Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

UMWELT/1242: Die Rückholung des Asse-Mülls muss jetzt erfolgen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Januar 2012

Die Rückholung des Asse-Mülls muss jetzt erfolgen


Zu den Ergebnissen des Asse-Workshops des Bundesamts für Strahlenschutz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Bundeumweltminister Norbert Röttgen hat die Probleme in der Asse lange ignoriert. Die vergangenen zwei Jahre hat er untätig die Hände in den Schoss gelegt und gehofft, sich der Problematik entziehen zu können. Dass sich sein Abteilungsleiter Gerald Hennenhöfer von allein um die Rückholung des Asse-Mülls kümmert, war nicht zu erwarten. Hennenhöfer half schon dem alten Asse-Betreiber kräftig dabei, möglichst wenig von den Asse-Problemen an die Öffentlichkeit dringen zu lassen.

Kurz vor Weihnachten gelangte das Asse-Memorandum an die Öffentlichkeit, in dem Bergfachleute des BfS behaupteten, dass die Arbeiten zur Rückholung viel zu langsam voran gehen und sogar gänzlich zu scheitern drohen. Erst dieser Schock brachte Röttgen dazu, sich mit allen Beteiligten zusammen zu setzen. In dem zweitägigen Asse-Workshop diskutierten endlich alle mit der Asse befassten Ministerien und Behörden miteinander. Das war dringend notwendig! Das Problem Asse kann nur gelöst werden, wenn endlich alle an einem Strang ziehen.

Der Rückholung des Atommülls aus der Asse muss eine deutlich höhere Priorität beigemessen werden, als bislang geschehen. Ab sofort müssen alle Arbeiten und Maßnahmen zur Rückholung nach Gefahrenabwehr gemäß Atomrecht vorgenommen werden.

Gleichzeitig muss eine Änderung im Atomgesetz vorbereitet werden, um beim Spezialfall Asse handlungsfähiger zu werden. Wir werden einen Antrag einbringen, der genau das fordert. Es ist höchste Zeit, in der Asse zielorientiert zu handeln.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN


*


Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Januar 2012, Nr. 0041
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-572 12, Fax: 030/227-5 69 62
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Januar 2012