Schattenblick →INFOPOOL →EUROPOOL → WIRTSCHAFT

BINNENMARKT/176: Verbesserung bei Richtlinienumsetzung in Deutschland (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 10. Juli 2008

Erneute Verbesserung bei Richtlinienumsetzung in Deutschland


Die EU-Kommission hat ihren aktuellen Binnenmarktanzeiger vorgestellt. Dieser gibt einen Überblick darüber, wie rasch und wie gut Mitgliedstaaten die Binnenmarktrichtlinien in nationales Recht überführen. Deutschland hat sich hierbei erneut deutlich verbessert. Die EU-Kommission hebt das gute deutsche Ergebnis besonders hervor.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hierzu: "Deutschland verbessert sich kontinuierlich bei der Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht. Damit tragen wir aktiv dazu bei, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen von ihren Rechten im EU-Binnenmarkt noch effektiver profitieren können."

Aus fast 1.700 Richtlinien ist Deutschland lediglich mit der Umsetzung von 9 Richtlinien im Verzug. Deutschland liegt damit bei einem Umsetzungsdefizit von 0,5 % auf Rang vier unter den EU Mitgliedstaaten.

EU-weit war der Anteil der nicht rechtzeitig umgesetzten Richtlinien mit nur noch einem Prozent so gering wie nie zuvor. Der durch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft neu eingeführte Zielwert von maximal einem Prozent Umsetzungsdefizit konnte damit erstmals erreicht werden.

Weiterführende Informationen
Zur Rubrik Europa
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/europa.html


*


Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 10. Juli 2008
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2008