Schattenblick → INFOPOOL → NACHRICHTEN → BR TEXT


POLITIK/9321: Nachrichten - BR Text 22.05.2020


BR Text vom 22.05.2020 - Nachrichten tagesschau - Übernahme ARD-Text


+++ Bund plant wohl Familienbonus +++ Wirtschaftsweise gegen Autoprämie +++ Debatte über Schule nach Ferien +++ Spahn: Bald Reihentests möglich +++ RKI: 177.500 Infektionsfälle +++ CSU startet virtuellen Parteitag +++ Trump: Kein zweiter Lockdown +++ 20.000 Corona-Tote in Brasilien +++ China nennt kein Wachstumsziel +++ China plant neues Hongkong-Gesetz +++ Flugzeugabsturz in Pakistan +++ Erklärung zu "Open Skies" +++ "Amphan": Millionen brauchen Hilfe +++

*

Bund plant wohl Familienbonus

Als zusätzlichen Anschub für die Wirt-
schaft sowie zur Hilfe für Familien in
der Corona-Krise plant Finanzminister
Scholz offenbar eine Bonuszahlung.

Laut "Spiegel" sollen Eltern für jedes
Kind einmalig 300 Euro erhalten. Die
Maßnahme werde den Bund fünf bis sechs
Milliarden Euro kosten und Teil des für
Juni geplanten Konjunkturpakets sein.

Vorgesehen sei zudem, dass Gastwirte
und Künstler einen Ausgleich für ent-
gangenes Einkommen bekommen - gemessen
am Durchschnittsverdienst der vergange-
nen Jahre.

*

Wirtschaftsweise gegen Autoprämie

In der Diskussion über die Wiederbele-
bung der Konjunktur lehnen die Wirt-
schaftsweisen branchen-spezifische Hil-
fen wie eine Kaufprämie für Autos ab.

Es gelte, nicht allein die Nachfrage zu
stärken, "sondern zugleich den Struk-
turwandel sinnvoll zu unterstützen",
heißt es in einem Gastbeitrag für die
"Süddeutsche Zeitung".

Die Experten plädieren für eine Senkung
der Energiekosten, eine stärkere Digi-
talisierung, Investitionen in Bildung
und Verkehrsinfrastruktur sowie weitere
fiskalpolitische Maßnahmen für Firmen.

*

Debatte über Schule nach Ferien

Der Schulbetrieb wird nach Einschätzung
der Präsidentin der Kultusministerkon-
ferenz (KMK), Hubig, auch nach den Som-
merferien nicht wie vor der Corona-Pan-
demie funktionieren.

"Ich gehe davon aus, dass auch nach den
Sommerferien Schule nicht direkt unter
den üblichen Bedingungen stattfinden
kann", sagte die rheinland-pfälzische
Bildungsministerin der "taz".

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer
hatte angekündigt, an allen Schulen des
Landes nach den Sommerferien wieder re-
gulären Schulunterricht anzubieten.

*

Spahn: Bald Reihentests möglich

Gesundheitsminister Spahn will die ge-
plante Ausweitung der Coronavirus-Tests
schnell auf den Weg bringen.

Noch im Mai wolle er eine Verordnung
vorlegen, die präventive Reihentests in
Krankenhäusern und Pflegeheimen ermög-
liche, sagte er der "Welt".

Der Bundestag hatte ein Gesetz be-
schlossen, mit dem die gesetzlichen
Krankenkassen zur Bezahlung der Tests
verpflichtet werden können. Die Kassen
wiederum pochen darauf, dass der Staat
die Kosten mitträgt. Die Gewerkschaft
ver.di unterstützt diese Forderung.

*

RKI: 177.500 Infektionsfälle

In Deutschland ist die Zahl der offizi-
ell registrierten Corona-Ansteckungen
nach Angaben des Robert Koch-Instituts
(RKI) auf über 177.500 gestiegen.

Die Zahl der nachweislich Genesenen
liegt dem RKI zufolge bei etwa 159.000,
rund 1000 mehr als zuvor. Die Zahl der
Todesfälle stieg auf 8187.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, gab
das RKI mit 0,89 an. Jeder Infizierte
steckt damit etwas weniger als eine
weitere Person an. Laut RKI liegt der
7-Tage-R-Wert bei 0,92. Er zeigt das
Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen.

*

CSU startet virtuellen Parteitag

Am frühen Abend beginnt der erste vir-
tuelle Parteitag der CSU. Dafür wurde
in der Münchner Parteizentrale ein Stu-
dio eingerichtet.

Inhaltlich stehen die Corona-Krise so-
wie Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirt-
schaft im Zentrum. Ein Leitantrag for-
dert ein Konjunkturpaket bestehend aus
Investitionsanreizen und steuerlichen
Entlastungen.

Hauptredner ist Parteichef und Minis-
terpräsident Söder. Als Gast wird Ös-
terreichs Kanzler Kurz zugeschaltet.

*

Trump: Kein zweiter Lockdown

US-Präsident Trump will die USA im Fall
einer zweiten Welle von Coronavirus-In-
fektionen nicht wieder strengen Maßnah-
men zur Eindämmung unterwerfen.

In diesem Fall werde man "die Feuer lö-
schen, wir werden das Land nicht
schließen". Trump forderte die Gouver-
neure erneut dazu auf, die Schutzmaß-
nahmen in ihren Bundesstaaten zu Guns-
ten der Wirtschaft zu lockern.

Trump ordnete an, dass als Geste der
Trauer um die Todesopfer der Corona-
Pandemie im ganzen Land die Fahnen drei
Tage lang auf halbmast hängen werden.

*

20.000 Corona-Tote in Brasilien

In Brasilien hat die Zahl der Corona-
Todesfälle die Schwelle von 20.000
überschritten.

Binnen 24 Stunden wurden 1188 Tote ge-
meldet - insgesamt gibt es laut Gesund-
heitsministerium 20.047 Todesfälle.
310.000 Ansteckungen sind nachgewiesen.

Experten schätzen, dass die Infektions-
zahl sogar um das 15-fache höher sein
könnte als offiziell erfasst, da ver-
gleichsweise wenig getestet wird. Sie
erwarten zudem, dass der Höhepunkt der
Ausbreitung erst im Juni erreicht wird.

*

China nennt kein Wachstumsziel

Mit einer Schweigeminute für die Coro-
na-Opfer hat der chinesische Volkskon-
gress begonnen.

Premier Li legte vor den rund 2900 De-
legierten in der Großen Halle des Vol-
kes seinen Rechenschaftsbericht vor.
Erstmals seit 1990 formulierte die Re-
gierung kein Wachstumsziel.

Li versprach aber gewaltige staatliche
Ausgaben, um die schwer angeschlagene
Konjunktur wieder auf die Beine zu
bringen. Abhilfe schaffen soll ein im-
menses Konjunkturprogramm. Dabei geht
es u. a. um Infrastruktur-Projekte.

*

China plant neues Hongkong-Gesetz

Zu Beginn des Nationalen Volkskongres-
ses in China ist ein neues Sicherheits-
gesetz für Hongkong eingereicht worden.

Das geplante Sicherheitsgesetz dürfte
nach Ansicht von Beobachtern auf Akti-
vitäten zielen, die Peking als subver-
siv empfindet oder die auf eine Unab-
hängigkeit abzielen könnten. Kritiker
sehen einen massiven Angriff auf den
Grundsatz "ein Land, zwei Systeme".

Das Vorgehen ist umstritten, weil Pe-
king das Parlament Hongkongs umgehen
würde, das sich bislang nicht auf solch
ein Gesetz einigen konnte.

*

Flugzeugabsturz in Pakistan

Ein Passagierflugzeug der staatlichen
Fluggesellschaft Pakistani Internatio-
nal Airlines ist im pakistanischen Ka-
ratschi in ein Wohngebiet gestürzt.

Neuesten Angaben zufolge befanden sich
91 Passagiere und sieben Crew-Mitglie-
der an Bord. Mindestens ein Insasse
soll laut ziviler Luftfahrtbehörde
überlebt haben, andere Quellen sprechen
von bis zu drei Überlebenden. Über Op-
fer am Boden ist noch nichts bekannt.

Der Airbus kam aus Lahore. Beim Lande-
anflug auf Karatschi hatte der Pilot
technische Probleme gemeldet.

*

Erklärung zu "Open Skies"

Deutschland und neun weitere europäi-
sche Länder haben ihr Bedauern über den
geplanten Ausstieg der USA aus dem Rüs-
tungskontrollvertrag "Open Skies" aus-
gedrückt.

In einer Erklärung vereinbarten sie,
das Abkommen weiterhin umzusetzen. Sie
hoben hervor, dass sie die Sorgen der
USA "hinsichtlich der Umsetzung der
Vertragsklauseln durch Russland teilen"

Sie wollen Russland weiter zur Klärung
offener Fragen wie "unzulässiger Re-
striktionen für Flüge über Kaliningrad"
drängen.

*

"Amphan": Millionen brauchen Hilfe

Zyklon "Amphan" hat massive Schäden in
Indien und Bangladesch hinterlassen.

Mindestens 100 Menschen kamen ums Leben
- wenig im Vergleich zu früheren Sturm-
katastrophen. Doch laut UN benötigen
nun mehr als zehn Millionen Menschen
Hilfe. Die EU wies als Ersthilfe
500.000 Euro für Indien und 1,1 Millio-
nen Euro für Bangladesch an.

Der stärkste Wirbelsturm seit gut 20
Jahren in der Region tobte mit 190 km/h
und zerstörte unzählige Häuser, Felder
sowie Strom- und Telekommunikationslei-
tungen.

*

Quelle:
BR Text
Bayerischer Rundfunk, Programmbereich Bayern 3 - Jugend - Multimedia
Floriansmühlstr. 60, 80939 München
E-Mail: bayerntext@br-online.de
Internet: www.bayerntext.de
Das BR Text-Programmschema erhalten Sie
per Fax-Abruf: 089/38 06-77 03

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang