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MARXISTISCHE BLÄTTER/485: Kommunistische Parteien in Osteuropa


Marxistische Blätter Heft 2-11

Kommunistische Parteien in Osteuropa

Von Anton Latzo


Die Niederlage des Sozialismus in Osteuropa und der kommunistischen und Arbeiterbewegung hatte verheerende Folgen für das Schicksal der kommunistischen und Arbeiterparteien dieser Länder und für Präsenz und Wirkung des marxistischen Gedankenguts in den Gesellschaften dieser Länder.

Ein wichtiges Kennzeichen besteht in der Zersplitterung. Aus 8 Parteien vor den konterrevolutionären Ereignissen von 1989/90 sind es jetzt weit über zwanzig Parteien geworden. Nimmt man die zahlreichen Gruppen, Gruppierungen und andere Organisationsformen, die sich als "kommunistische Partei" deklarieren, aber ideologisch und programmatisch ein "Gemisch" von "revolutionärer" Umschreibung z.T. anarchistischer, nationalistischer u.a. Ziele mit sozialem Anstrich darstellen, steigt ihre Zahl auf ein Vielfaches.

Wenn man die Parteien in den asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion berücksichtigt, sind es noch mehr.

Innere Labilität in den Parteien und politische Instabilität in den Ländern erleichterte das Eindringen und das Wirken des Antikommunismus in seinen unterschiedlichsten Erscheinungsformen.


Einige Ursachen

Der Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 war erstens eine Folge eines Prozesses, der schon in den 1980er Jahren begonnen hat und der dazu führte, dass die Parteien in den sozialistischen Ländern an Fähigkeiten eingebüßt haben, die Grundprozesse der sozialistischen Gesellschaft in ihrem objektiv bestehenden Zusammenhang rechtzeitig zu erkennen, sie zu konzipieren und zu führen, sowie die Klasseninteressen national und international zu bestimmen und organisiert für ihre Durchsetzung zu kämpfen. Die Parteien haben sich von der Arbeiterklasse und von gesellschaftlichen Milieus getrennt, deren Interessen sie zu vertreten haben und auf die sie existenziell angewiesen sind. Sie verloren an Vertrauen bei zunehmend großen Teilen der Bevölkerung.

Der Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 war zweitens eine Folge der Aushöhlung des sozialistischen Internationalismus als Grundprinzip der Ideologie, der Politik und der Beziehungen zwischen den Parteien. Er war eine Folge der sozialökonomischen und politischen Entwicklungen in den sozialistischen Staaten und der Zunahme des nationalen Egoismus in den Beziehungen zwischen ihnen.

Die Situation in den Parteien selbst war drittens durch eine ideologische und theoretische Orientierungslosigkeit und ein Schwanken zwischen marxistischer Weltanschauung und sozialdemokratisch-reformistischem Gedankengut geprägt. "Perestroika", Glasnost und "neues Denken" verstärkten diese Tendenz und förderten die Verdrängung des marxistisch-leninistisch geprägten konzeptionellen Denkens und praktisch-politischen Handelns. Parteien verloren an innerer Kohäsion. Es trat ein schneller Verlust ihrer Handlungsfähigkeit ein. Die Glaubwürdigkeit in zunehmend großen Teilen der Bevölkerung hat sich beinahe ungebremst verschlechtert.

Die Prozesse in den einzelnen Parteien und in den Beziehungen zwischen ihnen wurden viertens auch durch den ideologischen Zerfall in der KPdSU beschleunigt, der seit Mitte der 1980er Jahre mit großer Tiefenwirkung eingesetzt hatte. Mit ihren Positionen hat die KPdSU die gemeinsame Plattform der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung verlassen. Die Entwicklungen schufen eine programmatisch begründete und relevante Konfliktsituation zwischen der KPdSU als stärkste und einflussreichste Partei der kommunistischen Bewegung und den anderen Parteien der sozialistischen Länder sowie auch zwischen diesen untereinander. Dies hatte negative Wirkungen auf die ideologisch-theoretische Klarheit in den Parteien, auf ihre Zusammenarbeit, auf ihr Verständnis vom sozialistischen Internationalismus als Grundprinzip ihrer Innen- und Außenpolitik.

Die von Michail Gorbatschow und seinen Anhängern durchgesetzten Vorstellungen, haben viele Mitglieder der kommunistischen und Arbeiterparteien in den ebenfalls mit ökonomischen und politischen Problemen konfrontierten sozialistischen Staaten zuerst beeindruckt und dann, um so mehr, verwirrt. Als diese Politik und ihre Folgen durchschaut wurden, war es schon zu spät, weil die sich unter diesen Bedingungen organisierenden Kräfte der Konterrevolution schon wichtige Stellungen in der Gesellschaft eingenommen hatten.

Dies begünstigte die Zersetzung von Gesellschaft und Staat in den Ländern und führte gleichzeitig zur Zerstörung des Systems der Zusammenarbeit und des internationalen Kräfteverhältnisses. Der Machtverlust der UdSSR und die praktische Absage der KPdSU gegenüber dem sozialistischen Internationalismus führten dazu, dass der äußere Schirm der sozialistischen Staaten abgebaut wurde. Als die sozialistischen Länder unter diesen Bedingungen ihre Sicht und ihre Interessen anmeldeten, wurden sie von M. Gorbatschow und seinen Anhängern als Hemmnis und Belastung für die von ihnen verfolgte Politik angesehen. Dies verstärkte die Rücksichtslosigkeit und Züge der Großmachtpolitik der Sowjetunion gegenüber den sozialistischen Staaten und schränkte die außenpolitische Handlungsfähigkeit im Interesse der Sicherung des Sozialismus sowohl der UdSSR als auch der anderen sozialistischen Staaten ein.

Daraus folgt nicht, dass die Niederlage des Sozialismus und der kommunistischen und Arbeiterbewegung allein auf das Schuldkonto M. Gorbatschows gehört. Man kann aber seinen Anteil an diesen Vorgängen auch nicht negieren wollen. Durch die von dieser Richtung betriebene Politik wurde ein Netz zerstört, in dem jedes Land eingebettet war.

Der Zerfall war fünftens eine Folge des Wirkens des Antikommunismus und der aktiven Einmischung der imperialistischen Mächte in die inneren Angelegenheiten dieser Länder, besonders durch die USA und die damalige BRD. Die sich verschlechternden inneren Bedingungen boten günstige Ansatzpunkte für die Verstärkung der antisozialistischen und zunehmend konterevolutionären Entwicklung.

Diese wichtigsten Entwicklungen hatten sechstens u.a. zur Folge, dass die Parteien in der Periode der Zuspitzung der Klassenauseinandersetzung ab Herbst 1989 nicht mehr in der Lage waren, die Entwicklungsprozesse politisch zu beherrschen und zu führen, die konterevolutionären Kräfte aufzuhalten und zurückzudrängen.

Durch das inzwischen entstandene offene Zusammenspiel zwischen den Kräften der inneren und der äußeren Reaktion wurde in der Bevölkerung eine ideologische und politische Situation geschaffen, die es erlaubte, die in Wirklichkeit konterrevolutionäre Entwicklung als Durchsetzung von Demokratie, politischer und Reisefreiheit, von Selbständigkeit und Selbstverwirklichung des Menschen zu präsentieren. Die Gegensätzlichkeit von Sozialismus und Kapitalismus wurde aus dem öffentlichen Bewusstsein eliminiert, der Glaube an die "Fortschrittsfähigkeit" und die "Friedensfähigkeit" des Kapitalismus implantiert.

Da die kommunistischen Parteien siebtens ihrer objektiven Rolle in der Praxis nicht mehr gerecht werden konnten, war es für die daran interessierten Kräfte relativ einfach, den Platz der Kommunistischen Partei in der Gesellschaft überhaupt zu negieren und die verfassungsrechtlichen Grundlagen in diesem Sinne zu verändern. Die Beseitigung des Sozialismus, die Konterevolution wurde so zum demokratischen Prozess verfälscht.


Politische Entwicklungen

So wurde es möglich, dass eine der größten Kommunistischen Parteien der Welt, die KPdSU, einfach verboten wurde, ohne dass es zu einer Gegenbewegung kam, die zum Erhalt der Partei hätte führen können. In den Unionsrepubliken der Sowjetunion fanden solche Prozesse ebenfalls statt.

Auch in anderen sozialistischen Staaten Europas wurden kommunistische Parteien verboten (Rumänische Kommunistische Partei) oder sie wurden so diskreditiert, dass sie in die Bedeutungslosigkeit verdrängt werden konnten (Polen, Ungarn).

Soweit sie weiter bestehen blieben, wandelten sie sich unter dem Druck der konterevolutionären Wirklichkeit in "linksgerichtete" Parteien um, die sich oft auch noch den Zusatz "sozialistisch" gaben, um die Glaubhaftigkeit zu erhöhen und eine Kontinuitätslinie zur sozialistischen Vergangenheit zu präsentieren. Sehr oft war in solchen Fällen aber bei führenden Vertretern die persönliche Vorteilnahme oder Bereicherung eine wichtige "innere" Triebkraft. Auf diese Weise haben sie sich aber das Vertrauen der Bevölkerung "erkämpft". In Wirklichkeit haben sie sich, um linke Ausrichtung zu demonstrieren, politisch der "Sozialistischen Internationale" zugewandt, dort die Mitgliedschaft angestrebt. Unter dem Mantel des Mehrparteiensystems und der Demokratie wurde parallel die Wiederzulassung der bürgerlichen und auch anderen rechten Parteien betrieben, die diese Länder schon vor dem zweiten Weltkrieg beherrscht haben. Zielgerichtet wurden die Vorkriegsparteien als Opfer des Kommunismus dargestellt und so der Antikommunismus weiter geschürt.

In dieser Situation, die in den meisten Ländern auch Züge des Hysterischen angenommen hat, wurden alle Maßnahmen aus der sozialistischen Zeit zu Verbrechen erklärt und rückgängig gemacht. Dies reichte von der Privatisierung der staatlichen Betriebe und der Zerschlagung der Genossenschaften in der Landwirtschaft bis zur Wiedereinführung des Religionsunterrichts in der Schule. Zugleich wurde Wohlstand versprochen.

Die unter diesen Bedingungen neu gewählten Parlamente erfüllten ebenfalls eine wichtige Funktion. Sie schufen den gesetzlichen Rahmen für den "demokratischen" Verlauf dieser Prozesse, für die Legalisierung des Antikommunismus und die Wiederherstellung der bürgerlich-kapitalistischen Ordnung in allen materiellen, politischen und geistigen Bereichen der Gesellschaft.

Die Fraktionen dienten zugleich als Zentren zur Herstellung von Kontakten zwischen verschiedenen Wirtschaftsgruppen, auf deren Grundlage es nicht selten auch zur Bildung von neuen politischen Parteien kam.

Geld, Reichtum wurden zur Voraussetzung, um für Machtpositionen in Staat und Gesellschaft nominiert zu werden. Um sie auch "demokratisch" zu erreichen, brauchte man Stimmen. Dazu wurden Parteien formiert, die Versprechungen machen mussten, um ihrer Bestimmung in dieser Gesellschaft gerecht werden zu können. Die Gesellschaft wurde zum Interessenkartell des Kapitals und seiner Diener.

Platz für eine Politik, die den objektiven Bedingungen und Erfordernissen und den daraus erwachsenden Interessen der Gesellschaft und ihrer fortschrittlichen Entwicklung verpflichtet ist, gab es in einer solchen Gesellschaft immer weniger und schließlich gar nicht.

Zugleich wurde das Wahlrecht zu einem wichtigen Instrument, das den Zugang sozialistischer und kommunistischer Kräfte zu diesem wichtigen Bereich der politischen Macht verhinderte. Nach Vorbild der "westlichen Demokratien" wurden Sperrklauseln für den Zugang zu den Parlamenten eingeführt. Gefragt war nicht mehr eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Damit waren in den meisten ehemals sozialistischen Staaten die kommunistischen und Arbeiterparteien zur persona non grata, zur unerwünschten Person erklärt.

Das Kapital in engem Verbund mit den reformistischen und revisionistischen Kräften wollten sie für immer aus dem politischen Leben eliminieren.


Anforderungen, Widersprüche und Folgen

Zugleich ist zu berücksichtigen, dass in der entstandenen neuen Situation die kommunistischen und Arbeiterparteien aufgefordert waren, zeitgemäße Antworten auf die neu entstandenen Klassen- und Gesellschaftsprobleme zu geben. Das konnte nur auf der Grundlage der Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die neuen Bedingungen erfolgen. Abgesehen von den subjektiven Schwächen einzelner Persönlichkeiten in den kommunistischen und Arbeiterparteien war die Erfüllung dieser Aufgabe auch durch den Zustand der Parteien und der Gesellschaft nach 1989 und durch die Schärfe des Antikommunismus in den Staaten Ost- und Mitteleuropas jener Tage aber zur Unmöglichkeit geworden.

Neben dem weiteren Wirken schon genannter Ursachen, die dazu geführt haben, waren die pro sozialistischen Kräfte mit einer Realität konfrontiert, die sie selbst erst begreifen und als Ausgangsbedingung ihrer Politik und Programmatik akzeptieren mussten.

a) Alle sozialistischen Kräfte befanden sich in einer tiefen Krise, in einem Zustand der Zersplitterung und der Defensive.

b) Die konterrevolutionären Prozesse der Restauration des Kapitalismus waren die schwerste Niederlage in der Geschichte der kommunistischen und Arbeiterbewegung, des Sozialismus und aller pro sozialistischen, linken Kräfte. Alle progressiven, alle antikapitalistischen Kräfte in der Welt glaubten, eine alternative Leitorientierung verloren zu haben. Es verbreitete sich die vom Antikommunismus auch bewusst geschürte Meinung, eine solche Alternative sei nicht realisierbar. Manche gingen sogar so weit, zu behaupten, man müsse sich mit der kapitalistischen Ordnung abfinden.

c) Zugleich wurden alle kommunistischen und Arbeiterparteien mit einem Widerspruch konfrontiert, der alle ihre politischen Handlungen beeinflusst hat: Der nach wie vor bestehenden Notwendigkeit der Beseitigung des Kapitalismus stand die fehlende Fähigkeit der Parteien gegenüber, diesen Kampf zu führen und zu organisieren, ihn bewusst zu gestalten. Es fehlte das erforderliche kampfwillige und kampfbereite Kräftepotenzial, es fehlte die erforderliche strategische und programmatische Klarheit und die Einheit.

d) Die kommunistischen Parteien mussten und müssen neu lernen, dass es unter den neuen Bedingungen offenbar notwendig ist, ihre Politik für eine längere Zeit unter Verhältnissen eines Kapitalismus zu gestalten, der im Kampf um die Sicherung seiner Existenz nach innen und nach außen aggressiver geworden ist, der - auf dieser Grundlage - die Existenz der Menschheit verschärft bedrohende Widersprüche produziert.

e) Das Verhältnis zwischen sozialistischer Zielstellung und Bewältigung aktueller Aufgaben stellte sich für alle Parteien auf neue Weise. Bei Beibehaltung und Bekräftigung der sozialistischen Zielstellung als Alternative zum Kapitalismus mussten sie - ohne opportunistischen Verzicht auf ihre sozialistische Identität und Programmatik - Lösungen finden, die es ermöglichten, aktive Politik im Rahmen der kapitalistischen Gesellschaft zu betreiben. Sie mussten und müssen die umstrittene Frage nach Möglichkeiten und Grenzen von Reformpolitik neu aufgreifen und beantworten. Diese Fragen wurden in Tschechien und in der Slowakei erfolgreicher beantwortet als z.B. in Polen, Bulgarien und anderen Ländern.

Die veränderten Bedingungen des Wirkens der kommunistischen und Arbeiterparteien hat vielerlei Probleme aufgeworfen, die einer Lösung bedurften und bedürfen.

Die einzelnen Parteien waren dieser Aufgabe bisher in sehr unterschiedlichem Maße gewachsen. Dies ist sowohl auf subjektive als auch auf objektive Faktoren zurückzuführen.

Zu allem Überfluss war auch das Verhältnis der Parteien zueinander in der Periode nach 1989 nicht immer vom sozialistischen Internationalismus geprägt, der zu einem Kraftquell für die einzelnen Parteien und die Bewegung hätte werden können.

Eine wichtige Ursache für den jetzigen Zustand der kommunistischen und Arbeiterbewegung in den Staaten Osteuropas (und anderswo) ergibt sich aus ihrer mangelhaften Fähigkeit, die Welt in ihrem aktuellen Zustand erst richtig zu analysieren und zu interpretieren, bevor man daran gehen kann, sie zu verändern.

Dazu ist es notwendig, das Parteienverständnis in Anwendung des wissenschaftlichen Sozialismus konkret zu definieren. Am besten durch kameradschaftliche Auswertung gemeinsam gemachter Erfahrungen!


Übersicht - kommunistische Parteien in Osteuropa

Die konterrevolutionären Entwicklungen Ende der 1980-er und Beginn der 1990er Jahre hatten dramatische Folgen für die Kommunistischen und Arbeiterparteien in den sozialistischen Staaten Europas. Die Parteien wurden nicht nur isoliert und reformiert, sondern auch gespalten, aufgelöst und sogar verboten. Die Zahl von ehemals 8 Parteien in den europäischen sozialistischen Staaten hat sich in der Zwischenzeit vervielfacht.

Gegenwärtig bestehen kommunistische Parteien, die sich zum Antikapitalismus und zum Sozialismus als Ziel bekennen, in folgenden Staaten Osteuropas:

Russland: Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) wurde 1990 von Mitgliedern der KPdSU gegründet, die den Kurs von M. Gorbatschow abgelehnt haben. Im August 1991 wurde vom russischen Präsidenten B. Jelzin sowohl die KPdSU als auch die KPRF verboten. 1992 wurde durch Beschluss des Russischen Verfassungsgerichts die Auflösung des Politbüros und des Zentralkomitees der KPdSU bestätigt. Die Basisorganisationen der Partei wurden aber wieder zugelassen. In Jahre 1993 wurde die KPRF wieder gegründet und versteht sich seither als Rechtsnachfolgerin der KPdSU.

Außer der KPRF gibt es noch andere Gruppierungen, die die Bezeichnung "kommunistisch" in Anspruch nehmen. Sie ist aber die mit Abstand stärkste Partei.

Die zweitstärkste ist die RKRP-RPK (Russische Kommunistische Arbeiterpartei - Revolutionäre Partei der Kommunisten). Es gibt zur Zeit noch die WKPB (Allunions Kommunistische Partei der Zukunft), eine vor ein paar Jahren erfolgte Abspaltung von der KPRF, das "Arbeitende Russland".

Außerdem gibt es die SKP-KPdSU (Union der Kommunistischen Parteien-KPdSU) als Sammelorganisation im Rahmen der Nachfolgestaaten der UdSSR. Sie versteht sich als Nachfolgerin der KPdSU. Ihr gehören 19 Kommunistische Parteien an.

In den vergangenen Jahren sind zudem immer wieder Gruppen unter der Firmierung als Kommunistische Partei aufgetaucht, von denen man aber weiter nichts oder nur sporadisch etwas hört.

Die KPRF ist die zweitstärkste Partei in der Staatsduma (Parlament) und in den meisten regionalen Parlamenten. Sie bekennt sich zum Marxismus-Leninismus. Gleichzeitig spielen auch patriotischnationalistische Positionen in der KPRF eine wichtige Rolle.

Tschechien: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) wurde am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei gegründet. Sie sieht im Marxismus ihre theoretischprogrammatische Grundlage. Da die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei bis 1989 sowohl Tschechien als auch die Slowakei vertrat wurde am 20. Dezember 1989 beschlossen, aus dieser Partei zwei selbständige Parteien (jeweils eine für Tschechien und eine für die Slowakei) zu gründen. Sie ist im zentralen Parlament und in allen 14 regionalen Parlamenten vertreten. Die Partei hat Vertreter im Parlament der EU und ist Beobachter in der Partei der Europäischen Linken.

Die Antikommunisten Tschechiens haben den KSCM wiederholt mit Verbot gedroht und den Kommunistischen Jugendverband durch Gerichtsbeschluss verboten, weil er für vergesellschaftetes Eigentum an den Produktionsmitteln eintrat.

In Tschechien besteht auch noch eine Partei des Demokratischen Sozialismus, die von ehemaligen Mitgliedern des KSCM gegründet wurde.

Slowakei: Die Kommunistische Partei der Slowakei (KSS) wurde 1992 gegründet. Sie entstand durch Zusammenschluss zweier Parteien (Zvaz Komunistov Slowenska und Komunisticka Strana Slowenska), die sich 1991 von der ehemaligen Kommunistischen Partei der Slowakei, der Nachfolgerin der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, getrennt haben, bevor sich diese als Demokratische Linkspartei der Slowakei (SDL) "undogmatisch" umorientiert hat und kurz danach in der politischen Versenkung verschwand.

Die KSS ist mit Unterbrechung im Parlament der Slowakei vertreten. Sie besitzt den Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei, ohne alle europapolitischen und geschichtspolitischen Standpunkte der EL zu vertreten.

Polen: Nach den konterrevolutionären Entwicklungen in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts haben sich aus der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) zwei aktuell bestehende sozialdemokratische Parteien entwickelt. Aus dem Apparat der PVAP hat sich 1990 die Demokratische Linke Allianz konstituiert, die unter dem späteren Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski zur Sozialdemokratischen Partei Polens (SLD) gestaltet wurde. Sie vertritt innenpolitisch sozialdemokratische Ziele und ist außenpolitisch auf EU und NATO ausgerichtet. Aus einer Abspaltung im Jahre 2004 entstand eine zweite sich als "links" titulierende sozialdemokratische Partei, die SDPL. Parallel bildete sich der Bund Polnischer Kommunisten "Proletariat", der durch ein Parteiengericht des Staates wegen angeblicher Formalien aus dem Parteienregister gestrichen, also verboten wurde.

Nach mehreren Zwischengründungen und zersplittertem Dasein mehrerer Gruppen, wurde im Juli 2002 die Kommunistische Partei Polens (KPP) gegründet. Die KPP ist eine zahlenmäßig noch schwache Partei. Aber sie ist eine Kraft, die gewillt ist, eine gesellschaftliche Alternative zum kapitalistischen System zu entwickeln. Sie strebt "radikale Wandlungen der Gesellschaft, der Wirtschaft und des politischen Systems" an, darunter die Nationalisierung der Industrie und des Großgrundbesitzes, das Ersetzen der bürgerlichen Demokratie durch eine Demokratie, die sich auf direkte Wahlen von Vertretern stützt, die aus den Belegschaften der Betriebe stammen. Sie fordert weltanschauliche Freiheit und lehnt die Beteiligung Polens an der NATO und an der Europäischen Union ab.

Die Kampfbedingungen sind sehr schwierig, der beherrschende Einfluss der Reaktion auf die politischen und ideologischen Verhältnisse, neben dem politisch begründeten ist der religiös begründete Antikommunismus sehr stark ausgeprägt. Das kommt unter anderem auch darin zum Ausdruck, dass per Gesetz die Verbreitung "kommunistischer Symbole" verboten und kriminalisiert ist. Danach kann jeder bis zu zwei Jahren Gefängnis erhalten, der "faschistische, kommunistische oder andere totalitäre Symbole" aus anderen als "künstlerischen" oder "Forschungszwecken" "herstellt, beibehält oder importiert, aufbewahrt, besitzt, zeigt, trägt oder versendet".

Ungarn: Die Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei (UKAP) erklärt in ihrem Statut, dass sie für Freiheit, Demokratie und Sozialismus kämpft. Die Partei ist im Dezember 1989 als Neugründung der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) entstanden. Sie hat zunächst auch deren Namen beibehalten, bis sie sich 1993 in Munkaspart = Arbeiterpartei umbenannt hat. Im Dezember 2005 benannte sich die Partei in Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei um.

Parlamentarisch ist sie auf lokaler Ebene vertreten. Die Partei war Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei, aus der sie aber zum 1. Mai 2009 ausgetreten ist, weil der politische Kurs der EL in seinen Grundzügen einseitig von den im EU-Parlament vertretenen Parteien beschlossen wird. Sie war nicht mit der negativen Einschätzung des Sozialismus in Europa durch die EL einverstanden.

In Ungarn gibt es seit 1993 ein Verbot des Gebrauchs "kommunistischer Symbole".

Rumänien: Die Rumänische Kommunistische Partei (RKP) wurde im Juli 2010 gegründet. Im Januar 1990 wurde die damalige Rumänische KP verboten und ihr Vermögen wurde eingezogen. Marxistische Kräfte haben sich schon Anfang der 90er Jahre als Sozialistische Partei der Arbeit zusammengefunden. Aus dieser ist dann, nach Angriffen und Abwerbungen durch die Sozialdemokraten die Sozialistische Allianzpartei entstanden, die sich 2010 in Kommunistische Partei umbenannt hat.

Die Notwendigkeit wurde damit begründet, dass alle Regierungen nach 1989 Rumänien zu einem Land gemacht haben, das den nationalen Kapitalisten im Verein mit dem multinationalen Kapital zur Verfügung steht. Ihr Ziel bestehe in der Entwicklung einer Gesellschaft - sozial, demokratisch, national, ökologisch - die tatsächliche soziale Sicherheit und sozialen Frieden auf der Grundlage einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung garantiert.

Die RKP ist (noch als Sozialistische Allianzpartei) Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei. Sie ist parlamentarisch auf lokaler Ebene vertreten. In den 90er Jahren war sie im rumänischen Landesparlament.

Bulgarien: Nach 1989 hat sich die ehemalige Bulgarische Kommunistische Partei in eine reformistische Richtung entwickelt und sich in Bulgarische Sozialistische Partei umbenannt. Sie hat jedoch darauf verzichtet, sich von der sozialistischen Vergangenheit demonstrativ zu distanzieren.

In der Folgezeit spalteten sich Kräfte, die sich zum kommunistischen Gedankengut bekannten, von dieser Partei ab. Es wurden die Kommunistische Partei Bulgariens und die Partei der bulgarischen Kommunisten gegründet, die weiterhin bestehen. Beide benutzten den Namen der ehemaligen Bulgarischen Kommunistischen Partei, um an ihre Tradition anknüpfen zu können. Bisher fanden sie in der Bevölkerung nur eine relativ geringe Zahl von Anhängern.

Albanien: Die ehemalige Partei der Arbeit Albaniens wandelte sich 1991 in eine Partei sozialdemokratischer Prägung um. In der Partei findet ein Dauerstreit zwischen zwei Flügeln statt: Traditionalisten und junge Reformer genannt. Im Rahmen dieser Streitigkeiten kam es auch zu verschiedenen Abspaltungen.

Die Kommunistische Partei Albaniens 8. November ist eine kleine kommunistische Partei, die in einigen Ortschaften in kommunalen Parlamenten vertreten ist. Als ihre theoretisch-programmatische Grundlage betrachtet sie den Marxismus.

Ukraine: Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde im August 1991 verboten. Viele ihrer Mitglieder traten daraufhin in die gegründete Sozialistische Partei ein.

Im Jahre 1993 wurde die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) im Donezker Bergarbeitergebiet als eigenständige ukrainische Partei wieder gegründet. Daraufhin breitete sie sich in der ganzen Ukraine aus und wurde zu einer der größten Parteien der Ukraine. Bis 2004 erreichte sie bei Parlamentsund Präsidentschaftswahlen stets mindestens 20%. Danach ging ihr Anteil in Zusammenhang mit der innenpolitischen Zuspitzung des Kampfes auf den Präsidenten auf bis zu ca. 5% zurück.

In der Innenpolitik strebt sie eine Ausweitung der Vollmachten sowohl des Parlaments als auch der örtlichen Organe. Wirtschaftspolitisch vertritt sie die Anerkennung aller Eigentumsformen, die gesetzlich zugelassen sind, Verkaufsverbot von Grund und Boden an Ausländer und Neureiche, Staatsmonopol in den strategischen Wirtschaftsbereichen. In der Außenpolitik will die KPU eine enge Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten und den Beitritt zur Union Russland-Belarus.

Trotz ihrer Neugründung sieht sich die KPU als direkte Fortsetzung der Kommunistischen Partei der Ukrainischen Sowjetrepublik.

Der Jugendverband der KPU ist unter dem Namen Leninscher Kommunistischer Jugendverband der Ukraine tätig.

Belarus: Die Kommunistische Partei von Belarus (KPB) besteht in ihrer jetzigen Ausrichtung seit Mitte der 1990er Jahre. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei der Kommunisten von Belarus, die Mitglied der Europäischen Linkspartei (EL) geworden ist und in Opposition zu Regierung und Präsident steht. Diese wird in der Region als "pro westlich" eingestuft.)

Die KPB verfolgt eine Politik, die darauf orientiert ist, mit der Regierung konstruktiv zusammenzuarbeiten. Sie steht loyal zum Präsidenten Lukaschenka.

Die Kommunistische Partei von Belarus ist im Parlament vertreten. Sie unterhält Beziehungen zu den anderen Parteien in der Region und darüber hinaus zur kommunistischen Bewegung. Bei den Präsidentenwahlen von 2010 hat sie für eine sichere Zukunft des Landes, für Wohlstand, Frieden und Stabilität, für die Errichtung eines starken und prosperierenden Staates plädiert.

Republik Moldova (Moldawien): Die Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PCRM), auch KP Moldawiens genannt, ist die stärkste politische Partei in der Republik Moldova. Nach dem Verbot der KP Moldovas im Jahre 1991 hat sie sich 1993 wieder als Partei der Kommunisten gegründet.

Laut Statut vereinigt sie Träger der sozialistischen Ideologie und versteht sich als Nachfolger der KP Moldovas. Sie erklärt, den Kampf für humanistische Ideale und für Sozialismus fortsetzen zu wollen. In ihrer Politik spielen die ethnisch motivierten Konflikte (Rumänen, Russen) des Landes eine wichtige Rolle. Gesellschaftspolitisch orientiert sie auf eine Linie, die von einer Zusammenarbeit mit Russland als Garant für den Bestand des Landes als souveräner Staat ausgeht. Gleichzeitig hat sie das Streben nach Mitgliedschaft in der EU übernommen. Die daraus resultierenden Widersprüche verdrängen allmählich die sozialistischen Elemente ihres ursprünglichen Programms.

Seit 1995 hat sie an den lokalen und Parlamentswahlen erfolgreich teilgenommen. Sie hat durch Wahlen wieder Regierungsverantwortung zurück gewonnen und stellt konstant die stärkste Fraktion im Parlament des Landes. Über mehrere Legislaturperioden hat sie den Staatspräsidenten gestellt.

Litauen: Im Dezember 1989 erklärte die Kommunistische Partei Litauens ihren Austritt aus der KPdSU. Im Jahre 1990 gab sie die Umwandlung in eine neue Partei unter dem Namen Demokratische Partei der Arbeit Litauens (LDDP) bekannt. Diese vereinigte sich wiederum mit der traditionellen, aber kleinen Sozialdemokratischen Partei Litauens (LSDP). Die neue vereinigte Partei behielt den sozialdemokratischen Namen und wird vor allem von Führungskräften geprägt, die kommunistischer Herkunft sind.

In einem äußerst unstabilen Parteiensystem ist eine Partei, die ihr Konzept auf der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus aufbaut, gegenwärtig nicht zu identifizieren

Lettland: Die Sozialistische Partei Lettlands wurde 1994 als Reaktion auf das Verbot der kommunistischen Partei gegründet. Nach verschiedenen Wahlallianzen, die immer wieder auseinanderbrachen, beteiligt sie sich seit 2005 an einer Koalition "Zentrum der Harmonie", die nach den Wahlen von 2010 mit 29 Abgeordneten (von 100) die Opposition bildet. Diese Koalition verbindet die Vertretung der ethnisch russischen Bevölkerungsgruppe und ein Programm mit sozialistischen Zügen miteinander. Sie steht in Opposition zu der aus liberal-konservativen und rechten Parteien gebildeten Regierung. Die Partei kämpft gegen die Korruption im Land und für ein unabhängiges Lettland verbunden mit Gegnerschaft zu "zu viel europäischen Zentralismus".

Estland: Die Estnische Kommunistische Partei hat sich kurz vor der Herstellung der staatlichen Unabhängigkeit Estlands vom Kommunismus losgesagt (25. März 1990). Ein Teil der Kommunisten konstituierte sich im November 1992in der Demokratischen Arbeitspartei Estlands, die sich im Januar 1998 in Sozialdemokratische Arbeitspartei Estlands umbenannte und im Dezember 2004 in Estnische Linkspartei umwandelte. Seit 2004 ist diese Partei Mitglied der Europäischen Linkspartei. Sie hat keine wahrnehmbare politische Wirksamkeit im Lande.

Georgien: Die Georgische Arbeiterpartei wurde 1995 gegründet. Von Anfang an proklamierte sie eine sozialistische Haltung, befürwortet kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenlose Bildung und soziale Dienste. Sie ist gegen die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem staatlichem Eigentum befinden. Sie hat bei allen Wahlen teilgenommen und Achtungserfolge erzielt. Außerdem hat sich 1994 die Vereinte Kommunistische Partei Georgiens durch eine Vereinigung der Stalin-Gesellschaft, der Georgischen Kommunistischen Arbeiterpartei und der Union der Georgischen Kommunisten gegründet.

Eine einheitliche, politisch wirksame kommunistische Kraft hat sich noch nicht wieder entwickelt.

Armenien: Die Armenische Kommunistische Partei ist die größte kommunistische Partei in Armenien. Nach eigenen Angaben hat sie etwa 18.000 Mitglieder. Durch Beteiligung an Parlamentswahlen konnte sie bisher keine Sitze erringen.

Aserbaidschan: Die Aserbaidschanische Kommunistische Partei wurde im Jahre 1993 gegründet. Zur Zeit hat sie nach eigenen Angaben 60.000 Mitglieder. Die Partei sieht sich nicht in der Rolle der Nachfolgepartei der KP der Aserbaidschanischen SSR. Allerdings sieht sie sich als de einzig wahre kommunistische Partei in Aserbaidschan.

Sie kritisiert die Kaukasuspolitik der USA und unterhält enge Beziehungen zur KP der Russischen Föderation. Sie unterstützte den derzeitigen Staatspräsidenten bei den letzten Wahlen 2008.

Als Nachfolgepartei der KP der Aserbaidschanischen SSR wird die Partei Neues Aserbaidschan betrachtet. Sie wurde im Dezember 1992 gegründet und zählt nach eigenen Angaben heute über 500.000 Mitglieder. Ihr ideologisches Profil ist stark national und laizistisch geprägt. Als Prinzipien verkündet sie Souveränität, Aserbaidschanismus, aserbaidschanische Solidarität, Fortschritt, Rechtstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit. Sie stellt den Staatspräsidenten, der Sohn des ehemaligen Ersten Sekretärs der KPdSU in Aserbaidschan ist.

Westbalkan (ehemals SFR Jugoslawien): Bis 1990 existierte auf dem Territorium der SFR Jugoslawien als einzige Partei der Bund der Kommunisten Jugoslawiens, der sich aus den Parteien der Teilrepubliken zusammensetzte. Nach der in Zusammenhang mit der Aggression gegen Jugoslawien erfolgten Abspaltung der einzelnen Teilrepubliken von der SFRJ wurden auch die einzelnen Parteien vom Bund der Kommunisten Jugoslawiens gelöst und als selbständige Organisationen tätig.

Nachdem zunächst der Bund der Kommunisten Sloweniens den BdKJ verlassen hatte, löste dieser sich ab Januar 1990 auf. Damit ist auch ein wesentlicher politischer Integrationsfaktor für diesen Raum zerschlagen worden.

In den Teilrepubliken bildeten sich die Nachfolgeorganisationen des BdKJ. Diese hatten aber mit der programmatischen Grundlage des Bundes gebrochen und waren danach teils sozialdemokratisch oder liberal, teils national(istisch) ausgerichtet worden.

Parteien mit kommunistischer Orientierung mussten als Neugründungen entstehen. Sie mussten sich bis heute in Konkurrenz zu den umgewandelten, jetzt zumeist sozialdemokratischen Parteien durchsetzen und gegen den Antikommunismus und Nationalismus bestehen.

Kleinere kommunistische Parteien bestehen z.B. Slowenien (Kommunistische Partei Sloweniens), in Bosnien-Herzegowina (Kommunistische Arbeiter-Partei), in Kroatien (Sozialistische Arbeiterpartei). Ein Bild der Situation wird durch Vorgänge in Serbien vermittelt. Ende November 2009 fand ein Gründungsparteitag der Neuen Kommunistischen Partei Serbiens durch die Vereinigung der Partei der Serbischen Kommunisten mit der Neuen Kommunistischen Partei Jugoslawiens und der Union der unabhängigen Sozialdemokraten statt. Der Vorsitzende, Iosip Broz Joska, (Titos Enkel) erklärte, dass er anstrebe, dass weitere 14 (!) serbische kommunistische Parteien sich seiner Partei anschließen. Auch in Mazedonien, Montenegro sind die kommunistischen Kräfte noch dabei, sich in Form von Parteien mit klarer Ideologie zu organisieren.

Insgesamt ist die Parteienlandschaft in den Republiken stark zersplittert. Die Verbreitung marxistisch-leninistischer Ideologie wird durch den Antikommunismus und durch Nationalismus erschwert. Die Folgen des Krieges sind auch in dieser Hinsicht noch nicht überwunden.


Schlussbemerkung

Insgesamt sind die Organisiertheit und die programmatisch-ideologische Klarheit der Parteien in den einzelnen Regionen und Staaten Osteuropas noch sehr unterschiedlich entwickelt. Der Zustand der Krise, der Zersplitterung und der Defensive der kommunistischen und Arbeiterbewegung in Osteuropa ist noch nicht überwunden.

Der Prozess des Suchens nach Organisation mit klarer und auf Dauer stabiler programmatischer Aussage sowie die Ausrichtung der Politik der Parteien auf die Durchsetzung von Klasseninteressen dürfte noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Die dazu notwendige Zeit ist von der Entwicklung in den Ländern, aber in sehr entscheidendem Maße von der Zusammenarbeit der Parteien auf der Grundlage des sozialistischen Internationalismus abhängig.

Diese Notwendigkeit besteht grundsätzlich und immer. Sie ergibt sich aber gegenwärtig auch aus der Tatsache, dass die Entwicklung des Kapitalismus offenbar einen Punkt erreicht hat, wo sich die Kapitalakkumulation immer rücksichtsloser vollzieht. Die Menschheit ist mit einem Abschnitt ernster wirtschaftlicher, finanzpolitischer und politischer Krisen, zunehmend härtester Klassenkonflikte und neuer Kriege konfrontiert.

Auf der Grundlage der Auswertung der Erfahrungen einer jeden Partei und unter Anwendung der marxistisch-leninistischen Theorie auf die gegenwärtigen Bedingungen sind die kameradschaftliche Erarbeitung einer klaren sozialistischen Zielstellung als Alternative zum Kapitalismus und der Kampf gegen den opportunistischen Verzicht auf die sozialistische, kommunistische Identität und Programmatik zu einer Existenzfrage geworden.


Anton Latzo , Prof. Dr., Langerwisch, Historiker


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Quelle:
Marxistische Blätter, Heft 2-11, 49. Jahrgang, S. 98-107
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2011