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MELDUNG/001: horus aktuell 26/2009 - Nicht schon wieder... (DVBS)


DVBS - horus aktuell 26/2009 - 13. November 2009

Nicht schon wieder ...


Liebe Leserinnen und Leser!

Die Halbwertzeit politischer Schnapsideen beträgt in Stuttgart fünf Jahre, lernen wir, und haben noch einen Fernsehtip für Sie...


Zuschuss statt Freifahrt?

Viele Schwerbehinderte, auf jeden Fall Blinde und wesentlich Sehbehinderte, dürfen den öffentlichen Personennahverkehr kostenlos nutzen. Teilweise müssen sie hierzu eine Wertmarke sozusagen als konkurrenzlos günstige Jahreskarte erwerben. Dort, wo das Sparen wahrscheinlich erfunden wurde, in Stuttgart nämlich, hat man jetzt eine Idee, die dpa wie folgt zusammenfasst:

"Im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen prüft das Land einem Medienbericht zufolge, ob Behinderte künftig noch kostenlos Bus und Bahn benutzen dürfen oder nur noch Zuschüsse bekommen. Das berichten die "Stuttgarter Nachrichten" unter Berufung auf Regierungskreise in Stuttgart. Demnach hat Sozialministerin Monika Stolz (CDU) den Auftrag erhalten, eine Initiative auf Bundesebene vorzubereiten. Damit solle geklärt werden, ob eine Abschaffung der Zahlungen oder eine Umstellung auf ein Zuschusssystem eine Mehrheit unter den Ländern bekommen könnte.

Nach den bisherigen Planungen der CDU/FDP-Landesregierung sind in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 für die "unentgeltliche Beförderung" von Schwerbehinderten dem Bericht zufolge weiterhin jeweils 31,4 Millionen Euro eingestellt. Im laufenden Jahr sind es 30,9 Millionen Euro. Schon im Jahr 2005 war bundesweit eine Kürzung der Zuschüsse diskutiert, dann aber verworfen worden."

Dieser letzte Satz stimmt nun gar nicht. Tatsächlich wurde die Zuschussformel seinerzeit korrigiert, zu Lasten der Verkehrsbetriebe. Was hingegen nicht umgesetzt wurde, war die räumliche Beschränkung der Freifahrt. Aus guten Gründen, allesamt nachzulesen in der Stellungnahme von DBSV und DVBS zum damaligen Gesetzentwurf unter:


http://www.dvbs-online.de/php/n_content.php?woher=dvbsak&rubrik=Aktuelle%20 Nachrichten&id=70&startcount=&btzur=no>

Erfolgreich wehrten sich die beiden Verbände 2004 gegen das Vorhaben. Die Chronologie der Ereignisse ist in horus 5/2004 nachzulesen. An den Fakten, insbesondere an der Tatsache, dass es keine barrierefreien Ticketautomaten gibt, hat sich nichts geändert. Warum also diese erneute Initiative?
http://www.dvbs-online.de/horus/content.php?id=3343&jahr=2004&nummer=5&men=n&pub=horus&f_search= Freifahrt&startcount=0&zuordnung=newsletterhorus&z_ordnung=horus&woher=such



"Blind, nicht blöd"

"Gott und die Welt" heißt eine Sendung der ARD. Am 29.11.2009 wird in dieser Sendereihe ab 17:30 Uhr Christina Ernst vorgestellt, Die blinde Theologin, die derzeit an ihrer Promotion arbeitet und danach ein Vikariat absolvieren will, wird im Rahmen eines Mentoring-Projektes des Hildegardis-Vereins vom ebenfalls blinden Reiner Spring betreut. Die Gelegenheit, zwei der rund 1.400 DVBS-Mitglieder kennenzulernen.

In diesem Sinne bis zum nächsten Mal

Ihr

Michael Herbst
DVBS Öffentlichkeitsarbeit


Der Newsletter "horus aktuell" ist ein gemeinsamer Informationsdienst des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS) und der Deutschen Blindenstudienanstalt e.V. (Blista).

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(Dort findet sich unten auf der Seite außerdem das Formular zum Abonnieren des Newsletters.)

Redaktion:
Michael Herbst (V.i.S.d.P.), DVBS
Rudi Ullrich, Blista
Susanne Schmidt, DVBS
Wilhelm Gerike, DVBS
Irmgard Behrens, Blista


*


Quelle:
Newsletter "horus aktuell" 26/2009 vom 13.11.2009
DVBS - Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten
in Studium und Beruf e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. November 2009