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CORREOS/098: Entwicklungskolonialismus I


Correos des las Américas - Nr. 161, 14. April 2010

Entwicklungskolonialismus I

Im ZAS-Blog haben wir versucht, zum ungeheuren Leiden nach dem Erdbeben in Haiti und zur enormen Militarisierung Gegeninformationen zu veröffentlichen. Hier ein Auszug aus einem Beitrag zur transnationalen «Philosophie» des geplanten Wiederaufbaus von Ende Januar.

Von Dieter Drüssel


(28.1.10) In Montreal, wo sich die Regierungen der USA, von Frankreich und Kanada (dem Invasionstrio von 2004), die EU-Kommission und andere getroffen haben, wurde die für Anfang März geplante «Geberkonferenz» vorgespurt. Offenbar waren auch Pläne zur Verpflanzung der Hauptstadt an einen neuen Ort zur Sprache gekommen, die aber als zu langfristig und teuer eingeschätzt wurden. Doch die übliche «Gelegenheits»-Sprachregelung kam deswegen nicht zu kurz: «Dies ist eine Gelegenheit», zitiert die Times Eric Overest, den Haiti-Chef des UNDP. «Man kann in schrecklichen Situationen Gelegenheiten sehen und es ist möglich, ein besseres Port-au-Prince zu errichten» (id). «Gelegenheit»-Aussagen sind dieser Tage häufig anzutreffen; sie sind ein Indiz für katastrophenkapitalistische Offensiven. Wir haben das nach den Verheerungen des Wirbelsturms Mitch in Zentralamerika 1998 im Detail erlebt. Seither hat sich das «eingebürgert», vom Erdbeben in der Türkei über den Tsunami bis New Orleans (s. auch das Buch «Schockdoktrin» von Naomi Klein). Im Kern geht es dabei stets darum, dass Umweltkatastrophen genau so wie Kriege oder andere gewalttätige Entwicklungen nach alter Schumpeterschen Doktrin als Bedingung für die Erneuerung des kapitalistischen Zugriffs verstanden werden. Im Sinne einer mörderischen gesellschaftlichen «Tabula rasa», wo das «Alte» (Subsistenz, Sozialleistungen etc.) untergehen muss, damit das «Neue» (verrschärftes kapitalistisches Kommando) gedeihe.

Einer, der auch eilte, um (mit einen $100 Mio.-Kredit) zu «helfen», war der IWF. Nur, der Kredit erfolgte im Rahmen seiner extendend credit facility, wo Haiti schon mit $165 Mio. in der Kreide steht. Gebunden an Bedingungen wie Strompreiserhöhungen, Lohnstopp für öffentliche Angestellte und Inflationsbekämpfung. Diese Bedingungen gelten auch für den «Notkredit». Richard Kim sagt dazu: «Der IWF benutzt Krisen und Verschuldung nach wie vor als Zwangshebel für neoliberale Reformen» (The Nation, 15.1.10: IMF to Haiti: Freeze Public Wages).


Geschichtsstunde

In einem längeren Artikel macht uns NYT-Schreiber James Traub klar, wie es kommt, dass ein «stärkeres Haiti» her muss. Zur Einstimmung erfahren wir: «WissenschaftlerInnen, AdvokatInnen und politische FührerInnen sind sich einig: Haiti einfach wieder auf die Füsse zu helfen und sich dann anderem zuzuwenden, würde es in seinem trostlosen Zustand wiederherstellen, von dem es aus eigenen Kräften eindeutig nicht weg kommt» (NYT, 23.1.10: Imagining a Stronger Haiti Past the Pain). Mit dem Leidensdruck nach dem Erdbeben kommt für die «internationale Gemeinschaft» noch die «moralische Verpflichtung» für den «Postkonfliktwiederaufbau» ins Spiel, wie die Tabula Rasa-Wütereien der kapitalistischen Weltmanager genant werden. Nach dieser so widerlichen wie verbreitten Einstimmung auf Gebernoblesse und haitischer Tumbheit landen wir gleich bei Aristide: «1998 schrieb die Weltbank, dass 'politische Instabilität, eine elend schlechte Regierung und Korruption' die Hoffnungen auf Reformen erneut betrogen haben. Sechs Jahre später halfen die USA, Mr. Aristide ins Exil zu bringen» (id.). Moralischer Imperativ, halt. Aber jetzt gibt es mit René Préval Hoffnung: Seine Regierung «ist die ehrlichste, die Haiti seit Generationen hatte. Letztes Jahr stellte er einen Zweijahresentwicklungsplan vor, der auf breite Zustimmung stiess» (id.). Ende der Geschichtsstunde.

Préval, 2006 gegen die Umtriebe der USA und der Oligarchie als vermeintlicher Verbündeter von Aristide gewählt, hat seither keinen Finger für die Rückkehr seines Ex-Mentors aus dem südafrikanischen Exil krumm gemacht. Das macht ihn in den quartiers populaires offenbar zum Verräter, bei den «Gebern» zum Sympathieträger. Bei Teilwahlen für den Senat im April und Juni 2009 lag die reale Stimmbeteiligung unter 10 Prozent; Préval liess zuvor die Aristide-Partei Lavalas von der Wahl ausschliessen, worauf diese zum Boykott aufgerufen hatte (s. www.haitiaction.net/News/ HA/6_27_9/6_27_9.html). Den Traubschen «Ehrlichkeitstitel» hat der Mann auch mit einer Politik verdient, die Jeb Sprague so beschreibt: «Mitte 2007 schrieben Wadner Pierre und ich einen Artikel für IPS (Inter Press Service), der die Demontage der staatlichen Telefongesellschaft untersuchte. Wir interviewten massenhaft entlassene öffentliche Angestellte. Der Regierungsplan bestand darin, die Zahl der Teleco-Angestellten von 3293 auf weniger als 1000 zu reduzieren. Bis 2010 haben die von Préval ernannten Chefs von Teleco die Zahl der Angestellten um zwei drittel reduziert. In seiner ersten Amtszeit von 1996-2001 hatte Préval schon die Minoterie-Mühle und das staatliche Zementwerk privatisiert» (haitianalysis.com, 19.1.10: Haiti's Classquake).


Zwei Gentlemen im Gespräch

Traub kommt in seiner Schreibe auf ein Papier des Oxforder Ökonomen und früheren Direktor der Entwicklungsforschung der Weltbank, Paul Collier, vom letzten Jahr zu sprechen. Collier propagiere darin eine «Strategie der Job-Schaffung um die Achse der Textilexports». Doch dem widerspreche Robert Maguire vom United States Institute of Peace (parastaatliche Institution im Umfeld der National Endowment for Democracy, NED, einer Schnittstelle zwischen State Department, US-Geheimdiensten und assortierter «Zivilgesellschaft»). Der Haiti-Spezialist des USIP verweise darauf, «dass die Zerstörung von Port-au-Prince einen Massenexodus auf das Land produziert habe. Die Geber, sagt er, 'müssen den HaitierInnen folgen und Wege herausfinden, um ihren Exodus zu unterstützen'». Der NYT-Mann fügt an: «Nach dem Erdbeben schlägt Mr. Collier vor, dass Hilfsgelder für die Modernisierung der Landwirtschaft und die Förderung von städtischen Arbeitsstellen benutzt werden» (s.o.).

Maguire und Collier «schlagen» nicht Grundverschiedenes «vor», sondern ziehen am selben Strick. Das Collier-Papier ist zentral (Haiti: From Natural Catastrophe to Economic Security). Nachdem das Land 2008 von vier Wirbelstürmen verwüstet wurde, kam es im April 2009 zur üblichen «Geber»-Konferenz. Collier, ein «Experte» für «Postkonfliktsituationen», legte im Januar letzten Jahres sein von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in Auftrag gegebenes Papier vor. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton liess sich nach den Wirbelstürmen zum UNO-Sondergesandten für Haiti ernennen, eine Funktion, die er bis heute wahrnimmt, und die es ihm erlaubt, die Ausrichtung der haitischen Wirtschaft auf «freie Produktionszonen» (primär Textil-Maquila) voranzutreiben. Clinton macht das mit Verve, wobei es ihm gelingt, den gängigen Primitivrassismus mancher «BeobachterInnen» zu vermeiden. (Vor wenigen Tagen verwahrte er sich in Haiti gegen in den Fragen eines US-Journalisten mitschwingende rassistische Bilder, wie sie derzeit in den Medien gegen die HaitierInnen feil geboten werden.)


Hungerlöhne als Mittel gegen Übervevölkerungsphobie

Collier insistiert, wie übrigens auch das USIP, auf der Gefahr sozialer Revolten in Haiti. Das ist der stets präsente Hintergrund seiner Vorschläge für eine sozioökonomische Strategie auf der Insel. Mehrmals drückt beim «renommierten Forscher» eine veritable Phobie in Sachen «Überbevölkerung» durch; er benutzt sogar den Ausdruck «youth tsunami» und folgt stringent der Lehre der von unzähligen abholzwütigen ArmutsbäuerInnen bedrängten Umwelt. Collier bemüht zudem den Weltbankklassiker von der «tragedy of the commons», wonach niemand für Gemeingüter verantwortlich sei und diese deshalb von allen übernutzt würden. Die Lösung, bestehe in der Privatisierung der «commons».

Collier kennt den Weg zur Befreiung der haitischen Umwelt von «demographischen Tsunamis» und des transnationalen Kapitals von der Angst vor Unruhen. Es gelte, rasch Unterklasseneinkommen zu schaffen und dies sei arbeitsintensiv möglich in der Infrastruktur und der Erweiterung der Exportzonen. Letztere könnten im Sektor Bekleidung global führend sein, ebenso dränge sich die verstärkte Hinwendung zu Plantagen von Exportmangos auf. Zu den Wettbewerbsvorteilen eines Clusters von Kleidersweatshops in Haiti zählt laut Collier nicht nur die geographische Nähe zum US-Markt und das Hope II-Abkommen mit den USA im Bereich der Kleidermaquila: «Dank seiner Armut und seinem relativ unregulierten Arbeitsmarkt hat Haiti Arbeitskosten, die mit China, dem globalen Massstab, voll konkurrieren können». Für Haiti sieht Collier unter der wiederholt betonten Voraussetzung von Tiefstlöhnen Hunderttausende solcher Extremarbeitsplätze für die nächsten Jahre voraus. Zwecks grösserer Wettbewerbsfähigkeit sei in der Kleidermontage unbedingt die Nachtschicht einzuführen, die bisher am Problem der Kriminalität auf den nächtlichen Arbeitswegen gescheitert sei. Doch die Lösung dieses Problems läge «klar innerhalb des Kapazitätsbereichs der Sicherheitskräfte. Dies ist vielleicht ein Beispiel für die Erfordernis einer klareren Koordination zwischen Sicherheit- und Entwicklungszielen». Selbstredend brauchen die Exportzonen (Kleider und Mangos) private Stromerzeugung, private Häfen und eine Zollabwicklung am besten über die in Haiti schon tätige SGS. Generell gelte es, auf diesem Weg des «Wiederaufbaus nach den Wirbelstürmen» zügig voranzugehen, solange nämlich in den USA ein grosses Interesse an der haitischen Kleidermaquila bestehe.


Raumplanung für Weltmarktenklaven

Während der Infrastrukturbedarf für die Kleidersweatshops beträchtlich sei, brauche es für die Mangoexportzonen bloss «ein besseres Strassennetz in den Mangozonen». Natürlich hat es auch Collier mit der «Nahrungssicherheit», also dem via (Welt-)Markt gesichertem Angebot oft unerschwinglicher Nahrungsmittel (im Gegensatz zum Konzept der Ernährungssicherheit mit seiner Priorisierung der bäuerlichen Landwirtschaft und einer sozialen Nahrungspolitik des Staates). Für diese «Nahrungssicherheit» macht Collier zwei Sorten von Infrastrukturbedürfnissen aus, bessere Vernetzung bevölkerungsreicher Zonen untereinander zwecks Integration des Nahrungsmarktes und ein besseres Strassennetz in «jene Landwirtschaftsgebiete, die das Potenzial für hohe Produktivität haben und so den städtischen Markt versorgen können. Grosse Teile Haitis sind gebirgig und dort für die darin verstreute Bevölkerung eine Infrastruktur hinzustellen, würde eine unhaltbare Bürde für die Instandhaltung schaffen und wäre nicht wirtschaftlich». Die «Randzone» als Grossteil des Landes, selbstredend so gut wie nicht bewohnt, obwohl Collier hier ansonsten haufenweise bäuerische Baumkiller ansiedelt. Seine food security meint kapitalistische Agrarunternehmen, ihre Produkte, soweit auf dem nationalen Markt verkauft, richten sich, wie er betont, nach dem Weltmarktpreis, was angesichts der haitischen Hungerrevolten von 2008 ziemlich explosiv ist. Der Kriegsökonom aus Oxford schlägt denn auch vor, der Staat solle (nur?) für in Food-for-work-Programmen Beschäftigte übergangsmässig Grundnahrungspreise subventionieren und dafür angesichts unberechenbarer möglicher Preissteigerungen via World Food Program eine internationale Versicherung abschliessen. Haitische Entwicklungshilfe für den transnationalen Finanzsektor.


Landraub

Brisant sind Colliers Ausführungen auch, was die Rechtssicherheit für die rasch aufzubauenden Kleiderexportzonen betrifft. Diese brauchen Böden. Deren Besitzverhältnisse sind «wie in vielen Postkonfliktgesellschaften komplex und unklar. Erneut hilft der zonale Approach, denn er macht möglich, Landansprüche innerhalb spezifischer Zonen in einem anderswo nicht notwendigerweise anwendbaren Fast-track-Regelwerk zu klären. Ein nützlicher Approach, von der Postkonflikt-Regierung von Uganda erfolgreich angewandt, besteht darin, einen auf Landansprüche spezialisierten Gerichtshof einzurichten, der eine klare und kurze Deadline festlegt, bis zu welcher Landansprüche vorgebracht werden können, um in Betracht gezogen zu werden können. Alle fristgerecht eingereichten Landansprüche werden dann vom Gericht in transparenter Weise behandelt, erneut mit einer knappen Frist bis zum Urteil. Massnahmen wie Minimumgebühren können zur Anwendung kommen, um frivole Ansprüche zu entmutigen». Also speditive Spezialjustiz für die grossen Unternehmer, finanzielle und bürokratische Fallen für traditionelle LandeignerInnen. Das gleiche Konzept will Collier auch für die Mangoplantagen einführen: «Es ist keine realistische Option, in Haiti Landtitel kurzfristig zu verändern, und so könnte etwas Analoges zu den Exportzonen angemessen sein, [ein Regime], in dem Mangozonen mit anderem Landrecht gesteuert werden».


Failed state, NGOs, Privatverwaltung des Sozialen

Interessant auch Colliers Ausführungen zum Phänomen «failed state»/NGO-Invasion. Die neoliberale Primitivdiktion vom Nachtwächterstaat, der allen Service public privatisiert, gewisse Teile auch zuhanden der Hilfswerke, ist nicht mehr Trumpf. Vor allem, weil NGOs und Privatunternehmen nicht die gleiche Art von Identifizierung und Loyalität wie ein auf sozialem Gebiet sichtbarer Staat erzeugen können. Das aber ist schlecht fürs Geschäft und Collier schlägt auch für Haiti eine seiner Lieblingslösungen für «zerrüttete Gesellschaften» vor: die Independent Service Authority (ISA) für Grunddienstleistungen, «in der eine quasi-unabhängige staatliche Agentur die Versorgungsleistungen der NGOs und des Privatsektors koordiniert und kofinanziert. Eine ISA hat drei Funktionen [...] Geld von Gebern, Regierung und anderen potenziellen Quellen einzunehmen [...] dieses Geld mittels Verträgen in eine breite Palette von Dienstanbietern - NGOs und Privatsektor - zu kanalisieren [...] die Performance der Dienstanbieter zu überwachen [...]. Zentral ist, die ISA hätte einen Vorstand mit Regierungsmehrheit, in dem aber auch Geber und andere relevante Akteure vertreten wären [...]» .

Es bedarf wohl keiner grossen Erläuterung, wer in diesem Gremium das Sagen hätte. Auch die NGOs kämen, soweit nicht ohnehin schon der Fall, an die Leine der «Geber», schlicht indem sie ihr Geld zunehmend von der die Sozialmittel zentralisierenden ISA erhielten. Doch wo bleibt in diesem Konzept die zuvor doch als Schwachstelle analysierte Abwesenheit des Staates von einer realen Sozialpolitik? Easy: «Die Regierung» könnte «alle über ISA geleisteten Dienstleistungen als Regierungsdienste co-branden» (!). Das ist so dumm, wie es klingt. Aus reiner Überheblichkeit. Der Mann meint tatsächlich, mit etwas Werbeslogan die Gefahr der Fremdheit der Unterklassen dem Staat gegenüber vermeiden zu können!


Newspeak-Zentrale

Auch das USIP bewegt sich im wesentlichen in diesem geschilderten Rahmen. In seinem nach Orwell «Peacebrief 5» benannten Statement vom 21. Januar 2010 (Haiti: After the Earthquake) betont es die Wichtigkeit der laufenden Militarisierung (als «Hilfeleistung an die UNO»), die forciert anzustrebende Umwandlung der Polizei in eine «nationale Sicherheitskraft» (Armee) zwecks Bekämpfung des Drogenschmuggels aus Venezuela (!) und von «Unruhen». Die Vernutzung von aus den Städten abzuziehenden Arbeitskräften in den Mangoplantagen ist ein besonderes Anliegen, die «Schwäche» der Regierung (man verweist auf das Bonmot von der «Republik der NGOs») verlangt nach einer überzeugenden Lösung: «Nur wenn die USA und die UNO einen konzertierten Effort unternehmen [...] und [die haitische Regierung] beinahe zwingen zu funktionieren, hat eine inländische Gouvernanz eine Chance».

Wir sehen also: Als autoritative «Antwort» auf die Wirbelstürme und jetzt auf das Erdbeben zirkuliert ein Entwicklungskonzept, dass faktisch einen verschärften Angriff auf die Unterklassen beinhaltet: Stressjobs in Weltmarktfabriken, Unterwerfung der Profitzonen unter eine kapitalistische Sonderjustiz und die Dynamik der Hungerlöhne, Raumplanung als Sozialtriage, weitere Privatisierungsoffensiven im Sozialbereich, kaum mehr verschleierte Übernahme der Regierung durch die «Geber». Ein neues Element scheint mir das USIP-Insistieren auf einer zu fördernden «Stadtflucht» zu sein - mutmasslich in Sonderzonen der Mangoversklavung hinein.

Das ist ihr Plan. Dann gibt es die andere Seite, die der Leute. Es ist sehr schwer, an authentische Berichte von unten in Haiti heranzukommen. Eine Ahnung einer grundlegend anderen Haltung vermittelt die New York Times, die so etwas im Blick behält: «Maxi Extralien, ein zaundürrer Zehnjähriger, ass nur eine Bohne vom Essteller, den er kürzlich von einer haitischen Gruppe erhalten hatte. 'Meine Mutter hatte 12 Kinder, aber viele von ihnen starben', sagte er, die Mahlzeit zudeckend, so dass er sie seiner Familie bringen konnte. 'Wir sind jetzt sechs und meine Mutter'. Für Maxi und zahllose Andere hier in der pulverisierten Hauptstadt von Haiti bilden sich neue Regeln der Hungeretikette heraus. Essen zu stehlen kann tödlich sein, wie allgemein bekannt ist. Bei Kinder ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie etwas zum Essen mitbringen, am grössten. Aber egal, was gefunden wird, oder wie hungrig die FreibeuterInnen auch sind, alles muss geteilt werden» (NYT, 26.1.10, Damien Cave: Fighting Starvation, Haitians Share Portions).


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Quelle:
Correos de Centroamérica Nr. 161, 14. April 2010, S. 25-27
Herausgeber: Zentralamerika-Sekretariat, Zürich
Redaktion: Postfach, 8031 Zürich, Schweiz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2010