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WIRTSCHAFT/1758: Weltweiter Waffenhandel steigt unaufhörlich


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 16. März 2015

Jan van Aken: Weltweiter Waffenhandel steigt unaufhörlich


"Die Welt rüstet immer stärker auf und Deutschland ist ganz vorne mit dabei. Wenn es nicht gelingt, diesen weltweiten Rüstungswettlauf zu stoppen, drohen immer mehr gewalttätige Konflikte. Dabei hat Deutschland als - jetzt viertgrößter - Waffenexporteur eine besondere Verantwortung, das globale Wettrüsten zu bremsen", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den heutigen SIPRI-Bericht über den internationalen Waffenhandel. Van Aken weiter:

"Die Exporte von Großwaffen aus Deutschland sind laut SIPRI in den letzten vier Jahren zwar gefallen, doch die Exportgenehmigungen von allen Rüstungsgütern aus Deutschland sind im gleichen Zeitraum weiter angestiegen. So weisen die Rüstungsexporte für 2005-2009 Gesamtgenehmigungen im Wert von 37,9 Milliarden Euro aus, während sie 2010-2014 schon bei 40,0 Milliarden Euro lagen. Und auf diesem hohen Niveau gehen die deutschen Waffenexporte munter weiter.

Mehr als beunruhigend ist die Aufrüstung im Mittleren Osten und Asien. Allein die Staaten des Golfkooperationsrates steigerten ihre Waffenimporte um 71 Prozent. Saudi-Arabien ist mittlerweile sogar zweitgrößter Waffenimporteur der Welt. Gefährliche Rüstungsspiralen drehen sich im Mittleren Osten und Asien. Und die deutsche Waffenindustrie verdient prächtig daran. Will Deutschland die Spiralen nicht noch weiter drehen, muss die Bundesregierung den Profitinteressen der Rüstungsindustrie endlich einen Riegel vorschieben."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 16. März 2015
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. März 2015

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