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VERKEHR/570: Jade-Weser-Port Wilhelmshaven - Aus den Fehlern lernen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Juni 2012

Jade-Weser-Port Wilhelmshaven: Aus den Fehlern lernen



Zur verschobenen Eröffnung des Tiefwasserhafens Wilhelmshaven erklärt Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik:

Wie das Beispiel Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven und weitere Großprojekte - Flughafen BER oder Hamburger Elbphilharmonie - zeigen, kommt es bei der Realisierung von öffentlichen Großprojekten auf Kompetenz und nicht auf politisch motivierte Vorgehensweise an. Es sollten daher endlich Maßnahmen ergriffen werden, um den Bau von Großprojekten deutlich besser zu koordinieren.

Wenn bereits seit 2008 bekannt war, dass sich die Bauherren des Hafens, Niedersachsen und Bremen, auf ein falsches Bauverfahren geeinigt haben, ist das unverantwortlich und zeigt auf, dass jegliche Kontrolle gefehlt hat.

Das Beispiel Jade-Weser-Port zeigt nicht zum ersten Mal, dass öffentliche Bauvorhaben am besten nicht durch politisch besetzte Gremien überwacht werden sollten. Bauüberwachung, Planung und Koordination sind am besten in einer unabhängigen Planungs- und Realisierungsstelle aufgehoben.

Es muss jetzt die Gelegenheit genutzt werden, aus den Fehlern, die in Wilhelmshaven gemacht wurden, auch zu lernen.

Der Tiefwasserhafen Wilhelmshaven ist ein bedeutendes Infrastruktur-Projekt an der deutschen Nordseeküste. Der Bund investiert unter anderem in die Hinterlandanbindung des Hafens.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 6. Juni 2012, Nr. 0512/12
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juni 2012