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AUSSEN/1484: 17 Jahre nach Srebrenica - Bosnien und Herzegowina den Weg in die EU ebnen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Juli 2012

17 Jahre nach Srebrenica: Bosnien und Herzegowina den Weg in die EU ebnen



Zum Jahrestag des Völkermords von Srebrenica erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

17 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica stehen endlich die beiden Hauptverantwortlichen für die monströsen Verbrechen des Bosnienkriegs vor dem Haager Tribunal. Die Prozesse werden die Wunden nicht heilen, aber ein Stück weit Gerechtigkeit herstellen können. Gleichzeitig dürfen Deutschland und die Europäische Union auch in Zeiten der Krise nicht in ihrem Engagement für die Region nachlassen. Im Gegenteil: Eine ambitionierte Strategie zur aussichtsreichen Integration aller Westbalkan-Länder in die EU ist notwendiger denn je.

Die gemeinsame EU-Perspektive ist ein wichtiger Beitrag zur Befriedung der gesamten Region. Mit dem bevorstehenden EU-Beitritt Kroatiens hat die europäische Integration der Nachfolgestaaten Jugoslawiens neue Fahrt aufgenommen. Allerdings hat die internationale Gemeinschaft Bosnien und Herzegowina mit dem Friedensvertrag von Dayton eine verfassungsrechtliche Hypothek aufgebürdet. In dem Land ohne funktionierenden Staat sind die nötigen Reformen kaum zu erreichen. Nationalismus und ethnische Konflikte werden befördert. Aus Dayton erwächst die Verantwortung, den Menschen in Bosnien und Herzegowina, die im Krieg die meisten Opfer erleiden mussten, den Weg in die Europäische Union zu ebnen. Es wäre fatal, angesichts der Krise der Europäischen Union die Region auf dem Westbalkan aus dem Blick zu verlieren und damit eine Verschärfung der weiterhin bestehenden Spannungen zu riskieren.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 10. Juli 2012, Nr. 0629/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2012