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WIRTSCHAFT/2541: Kohleausstieg jetzt - Wirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. November 2014

Kohleausstieg jetzt- Wirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen



Wir haben eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zur Abschaltung von Kohlekraftwerken und zum Erreichen der Klimaziele" beantragt. Dazu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin:

Das Klimaschutzziel 2020 lässt sich nur mit konsequentem Ausstieg aus der Kohle erreichen. Derzeit laufen noch klimaschädliche Kohlekraftwerke aus den 60er Jahren rund um die Uhr, während gleichzeitig hochmoderne Gaskraftwerke und Kraft-Wärme-Kopplung-Anlagen stillstehen. Das ist wirtschafts- und umweltpolitischer Unsinn. Wir brauchen einen organisierten Strukturwandel. Es wäre die Aufgabe von Wirtschaftsminister Gabriel, diesen Strukturwandel einzuleiten und zu organisieren. Hier muss er jetzt Farbe bekennen, statt sich mit Umweltministerin Hendricks zu streiten. Neben einem konsequenten Kohleausstieg brauchen wir einen Energiesparfonds, mehr Investitionen in Gebäudesanierung und ein Abbau klimaschädlicher Subventionen.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 10. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. November 2014