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AUSSEN/131: EU unterstützt Friedensmission in Somalia mit 47 Mio. EUR (KEG)


Europäische Kommission - Brüssel, den 2. September 2010

EU unterstützt Friedensmission in Somalia mit 47 Mio. EUR


Die Europäische Kommission hat heute ihre Unterstützung für die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) bekräftigt und der Afrikanischen Union zusätzliche 47 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Damit wird die finanzielle Unterstützung der AMISOM durch die EU, die seit 2007 aus der Friedensfazilität für Afrika bestritten wird, auf insgesamt 142 Mio. EUR aufgestockt.

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, erklärte: "Die AMISOM spielt nach wie vor eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, eine weitere dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage in Somalia zu verhindern; ihre Schlüsselstellung bei der Schaffung eines Mindestmaßes an Sicherheit als Vorbedingung für Dialog und Versöhnung in Somalia steht außer Zweifel."

Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung, fügte hinzu: "Die EU hat zugesagt, die Afrikanische Union bei der Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für nationale Versöhnung, dauerhaften Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklung in Somalia zu unterstützen. Ich hoffe, dass diese Mission ein Umfeld schaffen wird, in dem die Menschenrechte geachtet werden, der Schutz aller Bürger gewährleistet ist und die Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in Sicherheit und Würde nach Hause zurückkehren können."

Die AMISOM ist seit März 2007 ununterbrochen als Friedenstruppe in Mogadischu präsent. Durch die erneuerte Unterstützung der EU erhält die AMISOM weiter die Mittel, um die Institutionen der Föderalen Übergangsregierung zu schützen, bei der Umsetzungen des nationalen Sicherheits- und Stabilisierungsplans zu helfen, humanitäre Maßnahmen zu erleichtern und Anstrengungen im Hinblick auf Abrüstung und Stabilisierung zu unterstützen.


Hintergrund:

Die Unterstützung der EU für die AMISOM wird aus der Friedensfazilität für Afrika finanziert. Der heutige Beschluss ist der vierte seiner Art ("AMISOM IV"). Die EU beteiligt sich mit den für die AMISOM bereitgestellten Mitteln seit Beginn der Operation verlässlich und kontinuierlich an den Kosten der Mission, u. a. für den Unterhalt der Friedenstruppe, die Gehälter des Zivilpersonals, den Transport und die medizinische Versorgung.

Die Unterstützung der AMISOM ist Teil einer mehrstufigen Strategie der EU für Somalia, die regelmäßige Hilfe für den Sicherheitssektor im Rahmen von Entwicklungsprogrammen und -projekten, humanitäre Hilfe, Operationen zur Sicherung des Seeverkehrs und Sicherheitsschulungen umfasst.


Weitere Informationen:

Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM): http://ec.europa.eu/europeaid/peace-facility

Partnerschaft zwischen Afrika und der EU: http://www.africa-eu-partnership.org/

© Europäische Gemeinschaften, 1995-2010


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Quelle:
Pressemitteilung IP/10/1086, 02.09.2010
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. September 2010