MEDIEN/017: Bilanz deutscher Ratspräsidentschaft im Kultur- und Medienbereich (BPA)
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Pressemitteilung vom 26.06.2007
Staatsminister Bernd Neumann zieht zum Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Kultur- und Medienbereich positive Bilanz
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, hat im Vorfeld des am Dienstag tagenden Kulturausschusses des EU-Parlaments in Brüssel eine positive Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft im Kultur- und Medienbereich gezogen.
Mit Blick auf die Ergebnisse des Kultur- und Medienministerrates vom 24. Mai 2007 und die politische Einigung über die audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie erklärte Staatsminister Bernd Neumann: "Mit der verabschiedeten Richtlinie können wir nun einen stabilen europäischen Regelungsrahmen gestalten, der das Wachstum dieser Branche wirksam unterstützen wird. Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde anerkannt. Gleichzeitig sichert sie zentrale Elemente unserer demokratischen Gesellschaft wie Jugendschutz, Schutz der Menschenwürde, kulturellen Reichtum und Meinungs- und Informationsvielfalt - und zwar in allen audiovisuellen Medienangeboten. Einige hielten dieses Ziel anfänglich für zu ambitioniert, aber dank der guten und kooperativen Zusammenarbeit der europäischen Institutionen haben wir einen Kompromiss gefunden, der für alle akzeptabel ist. Der ausgehandelte Richtlinientext stellt klar, dass Schleichwerbung und Themenplatzierung grundsätzlich verboten sind und bleiben."
Die Richtlinie wird voraussichtlich Ende dieses Jahres in Kraft treten können und bis 2009 überall in der EU Gültigkeit haben. "Ich bin sicher, diese Richtlinie wird den Praxistest bestehen und sich als Grundlage einer kreativen und ökonomisch erfolgreichen europäischen audiovisuellen Landschaft erweisen", sagte der Staatsminister.
Als Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft wertete Staatsminister Bernd Neumann außerdem die in Brüssel am 24. Mai verabschiedeten "Schlussfolgerungen des Rates zum Beitrag des Kultur- und Kreativbereichs zur Verwirklichung der Ziele der Lissabon-Strategie". Er betonte: "Die Schlussfolgerungen setzen ein klares politisches Signal: Kultur und Wirtschaft schließen sich nicht aus. Im Gegenteil: Sie bieten für alle Beteiligten große Chancen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Wettbewerbsfähigkeit in einem gemeinsamen Europa." Staatsminister Bernd Neumann zog auch eine positive Bilanz der Fachveranstaltungen im Bereich Medien und Kultur, darunter die Konferenzen zur kulturellen Vielfalt, zur Digitalisierung von Kulturgut, zur Mobilität von Sammlungen, zur Kulturwirtschaft und zu digitalen Medien. Zugleich lobte er die zahlreichen Kunstveranstaltungen, mit denen sich Deutschland während der EU-Ratspräsidentschaft als große europäische Kulturnation präsentierte.
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Quelle:
Pressemitteilung vom 26. Juni 2007
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juni 2007