Seit geraumer Zeit befinden sich die deutschen Hochschulen im Streit mit der Rechteverwertungsgesellschaft VG WORT zur Art der Vergütung bei sogenannten digitalen Semesterapparaten. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:

"Wir begrüßen, dass die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort nun versuchen, eine gemeinsame Lösung für den Umgang mit digitalen Semesterapparaten und Lernplattformen zu finden. Nur so kann verhindert werden, dass Studierende ab kommendem Jahr an unseren Hochschulen keine digitalen Werke mehr zur Verfügung gestellt bekommen. Ein Rückfall in analoge Zeiten muss verhindert werden. Das Anliegen von Hochschulen und Studierenden, wieder zu einer praktikablen Nutzungsregelung zurückzukehren, hat deshalb unsere volle Unterstützung. Wir sind uns hierin auch einig mit dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), mit dem wir dazu in engem Kontakt stehen.

Der Streit zwischen Hochschulen und VG WORT, der sich an der Frage entzündet hat, ob für die digitale Verwendung von veröffentlichten Werken an Hochschulen künftig wie bisher eine pauschale Vergütung oder eine Einzelabrechnung erfolgen soll, zeigt aber vor allem auch: Es bedarf dringend eines zeitgemäßen Urheberrechts, das den Belangen von Bildung und Wissenschaft gerecht wird. Dafür setzen wir uns als Bildungs- und Forschungspolitiker der Union schon seit langem ein. Dies ist auch ein klarer Auftrag im Koalitionsvertrag und in der Digitalen Agenda der Bundesregierung.

Wir fordern Bundesjustizminister Maas deshalb mit Nachdruck auf, endlich den lange angekündigten Gesetzentwurf zur Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht vorzulegen und unverzüglich die Ressortabstimmung einzuleiten."

*