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IZ3W/246: Ägypten - Vertreibung aus dem Paradies


iz3w - informationszentrum 3. Welt - Ausgabe Nr. 324 - Mai/Juni 2011

Ägypten: Vertreibung aus dem Paradies
Ein Streifzug durchs Ägypten nach der Revolution

Von Juliane Schumacher und Philipp Löffler


Das neue Ägypten findet man an jeder Straßenecke. Auf den Seitenstreifen des Tahrir-Platzes im Zentrum Kairos, an den Stehtischen der Imbisse, in den Straßencafés. Überall stehen, sitzen, lehnen die Menschen - und diskutieren. »Das ist wirklich das neue Ägypten«, sagt Ensam, ein Aktivist, der sich schon viele Jahre vor der Revolution für die Versöhnung zwischen den Religionen und Menschen eingesetzt hat. Er zeigt auf eine Gruppe von Männern und Frauen, die am Rande einer Straßenkreuzung laut und angeregt diskutieren. »Eine neue Regierung zu wählen ist nur eine formelle Sache. Die wirkliche Veränderung findet in den Menschen statt.«

Andere grinsen und sagen: »Früher war in Ägypten jeder Experte für Fußball. Jetzt ist jeder Experte für Politik.« Die Auflagen der Zeitungen haben sich innerhalb von zwei Wochen mehr als verdoppelt. »Wir stehen vor ganz neuen Herausforderungen«, sagt Fathy Abou Hatab von der Tageszeitung Al-Masr Al-Youm. »Schreiben ohne Zensur. Für Leser, die wirklich etwas wissen wollen, die nachfragen, kritisch sind.«

Tatsächlich: Es hat sich viel verändert in Ägypten, und diese Veränderung ist umso spürbarer, wenn man die hochpolitische Stimmung in der Öffentlichkeit, die Freude am Diskutieren mit der Zeit vor der Revolution vergleicht. Früher war da die Angst der Menschen, sich öffentlich zu äußern, aufzufallen, von Uniformträgern mit oder ohne Grund aufgegriffen, gefoltert, umgebracht zu werden. Die Resignation, das Schulterzucken, das Gefühl, ohnehin nichts ändern zu können. Aussicht auf Besserung bot die Flucht, das »nur weg hier« all derer, die es können: »Mir hat noch ein Semester gefehlt, dann war mein Plan: Ab ins Ausland. Nach Saudi-Arabien oder in die USA«, sagt Hamid, Ingenieur-Student, 21 Jahre alt.

Schon in den vergangenen Jahren hatten sich liberale Bündnisse in Ägypten organisiert und sind für mehr Demokratie eingetreten. »Ich habe den Aufruf zur Demonstration am 25. Januar über Facebook bekommen«, sagt die Lehrerin Fatima. »Von meinen Freunden wollte niemand mitkommen, also bin ich allein hingegangen. Und geblieben.« Ohne Schlafsack und Decke zunächst, ohne Gruppe - das alles kam erst, als sich mehr und mehr Leute der Bewegung anschlossen. Fatimas Leben nach der Revolution hat mit dem davor wenig zu tun: Mit den meisten ihrer alten Freunde hat sie gebrochen, ihre neuen Freunde sind diejenigen, die mit ihr auf dem Platz gekämpft haben. Dort hat sie auch ihre neue Beziehung kennen gelernt. Jeden Tag ist sie bis spät nachts auf Treffen und Versammlungen. Ihre Eltern begrüßen - wie ein großer Teil vor allem der älteren Bevölkerung - dass Mubarak durch die Proteste entmachtet wurde. Sie finden aber auch, dass es jetzt reicht mit dem Protestieren, dass Ruhe und Ordnung einkehren muss. Damit die Wirtschaft sich erholt und die TouristInnen wiederkommen. Zwei Tage lang tanzen

Am Anfang war die Euphorie, und sie hatte einen Ort: Tahrir. Tahrir heißt »Paradies« und eigentlich passt dieser Name gar nicht zu dem weitläufigen Platz in Kairos Zentrum. Aus sieben Zufahrtsstraßen ergießen sich hupende Kolonnen von Autos und Kleinbussen. An seinem Rand ragt ein Mix aus Verwaltungsgebäuden im Sowjet-Stil, Kolonialbauten und halb fertigen Hotels auf, dazwischen thront blassrosa das Ägyptische Museum. Aber für die Tage nach dem 25. Januar ist der Tahrir-Platz zum Symbol geworden für ein anderes Ägypten, in dem alle, Hand in Hand, für dieselbe Sache einstehen: Männer, Frauen, Christen, Muslime, Atheisten, Junge, Alte.

Millionen Menschen haben 18 Tage lang auf dem Tahrir-Platz gekämpft, geredet, gegessen, geschlafen, gesungen - und am Ende gesiegt. Mubarak, der verhasste Präsident, Sinnbild des Regimes, das 30 Jahre an der Macht war, tritt zurück. Der Tahrir-Platz versinkt in Jubel, die Menschen tanzen zwei Tage lang. Das Militär übernimmt die Macht, von der Bevölkerung freudig begrüßt. Es gilt als sauber, im Gegensatz zur verachteten Polizei und der verhassten Sicherheitspolizei, die willkürlich Menschen verhaftete, folterte, verschwinden ließ. Durch die Wehrpflicht bestehen enge Verbindungen zwischen Armee und Bevölkerung. Dass die Militärführung sich während der Revolution weigerte, auf die Protestierenden zu schießen, hat ihr Ansehen erhöht. Geschichten kursieren von Soldaten, die sich mit den DemonstrantInnen verbrüderten, von Offizieren, die desertierten und sich auf die Seite der Revolution stellten. »Armee und Volk - Hand in Hand« ist ein zentraler Slogan der Revolution.

Die Euphorie bleibt. Zunächst. »Schau, die Fahnen!« sagt Ahmed, ein junger Aktivist, mit leuchtenden Augen. »Früher hat man hier nie die ägyptische Fahne gesehen.« Jetzt sieht Kairo aus wie nach einem gewonnenen Fußballspiel: Die Flagge hängt von Balkonen, klebt auf Autos, Eltern malen sie ihren Kindern auf die Wangen. Auf einer riesigen Fahne in einer Einkaufsstraße steht: »Dank an die Jugend Ägyptens! Gratulation!« Und in der Mitte des Tahrir-Platz steht noch immer die kleine Zeltstadt, die von den Protesten übrig geblieben ist, und in der sich weiterhin ein Teil der Bewegung trifft, eine bunte Mischung von jungen und erfahrenen AktivistInnen.


Elektroschocks und Schläge

So war es bis zum 9. März. An diesem Tag greifen mittags bewaffnete Schlägertrupps das Camp auf dem Tahrir-Platz an. Bezahlt hat sie vermutlich die abgesetzte Staatspartei NDP - die sich bezahlter Schläger schon oft bedient hatte, um Menschen einzuschüchtern, Wahlen zu fälschen, Unruhe zwischen verschiedenen Teilen der Bevölkerung zu säen. Als am späten Nachmittag ein erneuter Angriff stattfindet, greift das Militär ein - und nimmt über 200 Menschen fest, darunter alle Protestierenden, die sich noch im Camp befinden oder zu seiner Verteidigung herangeeilt waren. Die Soldaten bringen sie ins Ägyptische Museum am Rand des Platzes, wo die Armee einen temporären Stützpunkt errichtet hat.

»Sie schlugen uns vom ersten Moment an brutal«, erzählt Ramy Essam, ein 23-jähriger Student, der während der Proteste mit seinen Revolutionssongs bekannt wurde. »Ich versuchte erst gar nicht, mit den Soldaten zu diskutieren. Ich wartete auf die politischen Offiziere, ich war mir sicher, sie würden uns besser verstehen. Aber das Gegenteil war der Fall! Die Offiziere gingen noch brutaler mit uns um. Sie warfen mich zu Boden und prügelten auf mich ein. Dann zogen sie mich aus und schnitten mir die Haare ab. Sie schlugen uns mit Stöcken, Stromkabeln, Gürteln und Drähten. Einer sprang mir ins Gesicht. Dann schleiften sie mich auf den Hof des Museums und schmierten mir Dreck ins Gesicht. Offiziere verabreichten mir Elektroschocks...« Essam hat, kaum war er freigelassen, ein Video ins Netz gestellt, in dem er, im Bett liegend, über die Folter berichtet. Er zeigt sein verquollenes Gesicht, den Rücken voller Striemen, Blutergüsse und Verbrennungen. »Gott schütze mich vor dem ägyptischen Militär!« schließt er seinen Bericht. Andere sind ihm gefolgt, etwa die junge Aktivistin Salma Al-Hosseini Gouda, die vor laufender Kamera berichtet, wie die Frauen behandelt wurden: »Wir saßen vollkommen nackt vor den Soldaten, alle Türen und Fenster des Raumes standen offen. Sie haben uns der Prostitution angeklagt. Und wenn ein Mädchen widersprach und sagte, sie sei Jungfrau, kam einer und 'checkte' das.«

Für die Bewegung war der Angriff der Schläger auf die Zeltstadt ein Schock, der die Euphorie der ersten Wochen auf einen Schlag wegwischte. Schmerzhaft musste sie erkennen, dass der Kampf noch nicht gewonnen ist. Sich fragen, wie es weiter geht. »Wir hätten nie gedacht, dass die Armee so etwas tut. Wir dachten, die stehen auf unserer Seite!« Ratlosigkeit, Wut. »Wir haben die Sicherheitspolizei doch nicht vertrieben, damit das Militär jetzt dasselbe tut!« sagt Hamid. »Ich dachte zuerst, das sei ein Einzelfall. Aber danach sieht es nicht mehr aus.«

Es sieht vielmehr so aus, als setzten sich im Militär jene Kreise durch, die statt auf Dialog mit der Bewegung auf eine harte Hand setzen. Ende März tritt ein zweites Gesetz in Kraft, das jegliche Art von Protest oder Streik verbietet, sofern er das reibungslose Funktionieren von öffentlichen Institutionen oder privaten Unternehmen beeinträchtigt. Bereits wenige Stunden später räumt die Armee gewaltsam die besetzte Kairoer Universität. Die Studierenden fordern dort, wie an Universitäten im ganzen Land, den Rücktritt der Universitätsleitung, die noch vom alten Regime eingesetzt wurde. Der Ausnahmezustand, der seit 30 Jahren gilt, ist noch immer in Kraft. Mit den neuen Gesetzen hat das Militär ihn weiter verschärft.

»Wir sind den Diktator losgeworden, aber nicht die Diktatur«, schreibt Maikel Nabil Sanad, einer der wenigen, der nie geglaubt hat, dass Armee und Volk Hand in Hand gehen. Sanad ist der einzige Kriegsdienstverweigerer Ägyptens. Und Friedensaktivist, er setzt sich für die Aussöhnung mit Israel ein. Zur Rolle des Militärs während der Revolution hat er eine kritische Studie auf seinem Blog veröffentlicht. Darin finden sich Berichte über brutale Festnahmen und Misshandlungen von DemonstrantInnen oder darüber, wie das Militär Munition an die Polizei lieferte, damit diese weiter auf die Protestierenden schießen konnte. Sanad schreibt auch ausführlich über das Incorporeal Affairs Department des Militärs, das für »psychologische Kriegsführung« zuständig ist und sich darum kümmerte, das Militär in der Öffentlichkeit gut darzustellen und kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Offenbar erfolgreich.

»Das Militär stand nie auf Seiten des Volkes«, stellt Sanad fest. Es habe immer nur seine eigenen Interessen vertreten. Das Militär ist Ägyptens wichtigster Wirtschaftsakteur, ihm gehören schätzungsweise 25 Prozent der Wirtschaft und des Landbesitzes. Kritik am Militär, vor allem aber das öffentliche Diskutieren über Internas der Armee, ist auch in den heutigen freieren Medien nach wie vor tabu. Am 28. März, zwei Wochen nachdem Sanad den Artikel ins Netz gestellt hat, stürmt die Militärpolizei seine Wohnung und verhaftet ihn. Er wird vor ein Militärgericht gestellt, hat keinen Kontakt zu Freunden, die Verhandlungen sind nicht öffentlich. Die Anklage lautet: Verleumdung der Armee, Verbreitung falscher Information, Störung der öffentlichen Ordnung. Bis zu drei Jahre Haft drohen ihm. Die UnterstützerInnen, die sich vor dem Gerichtsgebäude versammeln, bleiben in ständigem Telefonkontakt, aus Angst, das Militär könnte eine/n von ihnen verschwinden lassen.


Es ist wieder Zeit

Sechs Wochen nach der Revolution ist die Freiheit Wirklichkeit und doch schon wieder bedroht. Die Zeit der ganz großen Demonstrationen ist vielleicht vorbei. Aber am 1. April riefen Jugendbewegungen und Gewerkschaften wieder erfolgreich auf den Tahrir. Zwischen einer halben und einer Million Menschen demonstrierten nicht mit der, sondern gegen die Armee. Der Geist des Tahrir ist noch nicht tot. Ein Vermächtnis der Revolution ist vielleicht, dass sie die jungen Menschen wachsam genug gemacht hat zu erkennen, wer die Mächtigen sind und wie sie ihre Macht ausüben. »Es ist Zeit, wieder auf die Straße zu gehen«, heißt es in einem Aufruf auf Facebook. »Wir müssen unsere Revolution verteidigen.«


Juliane Schumacher und Philipp Löffler sind freie JournalistInnen.


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Inhaltsverzeichnis iz3w Nr. 324 - Mai/Juni 2011


Revolte in der arabischen Welt

Generation 2011

Die Proteste und Umbrüche in den arabischen Ländern haben Milliarden Menschen weltweit beflügelt. Junge Oppositionelle begehren auf gegen waffenstarrende Regime, sie können binnen kurzer Zeit zementierte Strukturen aufbrechen und haben bereits zwei Präsidenten aus dem Amt vertrieben. Nun sind es die Ancien Régimes der arabischen Welt, die mit dem Rücken zur Wand stehen und sich rechtfertigen müssen. Fast alle verbliebenen Autokratien müssen jederzeit mit heftigem Protest rechnen, nur wenige Länder wie Saudi Arabien sind bislang davon ausgenommen. Unser Themenschwerpunkt gibt einen Überblick über die Veränderungen und ihre sozialen Hintergründe.

Unser zweiter Themenschwerpunkt nimmt "Zehn Jahre nach dem G-8-Gipfel von Genua" zum Anlass, der globalisierungskritischen Bewegung auf den Zahn zu fühlen. Die iz3w hat die Globalisierungskritik von Beginn an intensiv publizistisch begleitet, mit Sonderheften, Themenschwerpunkten und hunderten Artikeln. Naiv abgefeiert haben wir die Bewegung dabei aber nicht. Und so versucht auch dieser Themenschwerpunkt, in kritisch-solidarischer Absicht zu bilanzieren, wo die Bewegung heute steht.


INHALTSÜBERSICHT


Hefteditorial: Der Traum geht weiter


SPECIAL: REVOLTE IN DER ARABISCHEN WELT

Nordafrika: Generation 2011
Die Revolte wird vor allem von der Jugend getragen
von Bernhard Schmid

Ägypten: Vertreibung aus dem Paradies
Ein Streifzug nach der Revolution
von Juliane Schumacher und Philipp Löffler

Ägypten: »Veränderungen brauchen Zeit«
Interview mit Hoda Salah über den Umbruch der Geschlechterverhältnisse

Jemen: Bürgerkrieg statt Revolution
Die Proteste könnten den Zerfall des Landes beschleunigen
von Thomas Schmidinger

Syrien: Tage des Zorns
Nach anfänglicher Ruhe regt sich auch in Syrien Protest
von Susanne Reinhardt

Israel: »Ägypten ist nicht Iran«
In Israel wird die arabische Revolte mit gemischten Gefühlen aufgenommen
von Stefan Vogt

Flüchtlingspolitik: Wie aus dem FF
Mit Frontex gegen Revolutionsflüchtlinge
von Alice Rombach

Irakisch-Kurdistan: Plätze der Befreiung
Die urbane Mittelschicht protestiert gegen die Regionalregierung
von Thomas Schmidinger und Mary Kreutzer

Zypern: Ohnmächtige Wut
Die zyperntürkische Bevölkerung demonstriert - gegen die Türkei
von Sabine Hagemann-Ünlüsoy


SCHWERPUNKT: ZEHN JAHRE NACH GENUA

Editorial: Zehn Jahre nach Genua

Wider die Zahmheit
Nach dem Ende eines Protestzyklus tut erneute Bewegung Not
von Josef Moe Hierlmeier

Genua war ein Anfang
Der G8-Gipfel 2001 war für Bewegung und Polizei wegbereitend
von Matthias Monroy

Migration in eine ungewisse Zukunft
Wie ging es nach Genua mit den sozialen Bewegungen in Italien weiter?
von Johanna Wintermantel

Monopol des Marktes
Potenziale und Grenzen des Neoliberalismus-Begriffes
von Joachim Hirsch

Die Transmitter
Globalisierungskritik und »Bewegungsintellektuelle«
von Jens Kastner

Die Zapatistas
Impulsgeber für die Globalisierungskritik
von Rosa Lehmann und Sascha Klemz

Nichts Neues unter der Sonne
Ein Abgesang auf den Mainstream der Globalisierungskritik
von Lothar Galow-Bergemann und Klaus Blees

Ein Stück gemeinsamer Weg
Die Geschlechterverhältnisse haben sich durch Globalisierungskritik kaum bewegt
von Christa Wichterich

Zweitausend Kilometer für Bewegungsfreiheit
Eine migrationspolitische Karawane zum Weltsozialforum in Dakar
von Alice Rombach


KULTUR UND DEBATTE

Islamdebatte: Große Verwirrung
Antimuslimischen Ressentiments ist nicht mit dem »Islamophobie«-Begriff beizukommen
von Udo Wolter

Film I: Rasant und stilsicher
Action-Thriller aus Kinshasa und Johannesburg
von Isabel Rodde

Film II: Game Over
Eine Kölner Filmreihe zur Rebellion in Nordafrika
von Karl Rössel

Film III: Was wir sehen wollen
Afrikanische Filme im deutschen Kino
von Ulrike Mattern

Rezensionen

Leserbriefe

Szene/Tagungen


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Quelle:
iz3w Nr. 324 - Mai/Juni 2011, S. 8-9
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. April 2011