Schattenblick →INFOPOOL →EUROPOOL → WIRTSCHAFT

BINNENMARKT/224: Brüderle - "Binnenmarktakte weist in die richtige Richtung" (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 13. April 2011

Brüderle: "Binnenmarktakte weist in die richtige Richtung"


Zur heute von der EU-Kommission vorgelegten Binnenmarktakte ("Single Market Act") erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die vorgeschlagenen zwölf Schlüsselmaßnahmen weisen den richtigen Weg. Die Kommission hat zentrale deutsche Anliegen aufgegriffen. Im Fokus stehen die Verbesserung des unternehmerischen Umfeldes und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Auch der Abbau von Steuerbarrieren und eine bessere Steuerkoordinierung sind Teil des Pakets. Davon können kleine und mittlere Unternehmen ganz besonders profitieren: Sie müssen in Zukunft nicht mehr in jedem Land einzeln ihre Steuerbasis berechnen, wenn eine gemeinsame Bemessungsgrundlage eingeführt wird.

Jetzt kommt es entscheidend auf die Ausgestaltung an. Wir wollen einen Binnenmarkt der Freiheiten, der Chancen und des Aufbruchs. Entscheidend ist: Am Ende muss tatsächlich mehr Wettbewerbsfähigkeit und Bürgerorientierung stehen. Dafür werden wir uns in den kommenden Monaten stark machen."

Hintergrundinformationen:
Der Präsentation der Binnenmarktakte durch die EU-Kommission ist eine Konsultation aller betroffenen Kreise sowie der Regierungen der Mitgliedstaaten vorausgegangen. Die zwölf Schlüsselbereiche, in denen beschleunigt Maßnahmen ergriffen werden sollen, sind: Zugang zu Finanzmitteln für KMU, Mobilität in Europa, Geistiges Eigentum, Alternative Streitbeilegung, Normung im Dienstleistungsbereich, Energieinfrastruktur, Digitaler Binnenmarkt, Soziales Unternehmertum, Besteuerung, Arbeitsrecht und Dienst von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, Regelungsumfeld für Unternehmen sowie Öffentliches Auftragswesen.

Weiterführende Informationen

Zur Rubrik Binnenmarkt
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/Wirtschaftsraum-Europa/binnenmarkt.html

Zur Rubrik Europäische Mittelstandspolitik
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Mittelstand/europaeische-mittelstandspolitik.html

Zur Rubrik Wirtschaftsraum Europa
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/wirtschaftsraum-europa.html


*


Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 13. April 2011
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. April 2011