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AUSLAND/8537: Aus aller Welt - 19.06.2020 (SB)


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IAEA fordert mehr Kooperation von Teheran

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) fordert die Islamische Republik Iran in einer Entschließung vom Freitag zu uneingeschränkter und unverzüglicher Kooperation auf. Insbesondere soll Teheran den IAEA-Experten Zugang zu zwei iranischen Nuklearstandorten gewähren.

Die Resolution hatten die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgelegt, die weiterhin das internationale Atomabkommen von 2015 retten wollen, um den Iran am Aufbau eines Nukleararsenals zu hindern. Die US-Regierung hatte den Vertrag 2018 einseitig aufgekündigt, und die drei europäischen Staaten haben unter dem Druck Washingtons dem Iran nicht den vereinbarten Zugang zu den Weltmärkten ermöglicht. Für die Iraner entfällt deswegen nach und nach die Pflicht zur Erfüllung der vereinbarten Auflagen. Die Wiener Nuklearbehörde hat kürzlich in einem Bericht den Verdacht geäußert, daß die beiden fraglichen Standorte saniert worden sein könnten, um dort Spuren der Verwendung von Kernmaterial zu verwischen. Im Vorfeld der Resolution hatte die iranische Regierung für den Fall der Verabschiedung vor einer Verschlechterung der Beziehungen zur IAEA gewarnt.

Zum Thema wollte Bundesaußenminister Maas noch am Freitag in Berlin mit seinem französischen und seinem britischen Amtskollegen, Le Drian und Raab, sprechen.

19. Juni 2020


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