Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


AUSSEN/1248: Die Wahrheit über MH17 finden


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 17. Juli 2015

Alexander Neu: Die Wahrheit über MH17 finden


"Bis heute ist nicht geklärt, wer für den Abschuss des Fluges MH17 über der Ukraine verantwortlich ist. Dies verleitet die westlichen Medien und die Politik zu immer wilderen Spekulationen über die Verantwortung Russlands und bzw. oder der Aufständischen. Die russischen Medien wiederum stellen genau dies in Frage und beschuldigen die ukrainische Seite. Die Wahrheit darf jedoch nicht dem politischen Opportunismus geopfert werden. Das wäre verantwortungslos und skrupellos gegenüber den Hinterbliebenen und würde noch mehr Öl ins Feuer des Ukraine-Konflikts gießen", erklärt Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, zum heutigen ersten Jahrestag des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine. Neu weiter:

"Inzwischen fordert Malaysia, dass sich der Internationale Strafgerichtshof mit dem Sachverhalt befasst. DIE LINKE unterstützt diese Forderung zum jetzigen Zeitpunkt nicht, da es eine parallele Untersuchung zur bereits bestehenden Untersuchungskommission wäre. Erst wenn der Abschlussbericht vorliegt, voraussichtlich im Oktober, und darin hoffentlich die Verantwortlichen für den Tod von 298 Menschen genannt werden, kann und sollte über eine Befassung des Internationalen Strafgerichtshofes entschieden werden."

*

Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 17. Juli 2015
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Juli 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang