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AUSLAND/8122: Aus aller Welt - 04.04.2019 (SB)


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Australien verbietet Gewaltvideos von Tätern im Internet

In Australien hat das Parlament ein Gesetz zur Verhinderung der Veröffentlichung von Gewaltfotos und -videos im Internet verabschiedet. Ministerpräsident Scott Morrison hatte das Gesetz am vergangenen Samstag unter dem Eindruck des Anschlags von Christchurch in Neuseeland angekündigt. Den verantwortlichen Managern von Internetplattformen, die das Streamen von verabscheuungswürdigem gewalttätigen Material nicht schnell genug unterbinden, drohen Haftstrafen von bis zu drei Jahren und Geldstrafen von umgerechnet bis zu 6,6 Millionen Euro oder zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Bei dem indizierten Material geht es um die Darstellung von Terrorismus, Mord, versuchtem Mord, Folter, Vergewaltigung und Entführung, wenn die Aufnahmen vom Täter oder Komplizen stammen. Bei Androhung einer Geldstrafe von bis zu 531.000 Euro werden die Plattformbetreiber verpflichtet, die Polizei über Gewalttaten zu informieren, die in Australien verübt wurden.

Unter anderem wegen der Ermordung von 50 Moscheebesuchern in Christchurch steht ein australischer Rechtsextremist unter Anklage. Er hatte sein Massaker über eine Kamera aufgenommen und live nach Facebook hochgeladen. Bevor das Unternehmen den Stream stoppen konnte, waren so viele Kopien der Aufnahme weitergereicht worden, daß Facebook innerhalb von 24 Stunden mehr als 1,5 Millionen löschen mußte.

4. April 2019


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