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STIFTUNG ETHECON/065: Vietnam - Massenproteste gegen Großkonzern halten an


Ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie - Medienerklärung vom 06.10.2016

Massenproteste gegen Großkonzern halten an

Werk von FORMOSA PLASTICS in Vietnam besetzt


Die FORMOSA PLASTIC GROUP (FPG) mit Sitz in Taiwan verursachte im ersten Halbjahr 2016 eine riesige Umweltkatastrophe, die das Meer, die Menschen und auch die Wirtschaft in Vietnam im großen Stil schädigte. ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie hat bereits 2009 die Verantwortlichen des Konzerns mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award wegen ihrer Verbrechen an Mensch und Umwelt an den Pranger gestellt und unterstützt auch die aktuellen Proteste in Vietnam. Nachdem FPG eine viel zu geringe Schadenszahlung angeboten wurde, sind am vergangenen Wochenende erneut Zehntausende Demonstrant_innen in der betroffenen Region Ha Tinh auf die Straße gegangen und haben auch zeitweilig das Werk besetzt.

Die FORMOSA PLASTICS GROUP hat nach dem enormen Fischsterben im Juni in Vietnam, Ende August eingeräumt, für das Fischsterben und die gigantischen ökologischen Schäden in Vietnam verantwortlich zu sein. Auf Grund nationaler und internationaler Proteste konnte eine Entschädigung in Höhe von 500 mio USD erzwungen werden.

Doch die Katastrophe nimmt immer größere Ausmaße an. Am 26.09.2016 haben rund 500 betroffene Fischer_Innen eine Sammelklage gegen den Konzern und die Regierung vor dem Gerichtshof in der Region in Ha Tinh eingereicht.

Sie fordern die Regierung auf, die Aktivitäten der FPG solange zu unterbinden, bis diese eine ausreichende Entschädigung gezahlt und jegliche Verschmutzung beseitigt hat. Die insgesamt 506 Klagen wurden vom Gericht zur Verhandlung angenommen.

Der stellvertretende Manager des FPG-Stahlwerkes Yu Ching-Chang verweigerte eine Stellungnahme zu den Klagen damit, dass der Konzern damit nichts zu tun habe ("has nothing to do with the matter, an therefore unable to comment").

Die Proteste gegen den Konzern erreichten ihren vorläufigen Höhepunkt am Samstag, den 02.10.16, als rund 10.000 Demonstrant_innen über die Zäune kletterten und das Werk besetzten.

Bislang wurden solche Großdemonstrationen von der Regierung immer gewalttätig niedergeschlagen, doch dieses Mal berichteten Augenzeugen, dass zunächst zwar Beamte vor Ort gewesen sind, diese sich aber dann mit der Zunahme der Demonstrant_innen immer weiter zurück zogen und schließlich ganz abzogen.

Sarah Schneider, der Stiftung ethecon bezeichnet die Haltung der FPG als "unverantwortliche Art und Weise, sich aus der Affäre zu ziehen". Der Konzern müsse, nachdem er ja mit Zahlung einer ersten Entschädigung seine Verantwortung für die Katastrophe bereits eingestanden habe, nun auch "die volle und angemessene Verantwortung übernehmen und vollständige Entschädigung leisten".

Die vietnamesische Regierung müsse, so Schneider weiter, konsequent handeln und die Umweltverbrechen ahnden. Ebenso müssten die Verantwortlichen von FPG zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden.

Auch die taiwanesische Regierung müsse ihrem Schreiben vom Juli 2016 an ethecon, in dem sie versichert, dafür zu sorgen, dass taiwanesichse Konzerne sich auch im Ausland an Recht und Gesetz halten,Taten folgen lassen und den taiwanesischen Konzern in die Pflicht nehmen.

Vergangene Woche hat der Internationale Strafgerichtshof bekannt gegeben, auch Umweltverbrechen zu verfolgen ("It would special consideration to persuiting crimes involving environmental destruction and land grabs"). ethecon sieht darin die Möglichkeit, den Großkonzern auch auf dieser Ebene juristisch zu belangen.


ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie ist im Gegensatz zu den vielen Konzern-, Familien-, Kirchen-, Partei- und Staatsstiftungen eine der wenigen Stiftungen "von unten" und folgt dem Leitmotiv "Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!".

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Quelle:
Medienerklärung vom 6. Oktober 2016
ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Oktober 2016

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