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MELDUNG/023: Euro-Rettungsschirm arbeitet planmäßig (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Newsletter vom 22. November 2010

Euro-Rettungsschirm arbeitet planmäßig


Irland bittet europäische Partner um finanzielle Hilfe.
Finanzminister setzen Euro-Unterstützungsmechanismus in Gang.


Die irische Regierung bat ihre europäischen Partner am Abend des 21. November 2010 offiziell um finanzielle Hilfe zur Flankierung des Sparkurses und zur Sanierung des in finanzielle Schieflage geratenen irischen Bankensektors. Die EU-Finanzminister begrüßten die irische Entscheidung und setzten den für einen solchen Fall vorgesehenen Euro-Rettungsmechanismus in Gang. Die Finanzminister sind wie die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank der Auffassung, dass die finanzielle Unterstützung Irlands unverzichtbar ist, um die Finanzstabilität in der Eurozone insgesamt zu gewährleisten.

Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds (IWF) schultern die Unterstützung für Irland gemeinsam. Die Finanzierung der Hilfen erfolgt im Rahmen des so genannten Euro-Rettungsschirms, der im Frühjahr nach der Griechenland-Hilfe für ein solches Szenario geschaffen worden war. Großbritannien und Schweden, die nicht Mitglied der Eurozone sind, wollen Irland auch bilateral finanziell unterstützen.

Um in den Genuss der europäischen Finanzhilfen zu kommen, muss Irland Gegenleistungen erbringen. Diese Gegenleistungen, die zu einer Verringerung der irischen Defizitquote führen sollen, werden in einem strengen Spar- und Reformprogramm zusammengefasst. Außerdem muss der irische Bankensektor umstrukturiert werden. Die Einzelheiten dieses Programms werden zwischen den irischen Vertretern und der Europäischen Kommission sowie dem IWF in Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank ausgehandelt.

Das Programm hat eine nachhaltige Sanierung der irischen Staatsfinanzen zum Ziel. Eingebettet wird das Programm in die von der irischen Regierung bereits angekündigten Konsolidierungsmaßnahmen und Strukturreformen. Die irische Regierung wird in dieser Woche Einzelheiten dazu vorstellen, wie im Jahr 2011 sechs Milliarden Euro eingespart werden sollen. Ziel aller Beteiligten ist es, dass Irland im Jahr 2014 wieder die Drei-Prozent-Defizitgrenze des Maastricht-Vertrages einhält. Insgesamt besteht in Irland in den nächsten vier Jahren ein Einsparungsbedarf von fünfzehn Milliarden Euro. Aufgrund ihrer insgesamt günstigen Wettbewerbsposition ist die irische Volkswirtschaft gut dafür gerüstet, diese ehrgeizigen Einsparziele zu erreichen.

Nach der Festschreibung der Details des Anpassungsprogramms muss das Programm zunächst von Irland gebilligt werden. Anschließend fällen die Eurogruppe und der Rat der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister einen konkreten Unterstützungsbeschluss. Die Auszahlung der Finanzhilfe erfolgt dann Zug um Zug gegen die Erfüllung der Auflagen des Anpassungsprogramms.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 22.11.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. November 2010