erstes Gipfeltreffen EU-Südafrika kündigt engere Partnerschaft an


Heute findet in Bordeaux das erste Gipfeltreffen zwischen der EU und Südafrika statt. Mit diesem Gipfeltreffen werden die Beziehungen zwischen der EU und Südafrika sichtbar auf eine höhere Stufe gestellt und Südafrika als echter strategischer Partner anerkannt. EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Entwicklungskommissar Louis Michel treffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki zusammen, um aktuelle politische und soziale Fragen wie Migration, Klimawandel, Frieden und Sicherheit zu erörtern.

Der Präsident der Kommission, José Manuel Barroso, erklärte: "Dies ist ein historischer Tag für die Beziehungen zwischen der EU und Afrika und vor allem für unsere Beziehungen zu Südafrika. Dieses Gipfeltreffen macht deutlich, dass es in unseren Beziehungen nicht mehr nur um Handel und Entwicklungshilfe geht. Es zeigt, dass uns eine echte Partnerschaft verbindet, die auf gegenseitiger Achtung und dem Wunsch beruht, bei einer ganzen Reihe von Fragen zusammenzuarbeiten - von der Nahrungsmittelkrise über Klimawandel, Wirtschaft und Migration bis hin zu Frieden und Sicherheit. Und auch bei einer besonderen Frage, bei der wir auf die Mitwirkung Südafrikas zählen: Simbabwe."

Der für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Kommissar, Louis Michel, fügte hinzu: "Als Regionalmacht und aufstrebender globaler Akteur hat Südafrika Anspruch darauf, bei der Förderung von Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung in Afrika eine wichtigere Rolle zu spielen und größere Verantwortung zu übernehmen. Unsere strategische Partnerschaft mit Südafrika bietet ein riesiges Potenzial für den Ausbau der Handelsbeziehungen, mehr Investitionen und einen stärkeren Austausch zwischen unseren Gesellschaften und damit für konkrete Ergebnisse im Interesse unserer Bürger. Wir sollten diese Partnerschaft aber auch jenseits unserer Grenzen nutzen, um einen Beitrag zu Frieden, Stabilität und Wohlstand zu leisten und globale Herausforderungen wie die steigenden Nahrungsmittel- und Energiepreise oder den Klimawandel anzugehen."

Auf der Tagesordnung des eintägigen Gipfeltreffens stehen u. a. folgende Punkte:
- Schaffung guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen
- Klimawandel - Klimaverhandlungen nach 2012
- Migration
- Simbabwe
- Zusammenarbeit im Bereich Frieden und Sicherheit
- Ernährungssicherung
- Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA)

Das heutige Gipfeltreffen bietet der EU und Südafrika die Gelegenheit zu sondieren, inwieweit es gemeinsame Standpunkte zu einem künftigen Klimaschutzübereinkommen gibt, und Gespräche über die Krisensituationen in Afrika und der Welt zu führen, u. a. über Simbabwe, Sudan und Nahost. Die wichtigsten Themen im Bereich der Privatwirtschaft sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Infrastruktur und die Finanzdienstleistungen. Die EU fördert Investitionen in Südafrika mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die Bank kann im Zeitraum 2007-2013 für Investitionsprojekte in Südafrika Darlehen im Wert von insgesamt 900 Mio. EUR gewähren.


Hintergrund:

Südafrika und die EU haben im November 2006 eine strategische Partnerschaft begründet. Zur Umsetzung dieser Partnerschaft haben die beiden Seiten im Mai 2007 einen Aktionsplan vereinbart, der zwei Teile umfasst:

- Intensivierung des politischen Dialogs und der Zusammenarbeit, einschließlich regelmäßiger Gipfeltreffen,
- engere Zusammenarbeit in einer ganzen Reihe wirtschaftlicher, sozialer und sonstiger Bereiche.

Den Gemeinsamen Aktionsplan für die strategische Partnerschaft EU-Südafrika vom 14. Mai 2007 finden Sie im Internet unter folgender Adresse (Reference: PRES/07/105, Date: 15/05/2007):
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=PRES /07/105&format=HTML&aged=1&language=EN&guiLanguage=en


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Quelle:
Pressemitteilung IP/08/1208, 25.07.2008
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Juli 2008