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AUSLAND/7500: Aus aller Welt - 17.07.2017 (SB)


VOM TAGE


Opposition in Venezuela führt symbolische Volksbefragung durch

In Venezuela haben am Sonntag Parlamentarier der Opposition eine Umfrage zu der von Präsident Maduro vorbereiteten verfassungsgebenden Versammlung durchgeführt. An der symbolischen Befragung der Bevölkerung beteiligten sich nach Oppositionsangaben 7,18 Millionen der zur Meinungsabgabe aufgerufenen 19 Millionen Bürger des südamerikanischen Landes. Maduro bezeichnete die Befragung als illegal, duldete sie jedoch. Die Wahlbehörde stellte sich der Abstimmung nicht in den Weg. Der Präsident will Ende des Monats eine verfassungsgebende Versammlung einberufen, die eine neue Landesverfassung auf den Weg bringen kann. Damit soll der seit Monaten von der Opposition forcierte Protest gegen die Amtsführung des sozialistischen Staatsoberhaupts ins Leere laufen. Bei der landesweiten Meinungsumfrage wurden die Venezolaner gefragt, ob sie die Umsetzung des Verfassungsvorschlags von Maduro ohne vorherige Volksbefragung ablehnen, ob sie verlangen, daß die Streitkräfte und alle Beamten des Landes auf Grundlage der Verfassung von 1999 handeln und alle Entscheidungen der Nationalversammlung unterstützen und ob sie die Abhaltung freier und transparenter Wahlen zur Bestimmung einer Regierung der nationalen Einheit zur Wiederherstellung der Verfassungsordnung befürworten. 98 Prozent sollen die geplante Verfassungsversammlung abgelehnt haben. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin wertete das Ergebnis der Abstimmung als überwältigenden Ausdruck des Wählerwillens der venezolanischen Bevölkerung.

17. Juli 2017


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