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MILITÄR/8342: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 19.05.2017 (SB)


MELDUNGEN


Außenminister Gabriel bringt Komplettabzug ins Gespräch

In der Debatte über den Abzug der Bundesluftwaffe aus dem türkischen Militärstützpunkt in Incirlik schlug Außenminister Sigmar Gabriel vor, auch über die vom türkischen NATO-Stützpunkt Konya startenden Awacs-Aufklärungsflugzeuge nachzudenken. Nach Auffassung des SPD-Politikers kann man beide Missionen nicht voneinander trennen. Beide Einsätze beruhten auf demselben Bundestags-Mandat und dienten beide dem Kampf gegen den IS, sagte ein Sprecher Gabriels. Hintergrund der Debatte ist eine Kontroverse mit der Türkei um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik, die dort im Rahmen eines NATO-Einsatzes stationiert sind. Politische Beobachter bewerten dies als eine Reaktion Ankaras darauf, daß türkische Soldaten, die in ihrer Heimat politische Verfolgung befürchten, in Deutschland Asyl erhalten.

19. Mai 2017


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