Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU


RECHT/882: Schneller Prozessbeginn in Chemnitz - unser Rechtsstaat funktioniert


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 13. September 2018

Schneller Prozessbeginn in Chemnitz - unser Rechtsstaat funktioniert


Zu dem am heutigen Donnerstag begonnenen Prozess gegen einen Mann wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen am 1. September 2018 in Chemnitz können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:

"Der schnelle Prozessbeginn in Chemnitz ist ein gutes Signal. Es ist zu begrüßen, wenn ein Vorfall, bei dem am 1. September der Hitlergruß gezeigt worden sein soll, schon vierzehn Tage später gerichtlich geklärt wird. Das zeigt: Unser Rechtsstaat funktioniert."

*

Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Bürgerinformation: Telefon 030/227-555 50, Telefax 030/227-159 30
E-Mail: fraktion@cducsu.de
Internet: www.cducsu.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang