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MELDUNG/029: EU veröffentlicht Ressourceneffizienzinitiative Ende des Monats (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 20. Januar 2011 / Politik & Recht

EU veröffentlicht Ressourceneffizienzinitiative Ende des Monats


Die EU-Kommission wird am 26. Januar ihre Flaggschiffinitiative zur Ressourceneffizienz vorstellen.

Ein "ressourcenschonendes Europa" gehört zu den Leitinitiativen der Zehnjahresstrategie "Europa 2020". Die angekündigte Flaggschiffinitiative zu Ressourceneffizienz soll diese Initiative der 2020-Strategie konkretisieren. Sie beinhaltet neben Rohmetallen und Mineralien auch Wasser, Nahrung, Boden sowie Energieeffizienz. Trotz des breiten Ansatzes ist die Motivation aber die Verknappung der Rohstoffe aus wirtschaftlicher Sicht.

An demselben Tag wird die EU-Kommission auch ihre "EU-Strategie für Rohstoffe - für nachhaltiges Wachstum in Europa" vorstellen, die auf drei Eckpfeilern beruht:

- Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen beim Zugang zu Rohstoffen in Drittstaaten;

- Förderung einer nachhaltigen Versorgung mit Rohstoffen aus europäischen Quellen;

- Verringerung des Verbrauchs von Primärrohstoffen, indem die Ressourceneffizienz verbessert und das Recycling gefördert wird.

Die Generaldirektion Umwelt will im kommenden Juni eine "Roadmap 2020 zu Ressourceneffizienz und einem kohlenstoffarmen Europa" veröffentlichen. Zudem hat EU-Umweltkommissar Janez Potocnik für das Jahr 2011 einen Fortschrittsbereicht zur Thematischen Strategie zur für eine nachhaltige Nutzung der Natürlichen Ressourcen aus dem Jahr 2005 von angekündigt. Damit will die EU-Kommission das Wachstum von der Ressourcennutzung entkoppeln.

Auch in Deutschland ist eine nationale Ressourceneffizienzstrategie geplant. Geplant ist, Mitte Juli den Entwurf in die Ressortabstimmung zu geben, damit er im November im Kabinett verabschiedet werden kann.

Bereits im Sommer 2010 hat die EU-Kommission eine Bestandsaufnahme des Zugangs zu Rohstoffen in der EU sowie zwei Berichte zu knappen Rohstoffen und Best-Practice-Maßnahmen der Mitgliedstaaten veröffentlicht. (EU-Umweltnews) [1]
Die Belgische Ratspräsidentschaft hatte zudem im Juli 2010 einen informellen Umweltrat zum nachhaltigen Umgang mit Wertstoffen veranstaltet (EU-Umweltnews).[2]

Der Ende letzten Jahres veröffentlichte vierte Umweltzustandsbericht (SOER 2010) der Europäischen Umweltagentur (EEA) kommt unter anderem zum Ergebnis, dass der EU-Ressourcenverbrauch die Ökosysteme weltweit schwächt. Ohne einen ganzheitlichen umweltpolitischen Ansatz sei eine ressourceneffiziente Wirtschaft nicht möglich. Zudem müsse die Preisgestaltung die Folgen der Ressourcennutzung mit einschließen. Um Europa zu einer ressourceneffizienten grünen Wirtschaft zu verhelfen, müssten "wirklich alle ökologischen Ressourcen - biologische Vielfalt, Boden, Kohlenstoff, Flüsse, Meere und die Luft, die wir atmen - gänzlich in die Produktion, den Verbrauch und globale handelspolitische Entscheidungen einbezogen werden". Dazu müssten Behörden, Unternehmen und die BürgerInnen zusammenarbeiten. Den naturkapitalbasierten Ansatz für den Aufbau einer "grünen Wirtschaft" könnten Instrumente wie die Raumplanung, eine Umweltsteuerreform, die Vermeidung von Verschmutzung sowie Vorsorge und die Bilanzierung aller Ressourcen unterstützen.

Das Forum Umwelt und Entwicklung hat ein Themenheft zu Ressourcen "Buddeln bis zum geht nicht mehr? - Rohstoffboom - Rohstofffluch" herausgegeben. Das Heft schafft einen Überblick über die Debatte, wie Rohstoffe nachhaltig genutzt werden können und welche nationalen und internationalen Politikinstrumente dafür gebraucht werden.

Friends oft the Earth hat bereits im April 2010 eine Broschüre zur Messung unserer Ressourcennutzung herausgegeben. [bv]

Studie Thematic Strategy - Sustainable use of Natural Resources
http://www.eu-smr.eu/tssrm/documents.php

Flaggschiffinitiativen der 2020-Strategie der EU
http://ec.europa.eu/europe2020/tools/flagship-initiatives/index_en.htm

EU-Rohstoffstrategie
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20110127_eu-strategie_rohstoffe__de.htm

Forum Umwelt und Entwicklung Rohstoffheft
http://www.docs.forumue.de/rundbriefe/201004.pdf

European Voice SOER-Bericht
http://www.eea.europa.eu/soer

Measuring our Ressource Use
http://www.foe.co.uk/resource/briefings/measuring_resource_use.pdf

[1] http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/produktpolitik/36
[2] http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/politik-recht/383


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Quelle:
EU-News, 20.01.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Januar 2011