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SOZIALES/1791: Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen (Ilja Seifert)


Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Presseerklärung vom 30. Mai 2012

Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen



Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat einen Antrag "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (Bundestagsdrucksache 17/9758) in den Bundestag eingebracht. Dieser steht am 15. Juni 2012 auf der Tagesordnung im Plenum. Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion, Ilja Seifert:

"DIE LINKE will mit ihrem Antrag so wenig Sonderarbeitswelten wie möglich und diese so regulär wie möglich ausgestaltet. Wir wollen - auch mit Blick auf Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention - eine inklusive Arbeitswelt schaffen. Es geht um Teilhabe in Arbeit und Teilhabe durch Arbeit, um reale Freiheit, sein Leben selbst zu erarbeiten und unabhängig zu finanzieren. Entschleunigung, umfassende Barrierefreiheit, diskriminierungsfreie Strukturen, nachhaltige Förderung von Menschen mit Behinderungen sowie wirksame Anreize für Arbeitgeber, diese zu beschäftigen, sind Maßnahmen, die Beschäftigten und Arbeitgebern zugute kommen."

Im Antrag wird auf Diskriminierungen und Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt, die deutlich höhere Arbeitslosigkeit sowie die schlechtere Bezahlung verwiesen. So stieg die Zahl von Personen in den rund 700 "Werkstätten für behinderte Menschen" von 152.501 im Jahr 1994 auf aktuell ca. 275.000 an. Demgegenüber beschäftigten im Jahr 2010 mehr als 37.000 beschäftigungspflichtige Unternehmen überhaupt keine Menschen mit Behinderungen; die Privatwirtschaft erfüllte die Beschäftigungsquote von 5 Prozent nur mit 4 Prozent.

Vor Beschlußfassung in der Fraktion wurde der Antragsentwurf mit über 100 Teilnehmern auf einer behindertenpolitischen Konferenz der LINKEN am 30. März intensiv diskutiert. Zahlreiche Vorschläge von Schwerbehindertenvertretungen, Werkstatträten und aus Behindertenorganisationen wurden aufgegriffen. Dazu gehören die Forderungen zur Anhebung der Beschäftigungsquote wieder auf 6 Prozent sowie eine spürbare Erhöhung der Ausgleichsabgabe. Beschäftigte in Werkstätten sollen ein Recht auf ein reguläres Arbeitsverhältnis mit tariflicher Entlohnung bei Beibehaltung ihrer Nachteilsausgleiche erhalten. Gestärkt werden sollen die Rechte von Schwerbehindertenvertretungen und Werkstatträten.

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Quelle:
Presseerklärung vom 30. Mai 2012
Büro Dr. Ilja Seifert, MdB (DIE LINKE)
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 227 72174, Fax: 030 227 76176
E-mail: ilja.seifert.ma02@bundestag.de
Internet: www.ilja-seifert.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juni 2012