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ARBEIT/1542: Nahles' Initiative greift zu kurz


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 24. Juli 2015

Sabine Zimmermann: Nahles' Initiative greift zu kurz


"Die Verlängerung der Rahmenfrist von 24 auf 36 Monate darf nur einer von weiteren Schritten sein, um mehr Menschen Zugang zum Arbeitslosengeld zu ermöglichen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, zur Ankündigung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die Rahmenfrist beim Arbeitslosengeld wieder auf 36 Monate auszudehnen. "In immer mehr Fällen greift das Sicherungssystem der Arbeitslosenversicherung nicht mehr. Von den verschiedenen Bundesregierungen wurden in den letzten Jahren die Weichen gestellt, mit denen Erwerbslose aus dem Versicherungssystem ausgesteuert werden. Kurzzeitige und prekäre Beschäftigung haben enorm zugenommen, so dass immer mehr Beschäftigte im Fall der Arbeitslosigkeit direkt auf Hartz IV angewiesen sind, obwohl auch sie Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Diese Fehlentwicklung muss endlich korrigiert und die Hürden abgesenkt werden." Zimmermann weiter:

"Die Arbeitslosenversicherung muss verlässlich und zugänglich sein für wesentlich mehr Menschen als bislang. Neben der Ausweitung der Rahmenfrist von 24 auf 36 Monate muss die Anwartschaftszeit generell auf sechs Monate verkürzt werden. Die Dauer des Anspruchs muss entsprechend nach unten ergänzt werden: Für Beschäftigungsverhältnisse mit der Dauer von sechs Monaten soll es einen Anspruch auf Arbeitslosengeld von drei Monaten geben, bei acht Monaten vier Monate Arbeitslosengeld, bei zehn Monaten fünf Monate. Es geht auch darum, dass das Vertrauen in die Arbeitslosenversicherung wiederhergestellt wird."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 24. Juli 2015
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juli 2015

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