Zum Sofortprogramm Pflege können Sie die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, gerne wie folgt zitieren:

"Wie versprochen: Die Arbeit der Menschen, die unsere Eltern und Großeltern pflegen, hat unsere Wertschätzung. Ich begrüße es sehr, dass im Eckpunktepapier die Pflege im Krankenhaus und in der stationären Langzeitpflege gleichermaßen in den Blick genommen werden. Für die Pflege am Krankenbett ist die vollständige Refinanzierung jeder aufgestockten Stelle ebenso eine maßgebliche Verbesserung wie die vollständige Kostenübernahme für Tarifsteigerungen schon ab diesem Kalenderjahr. Die Ausgliederung der Personalkosten aus den DRG-Pauschalen bis 2020 umzusetzen, ist ambitioniert, aber machbar. Bei allen Maßnahmen werden wir die Kliniken nachweisen lassen, dass entsprechende finanzielle Mittel auch tatsächlich bei den Pflegekräften ankommen.

Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt sofort die Kosten für 13 000 neue Stellen in Einrichtungen der Altenpflege. Wir gehen damit bewusst über die zugesagten 8000 Stellen im Koalitionsvertrag hinaus, damit alle Einrichtungen von dieser sofortigen Unterstützung profitieren können. Dabei ist uns allen klar, dass diese Sofortmaßnahmen nur erste Schritte sind, um die Situation in der Pflege nachhaltig zu verbessern und die Pflegeberufe attraktiver zu machen. Deswegen geben wir gleichzeitig die Zusage, dass wir in den kommenden Jahren daran weiterarbeiten werden, beispielsweise in einer konzertierten Aktion mit den Tarifpartnern und mit der Einführung von Personaluntergrenzen für alle bettenführenden Abteilungen im Krankenhaus sowie der Entwicklung verbindlicher Personalbemessungsinstrumente für die Langzeitpflege."

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