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GESUNDHEIT/835: Ebolahilfe - Frau von der Leyen kriegt nichts auf die Rettungskette


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 8. Oktober 2014

Ebolahilfe: Frau von der Leyen kriegt nichts auf die Rettungskette



"Deutschland hat den sechstgrößten Wehretat der Welt, aber die Bundeswehr soll trotz eines Budgets von 38 Milliarden Euro nicht in der Lage sein, Isolationskabinen in zwei ihrer Flugzeuge zu schrauben, um im Einzelfall infizierte Ebola-Helferinnen und Helfer zur Behandlung nach Deutschland zu fliegen? Das ist entweder unglaubwürdig oder eine totale Bankrotterklärung", erklärt Niema Movassat, Obmann im Entwicklungsausschuss der Linksfraktion. Movassat weiter:

"Langsam bestätigt sich die Vermutung, dass die Bundesregierung den Zustand der Bundeswehr gezielt schlecht redet, um die Zustimmung in der Öffentlichkeit für eine umfassende Aufrüstung zu erhöhen. Ministerin von der Leyen leistet für die Bundeswehr einen Offenbarungseid, wenn es ihr jetzt entgegen ihrer eigenen Zusage nicht gelingt, eine Rettungskette zu organisieren. Für die Mobilisierung von freiwilligen Helferinnen und Helfern ist dies oft die entscheidende Frage. Dass die Bundesregierung diese mutigen Menschen jetzt in ihrer Lebensgefahr alleine lässt, ist ein schwerer Vertrauensverlust.

Bundeskanzlerin Merkel hat die EU für ihre langsame Reaktion auf die Ebola-Krise kritisiert, Außenminister Steinmeier sprach von Deutschland als Motor der internationalen Ebola-Hilfe. Die Absage der Rettungskette von Frau Von der Leyen aber zeigt: Die Bundesregierung kriegt selber immer noch nichts auf die Reihe und der deutsche Motor stottert gewaltig bei der Bekämpfung der größten Ebola-Epidemie aller Zeiten."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 8. Oktober 2014
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Oktober 2014