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AUSLAND/8129: Aus aller Welt - 11.04.2019 (SB)


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Kuba hat eine neue Verfassung

In Kuba hat Parlamentspräsident Esteban Lázo Hernández die neue Landesverfassung ausgerufen. Diese war bei einem Referendum am 24. Februar von 86,8 Prozent der Kubaner bei einer Wahlbeteiligung von 90,1 Prozent gebilligt worden. Die Verfassung nennt den Kommunismus weiterhin Ziel der kubanischen Gesellschaft. Die Alleinstellungsposition der Kommunistischen Partei bleibt erhalten. Privateigentum, Investitionen aus dem Ausland und wirtschaftliche Konkurrenz sind künftig in Kuba von Bedeutung. Unter anderem auch wird das Amt eines Ministerpräsidenten eingerichtet.

11. April 2019


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