Schattenblick → INFOPOOL → PANNWITZBLICK → PRESSE


MELDUNG/514: Bundesteilhabegesetz - Behindertensport will sich in die Debatte einbringen (DOSB)


DOSB-Presse Nr. 17 / 26. April 2016
Der Artikel- und Informationsdienst des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)

Bundesteilhabegesetz: Behindertensport will sich in die Debatte einbringen


(DOSB-PRESSE) Das Bundesteilhabegesetz soll die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern und den Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) entsprechen - so hat es die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgelegt. "Ein wichtiges Vorhaben", erklärt der Deutsche Behindertensportverband (DBS), der die Umsetzung "sehr befürwortet. Allerdings, so teilte der Verband mit, habe beim Koalitionsgipfel der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD vergangene Woche keine Einigung zur Umsetzung erzielt werden können.

"Ungeklärte Fragen soll es insbesondere noch hinsichtlich der Finanzierung sowie der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern geben. Aktuell erscheint das Gesetzgebungsverfahren ins Stocken geraten", sagte DBS-Generalsekretär Thomas Urban. Auch eine konstruktive Beteiligung betroffener Verbände sei bislang nicht möglich gewesen, kritisiert Urban.

"Doch genau diese so wichtige Beteiligung erwarten wir als Deutscher Behindertensportverband. Sport hat eine enorme Bedeutung in vielen Lebensbereichen und muss daher auch in dem geplanten Bundesteilhabegesetz berücksichtigt werden", betonte Urban. "Schließlich sollte es unbedingt das Ziel des Gesetzes sein, eine umfassende Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben sowie eine selbstbestimmte Lebensgestaltung zu ermöglichen."

Laut des ursprünglich vorgesehenen Zeitrahmens soll es bereits im Mai einen Kabinettsbeschluss zu diesem umfangreichen Gesetzesvorhaben geben. Urban sagte: "Der Deutsche Behindertensportverband wird die Debatte weiter verfolgen und sich gerne aktiv mit einbringen - wenn denn eine Beteiligung zugelassen wird."

*

Quelle:
DOSB-Presse Nr. 17 / 26. April 2016, S. 19
Der Artikel- und Informationsdienst des
Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
Herausgeber: Deutscher Olympischer Sportbund
Otto-Fleck-Schneise 12, 60528 Frankfurt/M.
Telefon: 069/67 00-236
E-Mail: presse@dosb.de
Internet: www.dosb.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Mai 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang