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VERKEHR/559: Elbvertiefung bleibt der falsche Weg


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. März 2012

Elbvertiefung bleibt der falsche Weg


Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage zu den Kosten der Elbvertiefung, erklärt Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik:

Bei der Elbvertiefung sind weiterhin viele offene Fragen noch nicht geklärt. Weder kann die Höhe der Kosten bisher klar beziffert werden, noch sind die Folgeschäden durch Verschlickung oder Versalzung der Böden entlang der Elbe bisher abschätzbar.

Noch immer wird mit Zahlen aus dem Jahr 2005 gerechnet, die wahren Kosten werden aber verschwiegen. Anders als Hamburg hat der Bund seinen Anteil an der Elbvertiefung noch nicht neu berechnen lassen. Dies ist ein unverantwortliches Risiko für den Steuerzahler. Die Bundesregierung verfährt hier fahrlässig und vertritt nicht die Interessen der Elb-Anrainer.

Im Sommer 2012 eröffnet in Wilhelmshaven der neue Tiefwasserhafen mit einem tideunabhängigen Zugang für Containerschiffe mit einem Tiefgang von 18 Metern. Auf eine gleichzeitige Vertiefung der Elbe bis Hamburg kann daher verzichtet werden.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN


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Quelle:
Pressemitteilung vom 13. März 2012, Nr. 0229
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. März 2012