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CORREOS/087: Bolivien - Zeit zu feiern


Correos des las Américas - Nr. 160, 21. Dezember 2009

Bolivien
Zeit zu feiern

Der Wahlsieg in Bolivien steht für mehr als nur einen Wahlsieg. Er bedeutet sich erneuernde Entkolonialisierung in Machtverhältnissen und Beziehungen, er bedeutet für die Rechte eine fürchterliche Niederlage und für uns einen Grund zur Freude.

Von Mario Rodríguez


«Jetzt ist der Weg frei, um die erste vom bolivianischen Volk angenommene Verfassung in einem Dialog mit verschiedenen Sektoren anzuwenden». Evo Morales

(La Paz, 9.12.09) Die Resultate der allgemeinen Wahlen vom 6. Dezember in Bolivien machten den Weg definitiv frei für die Umsetzung der neuen Verfassung. Ein neuer Staat schält sich heraus. Die schlagenden Resultate zugunsten der Veränderung machen deren Vertiefung unausweichlich.


Normalitätsmodell gescheitert

Das wirtschaftlich neoliberale und politisch neokonservative Modell wurde 1985 in Bolivien eingeführt. Der grosse neoliberale Sprung erfolgt aber mit den sogenannten Reformen der 2. Generation 1993/94. Eine schwere, dreifache Krise zeigte im Jahr 2000 die Grenzen dieses Modells.

Die sogenant paktierte Demokratie geriet in Krise. Seit 1985 wechselten sich die Parteien absprachemässig in der korrupten Ausplünderung des Staates ab. Die Bevölkerung verlangte angesichts dieser Geiselnahme des Politischen durch kleine, «Classe politique» genannte Sektoren nach Partizipation.

Eine Krise des neoliberalen Modells, das unseren Reichtum an die Multis verschenkte, servile Bedingungen mit sich brachte und viele dazu zwang, ausserhalb Boliviens nach einer ökonomischen Perspektive zu suchen. Die Gesellschaft verlangte einen Wechsel in der Wirtschaftspolitik, um die «offenen Venen» zu schliessen, die unser Land ausbluten liessen.

Eine Krise des Modells der Normalität, das auf dem Ausschluss und der Ausbeutung der Bevölkerungsmehrheit beruhte, die durch zwei Charakteristika gekennzeichnet war: verarmte soziale Klassen und indigene Herkunft. Das koloniale Modell blieb seit der europäischen Invasion während der fast 200-jährigen Geschichte der Republik unter diversen Facetten wirksam. Das Hereinbrechen neuer politischer Subjekte stellte die koloniale Normalität in Frage und brachte die lange geschichtliche Erinnerung des Volkes in den heutigen Kampf ein.

Das Jahr 2000 markierte mit seinen Strassenblockaden durch Bäuerinnen und Cocaleros und dem «Wasserkrieg» von Cochabamba - dem ersten Sieg über die neoliberale Privatisierungspolitik - den Beginn der Krise. Sie erreichte mit den traurigen Ereignissen von Februar 2003 und dem «Gaskrieg» im September/Oktober dieses Jahres ihren Höhepunkt. Ein Prozess der Instabilität begann bis zu den hoffnungsvollen Wahlen von Dezember 2005. Damals gewannen Evo Morales und das «Movimiento als Socialismo» (MAS) 53% der Stimmen, heute erhielten sie die Unterstützung von rund 63% der Bevölkerung.


2002-2009: Rechte schwächt sich, die Veränderungen greifen

2002 gewann der ultraneoliberale Gonzalo Sánchez de Lozada dieWahlen mit 22% der Stimmen, gefolgt von einem erstaunlich auftrumpfenden MAS mit fast 21%. Seither markieren mehrere Wahlsiege unseren friedlichen Revolutionsprozess. Seit 2005 sind wir fünf Mal zu Wahlen gerufen worden. Und jedes Mal gewannen das Volk, der Veränderungsprozess, das MAS und Evo Morales mit mehr als 50%. Ein eindrückliches Zeugnis für die Unterstützung der demokratischen Kulturrevolution.

2005 gewann das MAS, wie gesagt, mit fast 54%, ein Sieg, der nur durch die radikal rechts dominierten Departementsregierungen von Santa Cruz, Beni, Pando, Tarija, La Paz und Cochabamba geschmälert wurde, denen sich nachher noch Chuquisaca, das siebte von neuen Departementen also, anschloss. Und die Rechtsparteien hatten auch die Mehrheit im Senat.

2006 erhielt das MAS bei der Wahl der Abgeordneten für die Verfassungsgebende Versammlung 60.7% der Stimmen. Ein grosser Sieg zwar, aber nicht die angestrebte Zweidrittelmehrheit, was den Prozess der neuen Verfassung sehr konfliktiv machte. 2008 kam es zu einem Abberufungsreferendum, in dem Präsident Morales und sein Vize Álvaro García 67.41% der Stimmen machten. Dies mitten in einer Grossoffensive der Oligarchie und der Logen über die oppositionellen Präfekturen, ihre funktionalen Comités Cívicos (ständische Struktur) und die Rechtsparteien. Doch die Opposition wurde geschwächt, zwei ihrer Präfekten wurden abberufen, diejenigen von La Paz und Cochabamba (der am 6. Dezember für die extreme Rechte angetreten ist). Kurz darauf stürzte die radikale Rechte das Land in ein Gewaltszenarium, das im September seinen Höhepunkt mit dem Massaker an Bäuerinnen und Bauern im Departement Pando erreichen sollte, wo der oppositionelle Präfekt, Leopoldo Fernández, wegen Mittäterschaft verhaftet wurde. Die radikale Opposition erodierte zusehends, von sieben kontrollierten Departmenten blieben ihr jetzt noch vier.

Im Referendum von Januar 2009 nahmen 61.43% die neue Verfassung an. Doch noch verhinderten der Kongress und der von den Rechten sogar mehrheitlich kontrollierte Senat die Verabschiedung von Ausführungsgesetzen, um die neue Verfassung im Land auch in die Praxis umzusetzen. Infolge der neuen Verfassung kam es jetzt zu den Wahlen und dem entscheidendsten Sieg im Prozess der Konsolidierung der Veränderungen.


Schlussfolgerungen aus dem 6. Dezember

Die erste Lektion besteht darin, die grosse Entschlossenheit des bolivianischen Volkes zu erkennen, das an den wichtigen Staatsbeschlüssen teilhaben will. Fast überall in Bolivien und auch im Ausland gab es schon vor Eröffnung der Wahllokale lange Warteschlangen.Noch stehen die definitiven Angaben aus, doch die Beteiligung liegt über 90%. Eindrücklicher Volkswillen, der sich nicht in der Stimmabgabe erschöpft, sondern auch die Bereitschaft zeigt, mit sozialen Bewegungen und anderen Organisationen an der Ausgestaltung des Öffentlichen teilzunehmen. Ohne dies gäbe es den politischen Prozess, den wir leben, gar nicht.

Die Teilnahme stärkt die Veränderungsdynamik und die Linke. Evo Morales und Álvaro García erhielten jetzt mit 9% mehr Stimmen als 2005. Die zunehmende Unterstützung für den Veränderungsprozess ist beeindruckend. In einigen Comunidades, städtischen Quartieren und ausländischen Zonen errang das MAS mehr als 90% der Stimmen. In einigen Departementen gab es über 80% Zustimmung und selbst in Beni, wo das MAS am schlechtesten abschnitt, erhielt es 35%.

Diese breite Unterstützung (inklusive der Zweidrittelmehrheit im Plurinationalen Parlament) zwingt den Veränderungsprozess, seine Erfolge zu vertiefen und den Staat radikal in Funktion der anfangs Jahr angenommenen neuen Verfassung zu transformieren.

Pro Departement gibt es vier Senatssitze.Nach vorläufigen Ergebnissen eroberte das MAS fast sicher in jedem Departement mindestens 2 Sitze, in drei oder vier Departementen 3 oder 4. Die Rechte verlor ihre Mehrheit und das MAS verfügt sicher über die Zweidrittelmehrheit. Auch in der Abgeordnetenkammer ist dieses Verhältnis garantiert. Die Regierung sendet Signale aus, dass sie trotz dieser bequemen Mehrheit weiter an Dialog und Konsens interessiert ist. Doch die neue Kräfterelation im Parlament garantiert die Vertiefung des Veränderungsprozesses auch gegen Hindernisse, welche die Rechte in den Weg legen könnte.

Die Resultate machen klar, dass das von den reaktionärsten Sektoren und den Unternehmermedien alimentierte Gerede von einem autoritären und gespaltenen Bolivien passé ist, wonach Bolivien zwischen Stadt und Land, zwischen Ost und West gespalten ist. Das MAS gewann klar mit über der Hälfte der Stimmen in sechs Departementen einschliesslich Tarijas, das bis vor kurzem eine Bastion der Opposition war. In Santa Cruz, Basis des mächtigsten Oligarchieflügels des Landes, überwand das MAS die 40%-Barriere. Es fehlt nicht mehr viel und es wird zur stärksten Kraft in dieser Region, genau gleich wie in Pando, wo es auf über 45% kam. Das ist mehr als doppelt so viel wie 2005. Selbst in Beni, wo das MAS wie erwähnt sein schlechtestes Resultat einfuhr, konnte es mit den ansehnlichen 35% gegenüber den 16% für Evo Morales 2005 seinen Stimmenanteil mehr als verdoppeln.

Die rechte Propaganda von einem zwischen Revolution (Westen) und Konterrevolution (Osten) geteilten Land hat ihre Voraussetzung verloren. Die Wahlergebnisse sprechen dezidiert eine andere Sprache. Der andere Teil dieses Diskurses bezog sich auf die Spaltung zwischen Land und Departementshauptstädten. Auch dieser Mythos ist jetzt gefallen. Das MAS erhielt die Zustimmung von fast 60% der Bevölkerung in den Departementshauptstädten.

Eines der wichtigsten Kennzeichen des neuen Bolivien, das farbenfroh leuchten wird, ist der autonomische Charakter, der laut Verfassung auf vier Ebenen gilt: departemental, munizipal, indigen und regional. Dieser Wahlprozess garantiert, dass die neuen Departemente in den Autonomieprozess eintreten, dass es im Chaco von Tarija zur ersten autonomen Region kommt und die ersten neuen indigenen Gemeinden (von den elf, die darüber abstimmten) entstehen. Es handelt sich um erste Schritte, vieles wird angepasst und die indigene Autonomie beschleunigt werden müssen.Aber der Weg ist nun frei und die Autonomien sind der neue Rahmen für die Staatsstruktur.


Die Rechte ausser Atem

Die Rechtsopposition, insbesondere jene der Oligarchie und der Logen, aber auch ihre gemässigtere Variante, erlitt bei diesen Wahlen komplett Schiffbruch. Ihre Erosion begann nach der auf die gewalttätige Offensive von August/September 2008 folgenden politischen Niederlage. Oppositionelle Sektoren begannen, mit der Regierung Vereinbarungen zu treffen. So etwas ist stes gefährlich, es zeigte aber das Ausmass der Erosion der Opposition und hauptsächlich das Fehlen einer Vision für das Land oder einer realisierbaen lokalen Projektes für die Aufrechterhaltung ihrer Privilegien. Santa Cruz war das Zentrum dieser Brüche, Zwistigkeiten und Schwächen der Opposition. Aber Ähnliches ereignete sich auch in Tarija, Chuquisaca, Beni und Pando.

Die wichtigste Oppositionsformation, der Plan Progreso, gab die radikalste und gewalttätigste Rechtsvariante ab. Ihr Präsidentschaftskandidat war Manfred Reyes Villa, verwickelt in die früheren Diktaturen, mit Sánchez de Losada beim Massaker von Oktober 2008 verbündet und im August letzten Jahr als Präfekt von Cochabamba abgewählt. Als sein Vize wurde Leopoldo Fernández aufgestellt, der für seine Mittäterschaft im Massaker von Porvenir (Pando) von September 2008 in Untersuchungshaft sitzt. Sie übertrafen die 28.59% von 2005, als die radikale Rechte von der Partei PODEMOS von Tuto Quirorga vertreten war, nicht. Am härtesten ist, dass es ihnen nicht gelang, eine bedeutsame Militanz der extremen Rechten zu artikulieren, die ihnen eine signifikative Präsenz in Santa Cruz, Beni und Pando gegeben hätte. Ihre Stimmbasis sind viel mehr Leute, die den «Indio» in der Regierung ablehnen, aber sich nicht als radikale Militanz der extremen Rechten formieren.

Auch der Unternehmer Samuel Doria Medina erzielte mit seiner Unidad Nacional kaum 6% der Stimmen. Nimmt man zu diesem Scheitern noch die Fast-Liquidierung der Comités Cívicos als Mobilisierungsfaktoren der Rechten und deren wachsende Angst, von den ihnen verbleibenden vier Departmenten noch eines zu verlieren, hinzu, so erscheint ihre Situation ziemlich dramatisch. Kommt noch das Gesetz «Marcelo Quiroga Santa Cruz» hinzu, das Personen, die sich auf Staatskosten bereichert haben, belangt. Die Rechte weiss einen Grossteil ihrer korrupten und geschwächten Führungen davon bedroht.


Faktoren des Sieges

Für mich sind vier Faktoren für das Verständnis des beeindruckenden Wahlsieges ausschlaggebend. Evo Morales und das MAS haben den Prozess vorangetrieben und haben sich in eine reale Regierungsalternative verwandelt. Ohne sie wäre unser Veränderungsprozess nicht möglich. Der Präsident, herkunftsmässig ein indigener Cocalero, prägt ohne Zweifel die kollektive Vorstellgungswelt und den Aufbau des Volksblocks, der die Veränderungen in Bolivien vorantreibt. Doch der bolivianische Prozess geht über das MAS und Evo Morales hinaus. Es gäbe ihn nicht ohne das komplexe Geflecht von sozialen Organisationen, die sich grundsätzlich zuerst in den indigenen und bäuerischen Bewegungen, dann in den städtischen und ArbeiterInnenkämpfen ausdrücken. Was diesen Prozess seit 2000 auszeichnet, ist die Partizipation der Bevölkerung generell und die Stärke der sozialen Bewegungen. Die Wahllust ist davon nur ein Reflex.

Wir können das Thema, das Gegenstand eines weiteren Artikels sein müsste, hier nicht vertiefen. Aber die wirtschaftlichen Indikatoren sind solid, auch was offizielle Tendenzen wie Wachstum, BIP oder Währungsreserven betrifft. Aber grundsätzlich haben die (noch ungenügende) Reichtumsumverteilung und die Stärkung der unterprivilegierten Sektoren die Haltung der Leute beeinflusst. Die Nationalisierung der fossilen Energieträger und anderer Wirtschaftsbereiche, die ersten Prozesse der Industrialisierung und Ausdifferenzierung, die Unterstützung für die Ernährungssouveränität und die Mechanismen der Verteilung der Nahrungsmittel zu einem erschwinglichen Preis, die Stützung der verwundbarsten Bevölkerungssegmente mit Gutscheinen und die Entwicklungsfonds beginnen, im Alltag der Mehrheit spürbar zu werden.

Die Politik des sozialen Einbezugs in Gesundheit, Erziehung, Infrastruktur, Mikroökonomie und in anderen Bereichen kommt ebenfalls direkt bei den Leuten an. Sie haben ein Gefühl von Wohlfahrt und Vorsorge, das sich von der neoliberalen Erfahrung abhebt. Noch mangelt es da an Vielem, es handelt sich um kleine und ein paar grosse Fortschritte, die im Alltag wirksam werden. Wir kommen von einem abwesenden zu einem intervenierenden Staat,der aber nicht alles zentralisiert, sondern vielmehr die Initiative von Comunidades, Haushalten und Mikrounternehmen weckt. Es heisst, sechs von zehn Personen werden vom Staat in irgendeiner Weise unterstützt.

Der Veränderungsprozess in Bolivien wäre nicht möglich ohne alliierte Länder im regionalen Kontext. Ohne ALBA und Unasur; ohne alliierte Regierungen und Völker in Lateinamerika und derWelt.Evo Morales sagte in seiner Rede nach Bekanntwerden der Resultate nicht vergebens: «Dieser Triumph von Bolivien ist es nicht nur für die Bolivianer. Dieser Triumph der Bolivianer bedeutet grundsätzlich eine gerechte Anerkennung, eine Widmung an antiimperialistische Präsidenten, Regierungen, Völker».


Herausforderungen

Strategisch lassen sich mindesten fünf Herausforderungen am Horizont erkennen. Die erste betrifft die Umsetzung der neuen Verfassung. Mit einer Zweidrittelmehrheit im Plurinationalen Parlament und einer grossen Volksunterstützung ist nur eine Vertiefung der demokratischen Kulturrevolution möglich. Dies bedingt auch legislative Veränderungen (mehr als 200 neue Gesetze). Da gilt es, auf der Höhe der Herausforderung zu sein.

Nächsten April kommt es unter dem neuem Autonomieregime zu Departements- und Gemeindewahlen. Es geht darum, den Sieg von heute zu konsolidieren. Die Regierung, das MAS und die Sozialbewegungen arbeiten schon in dieser Richtung. Es geht darum, den Impuls jetzt für Fortschritte in den noch von der Opposition beherrschten Territorien zu nutzen.

Der neue Regierungsplan des MAS ist geprägt durch eine Modernisierungshaltung. Gleichzeitig beharrt der Präsident darauf, neue zivilisatorische Parameter für das Zusammenleben der Menschen und dieser mit der Natur zu entwickeln. So dass wir die heute vorherrschende Vision auf der Welt überwinden und eine Katastrophe vermeiden können. Diese zwei Diskurselemente enthalten gegenseitige Ergänzungen, aber auch noch ungelöste Widersprüche. Das Land ist gefordert, diese Debatte zu führen, um so das Projekt für das Land und die Welt, das wir anstreben, zu klären.

Ein derart grandioser Sieg birgt die Gefahr einer Art Machttaumels. Die Partizipation, Schlüsselelement des bolivianischen Veränderungsprozesses, ist die Garantie für eine soziale Kontrolle der Regierung, für nötige Kritik und Debatten, für Wachsamkeit gegenüber Machtexzessen und für eine permanente partizipative Gestaltung des Öffentlichen.

Den Veränderungsprozess können wir nicht festigen, ohne die Entkolonialisierung der Gesellschaft zu radikalisieren, im guten Sinn des Wortes. Ohne Veränderungen im Alltag, in den Beziehungen, die wir täglich schaffen, in der Symbologie und unseren Referenzenpunkten wird dieser Prozess stets bedroht bleiben. Entkolonialisierung heisst weiterhin die Parole für den Wandel, das haben uns weise die indigenen und bäuerischen Bewegungen gelehrt. Die Entkolonialisierung bleibt weiter unsere Art, unseren Alltag, unsere Institutionen, Paradigmen, Kenntnisse und Beziehungen zu dekonstruieren und neu aufzubauen.

Es ist Zeit für ein Fest und Zeit für das unablässige Keimen des Lebens.


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Quelle:
Correos de Centroamérica Nr. 160, 21. Dezember 2009, S. 4-6
Herausgeber: Zentralamerika-Sekretariat, Zürich
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Februar 2010