Am heutigen Donnerstag beriet der Deutsche Bundestag abschließend den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2017. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: "Zum zwölften Mal in Folge steigern wir den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. 2017 stehen dafür 17,65 Milliarden Euro bereit - erneut ein Rekord. Diese Dynamik in Bildung und Forschung gibt es erst, seit 2005 die Union regiert. Durch die Exzellenzförderung haben wir deutliche Fortschritte in der Spitzenforschung ermöglicht. Die massive Breitenförderung hat zu einer Expansion in der Wissenschaft geführt, die es so noch nie gab. Die berufliche Bildung ist heute eine anerkannte Stärke von Deutschland.

In Zukunft wird es darum gehen, die Qualität in der beruflichen und akademischen Bildung weiter zu stärken. Wir wollen den Wissenschaftsstandort noch attraktiver für die Nobelpreisträger von morgen machen. Und wir müssen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung mittelfristig auf 3,5% des BIP anheben, um unsere Innovationskraft und damit Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern."

Anette Hübinger: "Es ist schon immer ein zentrales Anliegen der Union, den Menschen die jeweils passenden Bildungswege zu eröffnen. Das heißt: Weg vom Primat, dass es immer mehr Studierende um jeden Preis geben muss. Oft führt das nur zu hohen Abbruchquoten. Die Union steht vielmehr für eine klare Wertschätzung auch der Berufsausbildung. Seit vielen Jahren bauen wir durch enorme finanzielle Aufwendungen die Unterstützung für Studierende mit dem BAföG aus. Gleichzeitig haben wir die duale Ausbildung mit der Stärkung des Meister-BAföG auf eine Stufe zum Studierenden-BAföG gehoben.

Auch in der Forschungslandschaft haben wir viel erreicht. Viele deutsche Forscher kehren heute nicht mehr ihrer Heimat den Rücken, sondern betreiben Spitzenforschung hier im Land. Die 1.000 neuen Tenure-Track-Professuren werden diesen Trend festigen und Nachwuchswissenschaftlern sichere Perspektiven geben.

Mit dem Haushalt 2017 setzen wir zudem besondere Akzente zur Stärkung der Fraunhofer-Gesellschaft und der Leibniz-Forschungsmuseen. Wir stärken zudem gezielt die Forschung, mit der wir Herausforderungen wie die Digitalisierung, den Klimawandel sowie die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen und Krankenhauskeimen bewältigen können."

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