DILJA/096: Srebrenica oder die Zerschlagung Jugoslawiens - Teil 13 (SB)

Das "Massaker von Srebrenica" - nachgelieferte Letztbegründung für die gewaltsame Zerschlagung Jugoslawiens und Präzedenzfall der humanitär bemäntelten Kriegführung westlicher Hegemonialmächte

Teil 13: Juli 1995 - Die Gretchenfrage: Hat in Srebrenica tatsächlich ein Völkermord stattgefunden? Wurden Kriegshandlungen und Kriegsverbrechen aus politischen Gründen "aufgeputscht" oder sogar eigens inszeniert, um den Völkermordvorwurf gegen die Serben erheben zu können?

Kaum eine Frage scheint im Zusammenhang mit den Kriegen in Jugoslawien politisch und moralisch so heikel zu sein wie die, ob in der ostbosnischen Stadt Srebrenica während des bosnischen Bürgerkrieges im Juli 1995 tatsächlich von den bosnischen Serben ein Völkermord an den muslimischen Bewohnern der Stadt verübt worden ist. Diese Frage auch nur aufzuwerfen, bringt den Fragesteller in Erklärungsnot, weil ihm auf der Basis des vorherrschenden, weitgehend als historische Wahrheit anerkannten offiziellen Srebrenica-Mythos umgehend unterstellt wird, entweder eine menschenmordende Soldateska entschuldigen, ihre Schreckenstaten relativieren oder generell derlei Verbrechen einfach in Abrede stellen zu wollen.

Nun hat beispielsweise der französische General Philipp Morillon, der von September 1992 bis Juni 1993 Kommandeur der in Bosnien stationierten UNPROFOR-Truppen gewesen ist, als Zeuge der Anklage in dem gegen den damaligen serbischen und späteren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic vor dem Den Haager Tribunal angestrengten Verfahren bekundet, daß seiner Auffassung nach in Srebrenica kein Völkermord, sondern ein Racheakt - welchen Ausmaßes auch immer - in Reaktion auf die zuvor vom bosnisch-muslimischen Stadtkommandeur Naser Oric und dessen Truppen an der serbischen Bevölkerung verübten Verbrechen gewesen sei. Macht diese Auffassung den ehemaligen UN-General zu einem "Völkermordleugner"? Nach Ansicht der westlichen Werte- oder vielmehr Interessengemeinschaft womöglich schon, was allerdings Rückschlüsse auf deren Absichten nach sich ziehen müßte. Nicht von ungefähr wurde General Morillon durch den paßförmigeren General Janvier ersetzt.

Nach Feststellungen des Den Haager Tribunals, die in diesem Fall von dem Bericht des Niederländischen Instituts für Kriegsdokumentation (NIOD) gestützt wurden, sind in der Zeit zwischen dem 13. und 17. Juli 1995 die größten Massenexekutionen durchgeführt worden. Insgesamt sollen im Juli 1995 in Srebrenica und Umgebung bis zu achttausend bosnische Muslime, vorwiegend Männer und Jungen im Alter zwischen 12 und 77 Jahren, von der bosnisch-serbischen Armee, der Polizei, aber auch serbischen Paramilitärs getötet worden sein. Diese Morde, die als das schlimmste Massaker in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gelten, sollen sich über mehrere Tage hingezogen haben. Dem NIOD-Bericht allerdings ist zu entnehmen, daß die UNPROFOR-Truppen am 19. Juli, als der britische General Smith, der in jenen Juli-Tagen Kommandant der UN-Truppen in Bosnien war, mit General Mladic über den Abzug der UN-Truppen aus Srebrenica verhandelte, nichts über die verübten Massenmorde gewußt haben.

Eine plausible Erklärung gibt es dafür nicht. Massenexekutionen an tausenden Menschen innerhalb weniger Tage lassen sich nicht im Stillen und Verborgenen verüben. Hätten sie in dem behaupteten Ausmaß stattgefunden, hätten die UNPROPOR-Truppen, deren Mandat schließlich darin bestand, für den Schutz der Zivilbevölkerung zu sorgen, dies registrieren und weitermelden müssen. Da dies nicht geschah, bleiben eigentlich nur zwei Möglichkeiten übrig: Entweder entspricht die Behauptung vom sieben- bis achttausendfachen Mord nicht den Tatsachen, oder die UNPROPOR-Soldaten müßten sich durch ihre Untätigkeit der Beihilfe zum Massenmord schuldig gemacht haben, weshalb auch ihnen der Prozeß hätte gemacht werden können. Das Den Haager Tribunal hat sich jedoch, obwohl die niederländischen UN-Truppen in Medien und Öffentlichkeit nach Kräften diskreditiert wurden, wohlweislich gescheut, gegen mögliche Mittäter unter dem UN-Personal zu ermitteln oder gar Anklage zu erheben - schließlich hätte sich in solchen Verfahren schnell herausstellen können, auf wie tönernen Füßen der Völkermordvorwurf tatsächlich stand.

Desweiteren ist kaum plausibel zu erklären, warum es von den innerhalb von fünf Tagen verübten Morden an sieben- bis achttausend Menschen in einem Gebiet, das zu jener Zeit vollständig und lückenlos unter Überwachung US-amerikanischer Spionagesatelliten stand, keine Fotos oder Luftaufnahmen gibt. Zu diesem Thema wird im NIOD-Bericht lapidar festgestellt, daß es keine Aufnahmen von den Massenexekutionen gebe. Dem Gerücht, es seien Fotos aufgetaucht, auf denen in großer Zahl verübte Hinrichtungen zu sehen seien, widersprach auch der Ermittler des Den Haager Tribunals, Ruez, bei dessen Anhörung bei einer Untersuchung zu Srebrenica vor dem französischen Parlament in Paris. Dem Den Haager Tribunal liegen also nur Fotos vor, die die betreffende Region vor und nach den Massenexekutionen zeigen.

Die USA waren von den Vereinten Nationen damit beauftragt worden, die Einhaltung des für das gesamte Bürgerkriegsgebiet verhängten UN-Waffenembargos durch ihre satellitengestützte Luftaufklärung zu überwachen. Die US-Spionagesatelliten lieferten zu Srebrenica Aufnahmen, auf denen Busse, Lastwagen, männliche Gefangene, aufgewühlter Boden und auch Leichen zu sehen sind. Demnach müßte es den serbischen Tätern gelungen sein, von den Satelliten unbemerkt innerhalb weniger Tage sieben- bis achttausend Menschen zu ermorden - oder, zweite Möglichkeit, die Massenmorde selbst haben nicht oder nicht in dem behaupteten Ausmaß stattgefunden. Der frühere kanadische General Lewis MacKenzie, erster Kommandeur der UN-Truppen in Bosnien, brachte in die politisch hochsensible Frage, ob denn in Srebrenica ein Völkermord stattgefunden habe oder nicht, am 14. Juli 1995 gegenüber der "Toronto Globe and Mail" das Argument ein, daß, wer einen Völkermord begehen wolle, nicht Frauen (und Kinder) ziehen lassen würde.

Für die NATO-Staaten war der Völkermordvorwurf, so er sich gegen die Serben installieren ließ, jedoch von elementarer Bedeutung. Sonstige Kriegsverbrechen, etwa das Töten von Zivilisten und/oder Kriegsgefangenen, hätten in einem Bürgerkrieg, der bereits in sein drittes Jahr ging und aufgrund seiner "Ethnifizierung" zu bodenlosem Haß zwischen den verfeindeten Volksgruppen geführt hatte, kaum eine Handhabe allein gegen die Serben geboten, weil Verbrechen dieser Art auch von den übrigen Kriegsparteien - zum Teil gut dokumentiert und deshalb schwerlich in Abrede zu stellen - begangen worden waren. Der Vorwurf des Völkermords aber, der ausschließlich und einseitig gegen die Serben erhoben wurde, wobei "Srebrenica" ein Fanal darstellen sollte, kann und muß in den Zusammenhang einer möglicherweise von den NATO-Staaten dominierten Gesamtkriegsstrategie gestellt werden, die darauf abzielte, eine Beilegung des Bürgerkriegs nur unter Bedingungen zu erreichen, die einer weiteren Aggression bis hin zur letztendlich beabsichtigten Zerschlagung Jugoslawiens den Weg bahnen würde.

Kriegsverbrechen wie die Erschießung von Kriegsgefangenen, so sie der serbisch-bosnischen Armee und Führung zugelastet werden (können), hätten dazu nach westlicher Lesart nicht ausgereicht. Dies würde erklären, warum, wenn schon die behaupteten Massenmorde im Umfang von sieben- bis achttausend Opfern weder von den vor Ort befindlichen UN-Truppen bestätigt noch durch Fotos oder Satellitenaufnahmen nachgewiesen werden konnten, großer Wert darauf gelegt wurde, vor dem Den Haager Tribunal Geständnisse oder aussagekräftige Zeugenaussagen zu erwirtschaften, die bestätigen, was vorab behauptet wurde. Dabei zielten die Den Haager Ankläger jedoch "über's Ziel hinaus" und schossen, so etwa im Fall Momir Nikolic, ein Eigentor, das der Glaubwürdigkeit des Tribunals nachhaltig schadete. Momir Nikolic war ein bosnisch-serbischer Offizier, der wegen seiner angeblichen Teilnahme an den "Massakern von Srebrenica" in Den Haag angeklagt wurde.

Nikolic hatte zunächst auf "unschuldig" plädiert, dann jedoch mit den Anklägern ein "plea agreement" vereinbart, was sich sinngemäß als Kuhhandel zu Lasten der Angeklagten übersetzen ließe und faktisch einer puren Erpressung gleichkommt. Dieses Rechtskonstrukt funktioniert so, daß einem Angeklagten mehrere Straftaten zur Last gelegt werden. Dann wird ihm angeboten, daß ein oder mehrere davon fallengelassen werden, sollte er in diesem oder jenem Punkt seine Schuld bekennen und/oder bereit sein, gegen andere Angeklagte auszusagen. Im Fall Nikolic wurde dieser dazu gebracht, "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" einzugestehen und dem Tribunal eine umfangreiche Schilderung der internen Verhältnisse der bosnisch-serbischen Armee zu liefern, wobei die Befehlskette von besonderem Interesse war. Im Gegenzug versprachen ihm die Ankläger, den Anklagepunkt "Völkermord" fallenzulassen und nicht mehr als 15 und 20 Jahre gegen ihn zu fordern.

Und so "gestand" Nikolic, am 13. Juli 1995 persönlich eine Massenexekution in einem Lagerhaus in dem Ort Kravica befohlen zu haben, wobei rund eintausend Menschen getötet wurden. Momir Nikolic hätte somit einen Bilderbuch-Angeklagten und -Zeugen für die Massaker-Legende abgeben können. Wenn ein einziger serbisch-bosnischer Offizier schon zugibt, in Srebrenica die Exekution von über eintausend Gefangenen befohlen zu haben, ist die Gesamtzahl von sieben- bis achttausend Massakertoten in die Nähe des Glaubwürdigen gerückt.

Doch es sollte ganz anders kommen. Nikolic, der zu 27 Jahren verurteilt wurde, sagte in einem anderen, gegen einen Offizierskollegen angestrengten Verfahren aus, daß er voll und ganz gelogen hatte. Er wurde von dem US-amerikanischen Strafverteidiger Michael Karnavas der Lüge überführt und gestand, die von ihm behauptete Massenexekution nicht befohlen und nicht einmal an dem Ort gewesen zu sein, an dem diese stattgefunden haben soll. Dabei arbeitete der Verteidiger des anderen angeklagten Offiziers heraus, wie Nikolic bestätigte, daß dieser dem Anklagevertreter hatte "etwas geben" müssen, "was er nicht hatte", um seine Gefängnisstrafe auf 20 Jahre zu begrenzen. Damit war der Vorzeige-Zeuge für die "Massaker von Srebrenica" juristisch wie politisch "verbrannt".

Sein Fall wirft ein denkbar schlechtes Licht auf das Vorgehen der Den Haager Ankläger, die somit nicht nur in dem Ruch stehen, gegen serbische Täter zu ermitteln und diese anzuklagen, ob nun beweisbare Vorwürfe vorliegen oder nicht, während sie auf kroatischer wie muslimischer Seite mit gezielter Blindheit geschlagen sind, sondern sich auch den Vorwurf gefallen lassen müssen, wie im Fall Momir Nikolic erwiesen mit purer Erpressung falsche Geständnisse erzwingen zu wollen, um - endlich, endlich - der Öffentlichkeit faktische Beweise für das schwerste Kriegsverbrechen seit dem Zweiten Weltkrieg wenn auch nachträglich präsentieren zu können. Doch Nikolic war nicht der einzige Zeuge bzw. "geständige" Täter für die "Massenmorde von Srebrenica", auf den das Den Haager Tribunal und mit ihm auch die NATO-Staaten ihre Kriegsrechtfertigungslegende zu stützen trachteten.

Ein weiterer war Drazan Erdemovic, ein ethnischer Kroate aus Bosnien, der ähnlich wie Nikolic in Den Haag zugegeben hatte, an einem Massaker an insgesamt eintausend bosnisch-muslimischen Gefangenen beteiligt gewesen zu sein und einhundert von ihnen eigenhändig erschossen zu haben. Mit ihm hat es eine ganz besondere Bewandnis, wurde er doch am 3. März 1996, nachdem er dem US-amerikanischen Sender "ABC News" ein Interview gegeben hatte, in Serbien unter dem dringenden Tatverdacht, als Mitglied eines Exekutionskomitees am 16. Juli 1995 in einem Armeebauernhof nahe des Ortes Pilice an Exekutionen beteiligt gewesen zu sein, verhaftet. Es scheint fast so, als habe Erdemovic es auf seine Verhaftung angelegt. In Serbien wurde am 6. März 1996 ein Polizeibericht über ihn verfaßt, woraufhin die zuständige Staatsanwaltschaft in Novi Sad zwei Tage später eine Untersuchung einleitete. Doch Ende März wurde Erdemovic, nachdem das Den Haager Tribunal Druck auf die serbische Regierung ausgeübt hatte, nach Den Haag ausgeliefert, womit er im übrigen voll und ganz einverstanden war.

Warum dies? Angesichts seines eigenen Geständnissses, das er sowohl vor dem serbischen Staatsanwalt als auch vor den Den Haager Ermittlern wiederholt hatte, war er an der Exekution von 1000 bis 1200 Menschen beteiligt, von denen er ungefähr einhundert selbst hingerichtet hatte. Vor keinem Gericht der Welt, so müßte man annehmen, würde ein Angeklagter mit solch einem Geständnis auf Milde hoffen können, und schon gar nicht mag eine Strafe vorstellbar sein, die (in Ländern ohne Todesstrafe) unter einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe liegen dürfte. Daß Erdemovic ganz im Gegensatz zu anderen serbischen Angeklagten damit einverstanden war, nach Den Haag ausgeliefert zu werden, müßte bedeuten, daß es für ihn Grund zu der Annahme gab, in Serbien wesentlich härter bestraft zu werden als in Den Haag. Und tatsächlich, Erdemovic wurde am 29. November 1996 zu einer Strafe von zehn Jahren Gefängnis verurteilt, die 1998 schließlich noch auf fünf Jahre reduziert wurde.

Nach seiner vorzeitigen Haftentlassung erhielt Erdemovic eine neue Identität. Sein "Fall" entblättert erst seinen tatsächlichen, von den Den Haager Anklägern wohl intendierten Sinn mit seinem Auftritt als "geschützter Zeuge" im Verfahren gegen den früheren serbischen und späteren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Als Zeuge der Anklage erklärte er am 25. August 2003, er sei Mitglied der 10. Sabotageabteilung, einer multi-ethnischen Spezialeinheit der bosnisch-serbischen Armee, gewesen. Kommandant der in zwei Züge gegliederten Abteilung sei Leutnant Milorad Pelemis gewesen. Diese Sondereinheit sei nicht dem in der Nähe Srebrenicas stationierten Drina-Korps der serbisch-bosnischen Armee unterstellt gewesen, sondern direkt dem Generalstab. Kommandant Pelemis habe den Soldaten am 11. Juli 1995, also unmittelbar vor der Einnahme Srebrenicas, gesagt, daß sie nicht auf Zivilisten schießen dürften. Fünf Tage später jedoch habe ein Oberstleutnant des Drina-Korps, der ihm selbst unbekannt gewesen sei, den Befehl zur Massenexekution gegeben, der dann von dem achtköpfigen Kommando, Erdemovic selbst eingeschlossen, auch ausgeführt wurde.

Konkret gab Erdemovic an, den Exekutionsbefehl von einem anderen Mitglied des Kommandos, Brano Gojkovic, erhalten zu haben, und dieser wiederum von dem bis heute nicht identifizierten Oberstleutnant des Drina-Korps. Im Kreuzverhör fragte Milosevic nach, ob tatsächlich Erdemovic und die anderen Soldaten des achtköpfigen Kommandos den Befehl eines nicht identifizierten Oberstleutnant des Drina-Korps, dem ihre Einheit nicht einmal angehörte, zur Tötung von eintausend Menschen befolgt hätten? Der seltsame Zeuge blieb bei seiner Aussage und behauptete, er habe seine Befehle von Brano Gojkoviv und dieser von dem unbekannten Oberstleutnant erhalten. Erdemovic fügte dann noch hinzu, daß er wisse, daß ein Oberstleutnant einen solchen Befehl nicht ohne Zustimmung des Generalstabs geben könne. Woher er das wissen zu können glaubte, sei einmal dahingestellt. Da am 11. Juli auch General Mladic in Srebrenica war, könnte die Idee der Den Haager Ankläger möglicherweise darin bestanden haben, über Erdemovic eine Befehlskette bis hin zu Mladic konstruieren zu können, über die der angebliche Exekutionsbefehl weitergegeben worden sei. Doch für einen solchen Zusammenhang lieferte der Zeuge keinen brauchbaren Anhaltspunkt.

In dem von Milosevic in dessen Verfahren geführten Kreuzverhör stellte sich schließlich heraus, daß Erdemovic das einzige Mitglied des Exekutionskommandos war - dessen Mitglieder allesamt namentlich bekannt sind -, das vor Gericht gestellt wurde. Als Milosevic den Zeugen fragen will: "Erscheint es nicht sehr merkwürdig, daß Sie allein, der Sie verhaftet wurden von den jugoslawischen ...", wird er von Richter May unterbrochen, der scharf interveniert und erklärt, davon wolle er nichts hören, und es sei "nicht Sache des Zeugen, das zu beantworten" (*). Doch auch sonst hat niemand die Frage, warum die übrigen Beteiligten an solch einem Massenmord nicht nach Den Haag ausgeliefert und wie Erdemovic dort angeklagt wurden, beantwortet. Und warum wurde Kommandant Pelemis, dessen Untergebene ein solches Verbrechen begangen haben sollen, nicht vernommen?

Aufschluß in dieser Frage hätte es durchaus geben können. So befragte Milosevic den Zeugen nach einem gewissen Jugoslav Petrusic, den dieser kennt. Petrusic ist ein ehemaliger Fremdenlegionär mit französisch-jugoslawischer Doppelstaatsangehörigkeit, und, wesentlicher noch, mit Verbindungen zum französischen Geheimdienst, in dessen Auftrag er eine Reihe von Liquidierungen durchgeführt haben soll. Im zerfallenen Jugoslawien soll er als Anwerber und Anleiter von Agenten tätig und auch an Morden beteiligt gewesen sein. Wie Erdemovic als Zeuge im Milosevic-Verfahren bestätigte, gab es eine Verbindung zwischen seinem Kommandanten Pelemis und jenem Petrusic. Er habe "in der Zeitung gelesen", so der Zeuge (*), daß Petrusic und Pelemis mit weiteren Mitgliedern seiner Einheit nach Zaire gegangen seien.

Aus der Befragung dieses Kronzeugen der Anklage, der ebenfalls ein "plea agreement" eingegangen war, ohne daß in seinem Fall so recht klar wurde, welche Gegenleistung er erbracht haben könnte, die den Anklägern des Tribunals eine so geringe Strafe - nicht einmal fünf abgesessene Jahre für hundertfachen Mord - wert gewesen sein muß, ergeben sich Hinweise auf eine mögliche Involvierung des französischen Geheimdienstes. Da der französische General Bernard Janvier, der, Zufall oder nicht, in der Zeit des "Massakers" Oberkommandierender der in Bosnien stationierten UN-Truppen war, die von dem niederländischen Kommandeur vor Ort, Thom Karremans, geradezu flehentlich vorgetragene Bitte um Luftunterstützung, um noch vor der Einnahme der Stadt deren Fall durch Bombenangriffe auf die serbischen Stellungen zu verhindern, ablehnte, könnte sich hier der Kreis schließen.

Damit stünden nicht nur die USA, deren damaliger Präsident Bill Clinton zwei Jahre zuvor dem bosnisch-muslimischen Präsidenten Alija Izetbegovic zu verstehen gegeben haben soll, daß ohne Srebrenica-Massaker keine NATO-Bomben zu erwarten seien, sondern auch Frankreich in dem Ruch, aktiv auf das womöglich bestellte "Massaker", so es denn überhaupt stattgefunden hat, hingearbeitet zu haben. Denkbar wäre demnach, daß die Luftunterstützung, die zu dem besagten Zeitpunkt die Einnahme der Stadt und damit die späteren "Massaker" hätten verhindern können, auf Intervention Frankreichs unterblieb. So soll General Janvier auf direkten Befehl des damaligen französischen Präsidenten Chirac die angeforderte Luftunterstützung für die hoffnungslos unterversorgten UN-Truppen abgelehnt haben. Desweiteren könnte, einmal unterstellt, es habe über Personen wie Pelemis und Petrusic eine Verbindung zum französischen Geheimdienst gegeben, durch das von Drazan Erdemovic vorgetragene Geständnis versucht worden sein, den finalen Beweis für die Massaker-These zu erbringen.

(*) zitiert aus: Srebrenica und das Video, von Dr. Werner Sauer, Graz, begonnen am 18. Juli 2005, beendet Ende Juli 2005
www.labournetaustria.at/archiv41.htm

25. September 2008