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BINNENMARKT/150: Richtlinienumsetzung so schnell wie nie (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 1. Februar 2007

Richtlinienumsetzung in EU so gut wie nie - Zeit für noch ehrgeizigere Ziele


Die EU-Mitgliedstaaten haben EU-Richtlinien so schnell wie nie zuvor umgesetzt. Im Durchschnitt wurden nur noch 1,2 % der im EU-Binnenmarkt geltenden Richtlinien nicht fristgerecht umgesetzt, in Deutschland sogar nur ein Prozent.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, dazu: "Als Vorsitzender des Rates für Wettbewerbsfähigkeit freue ich mich sehr, dass die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen bei der Umsetzung von europäischem Recht erfolgreich gesteigert haben. Ganz besonders freut mich das Ergebnis für Deutschland, das mit einem Prozent Umsetzungsdefizit unter dem EU-Durchschnitt liegt. Dies ist ein entscheidender Schritt zur Stärkung des EU-Binnenmarktes."

Glos bekräftigte, die Umsetzung der EU-Richtlinien habe für ihn auch weiterhin hohe Priorität. Daher sei es Zeit für noch ehrgeizigere Ziele der EU-Mitgliedstaaten: "Im Rahmen der deutschen Präsidentschaft haben wir vorgeschlagen, den bisher geltenden Zielwert von maximal 1,5 % Umsetzungsdefizit auf ein Prozent zu senken."


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 1. Februar 2007
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 01888-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-p2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Februar 2007