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SOZIALES/1637: Hürden statt Hilfe - Von der Leyen erschwert Wege aus Hartz IV


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Juli 2013

Hürden statt Hilfe - Von der Leyen erschwert Wege aus Hartz IV



Zum heute veröffentlichten Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), wonach Aufstocker nur schwer aus dem Hartz-IV-Bezug herauskommen, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Die IAB-Studie zeigt einmal mehr, dass Minijobs und Leiharbeit keine echte Brücke in gesicherte Beschäftigung darstellen. Hier sind dringend Korrekturen erforderlich. Doch anstatt ihre Amtszeit für eine Reform der Minijobs zu nutzen und Equal Pay in der Leiharbeit durchzusetzen, hat Frau von der Leyen die Hochzeiten am Arbeitsmarkt ungenutzt vorbei ziehen lassen.

Die größten Hindernisse, die den Menschen den Weg aus Hartz IV erschweren, sind fehlende berufliche Qualifikationen und eine unzureichende Betreuungsinfrastruktur für Kinder. Die Antwort muss also lauten: mehr Förderung und Qualifikation, mehr Kita-Plätze und Ganztagsschulen. Doch stattdessen gab es von Schwarz-Gelb massive Kürzungen bei der Förderung von Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen und die Herdprämie. Die Ergebnisse dieser kurzsichtigen Politik sind in der Studie des IAB nachzulesen: Die meisten der 1,3 Millionen Aufstocker werden auch in den kommenden Jahren auf Hartz IV angewiesen sein. Dass dies am Ende teurer ist, als in berufliche Weiterbildung und Kindererziehung zu investieren, kann sich jedes Kind an drei Fingern abzählen. Ausbaden müssen es die Hartz-IV-Empfänger und ihre Kinder. Es ist Zeit für einen politischen Wechsel, damit die nötigen Reformen endlich angegangen werden.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 18. Juli 2013, Nr. 0567/13
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juli 2013