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MILITÄR/8434: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 31.03.2020 (SB)


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NATO-Expertengruppe soll Reformvorschläge ausarbeiten

Die NATO will in Zukunft nicht mehr kopflos dastehen, wie es Frankreichs Präsident Macron nach dem Einmarsch der Türkei in Syrien anklingen ließ, sondern richtet eine Arbeitsgruppe ein, welche dem NATO-Gipfel im kommenden Jahr Vorschläge für eine Reform des Militärbündnisses vorlegen soll. Das zehnköpfige Gremium wird paritätisch mit Männern und Frauen aus Deutschland, den USA, Kanada, Dänemark, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, der Türkei und Großbritannien besetzt sein. Die Leitung liege beim früheren Bundesinnen- und Verteidigungsminister de Maiziere und dem ehemaligen US-Diplomaten Mitchell, meldete der NATO-Generalsekretär Stoltenberg in Brüssel. Der Vorschlag für eine mit Experten besetzte, sogenannte Reflexionsgruppe zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der NATO geht auf Bundesaußenminister Maas zurück. Dieser will eine Entkopplung amerikanischer und europäischer Militärinteressen verhindern. Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten griffen das Konzept im Dezember bei einem Jubiläumstreffen des Bündnisses auf.

31. März 2020


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